Schließung nicht hinnehmen
Donnerstag, 17. August 2006, 14:18 Uhr
Nordhausen/Sollstedt (nnz). Die Diskussion zur Schließung der Sollstedter Schwimmhalle gehen weiter. Die Sollstedter wollen das auf keinen Fall hinnehmen. Zum Sachstand veröffentlicht die nnz ein Statement von Jürgen Hohberg, dem Bürgermeister von Sollstedt.
In einer am 01.08.2006 zwischen Vertretern der Gemeinde Sollstedt, dem Landrat und seiner Zweiten Beigeordneten durchgeführten Arbeitsberatung zur geplanten Schließung der Schwimmhalle Sollstedt zum 01.09.2006 wurde vereinbart, dass der Gemeinde Sollstedt bis Mitte der 32. Kalenderwoche konkrete Summen benannt werden, die für eine Wiedereröffnung der Schwimmhalle nach der Sommerpause oder Weiterführung durch die Service GmbH von der Gemeinde Sollstedt in diesem und in den kommenden Jahren bereitzustellen wären. Dazu sollte die Service GmbH als derzeitiger Betreiber die Daten hinsichtlich der Betreibung und das Landratsamt (Gesundheits- und Bauordnungsamt) konkrete Summen bzgl. erforderlicher Investitionen benennen.
Eine Woche später wurden wir in einem Schreiben der Service GmbH davon in Kenntnis gesetzt, dass für eine kostendeckende Finanzierung unter der Voraussetzung, dass die Einnahmen aus Eintrittsgeldern sowie für das Schulschwimmen sowie die Ausgaben für Betriebskosten konstant bleiben, ein Zuschussbedarf von jährlich 110.000 Euro netto (zzgl. der von den Finanzbehörden geforderten Umsatzsteuerzahlung von 130.900 Euro brutto) besteht. Diese Summe kann durch die Gemeinde Sollstedt mit derzeit 3.063 Einwohnern keinesfalls allein getragen werden. Die in unserem Verwaltungshaushalt jährlich zur Verfügung stehenden Einnahmen, vermindert um die an den Landkreis abzuführende Kreis- und Schulumlage, betragen rund 1,3 Millionen Euro, so dass der Betrieb der Schwimmhalle allein 10 % dieser Einnahmen verschlingen würde.
Aus diesen Mitteln sind aber alle Pflichtaufgaben der Gemeinde, wie der Brand- und Katastrophenschutz, der Betrieb der Kindertagesstätte, Straßen- und Gewässerunterhaltung, Zinsen für die aufgenommenen Kredite, die gesamte Verwaltungstätigkeit für Sollstedt und Rehungen u.v.m. zu bestreiten, hinzu kommen Ausgaben für sog. freiwillige Aufgaben, wozu die Betreuung unserer Jugendlichen und Senioren ebenso zählt wie die Unterstützung von Vereinen, die wir aber trotz der Deklaration als „freiwillig“ im Interesse unseres Gemeinwohls für unabdingbar halten. Zu dieser Auffassung kamen jedenfalls übereinstimmend die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses, die am Abend des 16.08.2006 zu ihrer nunmehr dritten außerordentlichen Sitzung seit Bekanntgabe der Schließungsabsichten am 13.07.2006 zusammentraten.
Die vorgelegten Zahlen zum Weiterbetrieb reichen für eine Entscheidungsfindung nicht aus, so dass die Service GmbH mit Schreiben von heute um Konkretisierung gebeten wurde. Erforderlicher kurz-, mittel- und langfristiger Investitionsbedarf soll gar erst nach einer Objektbegehung, die am 09.08.2006 stattfand, nunmehr ermittelt werden, was uns um so mehr erstaunte, als bereits im Juli im Kreisausschuss entsprechende Summen in der Größenordnung von insgesamt mindestens 200.000 Euro genannt wurden und für die Begründung der Schließungsabsicht herhalten mussten.
Zahlreiche Anfragen, die die Gemeindeverwaltung Sollstedt in den letzten Tagen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Einrichtungen in der Region erreichten, belegen eindrucksvoll, dass ein erheblicher Informationsbedarf besteht, der durch uns aber in keiner Weise befriedigt werden kann, weil wir derzeit gleichermaßen „im Dunkeln tappen“. Bleibt für alle die bittere Erkenntnis, dass möglicherweise die Schwimmhalle Sollstedt ein Bauernopfer der seit Jahren verfehlten Finanzpolitik des Landkreises wird, denn bei einem Fehlbetrag von 10 Millionen Euro schon zum Ende des Jahres 2005 sind die durch die Schließung ggf. jährlich zu sparenden 50.000 Euro nicht mehr als der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein. In unserer Region geht aber damit ein gutes Stück Lebensqualität den Bach hinunter!
Wir wollen das, so die einhellige Auffassung auch im Haupt- und Finanzausschuss, nicht so einfach hinnehmen.
Jürgen Hohberg
Autor: nnzIn einer am 01.08.2006 zwischen Vertretern der Gemeinde Sollstedt, dem Landrat und seiner Zweiten Beigeordneten durchgeführten Arbeitsberatung zur geplanten Schließung der Schwimmhalle Sollstedt zum 01.09.2006 wurde vereinbart, dass der Gemeinde Sollstedt bis Mitte der 32. Kalenderwoche konkrete Summen benannt werden, die für eine Wiedereröffnung der Schwimmhalle nach der Sommerpause oder Weiterführung durch die Service GmbH von der Gemeinde Sollstedt in diesem und in den kommenden Jahren bereitzustellen wären. Dazu sollte die Service GmbH als derzeitiger Betreiber die Daten hinsichtlich der Betreibung und das Landratsamt (Gesundheits- und Bauordnungsamt) konkrete Summen bzgl. erforderlicher Investitionen benennen.
Eine Woche später wurden wir in einem Schreiben der Service GmbH davon in Kenntnis gesetzt, dass für eine kostendeckende Finanzierung unter der Voraussetzung, dass die Einnahmen aus Eintrittsgeldern sowie für das Schulschwimmen sowie die Ausgaben für Betriebskosten konstant bleiben, ein Zuschussbedarf von jährlich 110.000 Euro netto (zzgl. der von den Finanzbehörden geforderten Umsatzsteuerzahlung von 130.900 Euro brutto) besteht. Diese Summe kann durch die Gemeinde Sollstedt mit derzeit 3.063 Einwohnern keinesfalls allein getragen werden. Die in unserem Verwaltungshaushalt jährlich zur Verfügung stehenden Einnahmen, vermindert um die an den Landkreis abzuführende Kreis- und Schulumlage, betragen rund 1,3 Millionen Euro, so dass der Betrieb der Schwimmhalle allein 10 % dieser Einnahmen verschlingen würde.
Aus diesen Mitteln sind aber alle Pflichtaufgaben der Gemeinde, wie der Brand- und Katastrophenschutz, der Betrieb der Kindertagesstätte, Straßen- und Gewässerunterhaltung, Zinsen für die aufgenommenen Kredite, die gesamte Verwaltungstätigkeit für Sollstedt und Rehungen u.v.m. zu bestreiten, hinzu kommen Ausgaben für sog. freiwillige Aufgaben, wozu die Betreuung unserer Jugendlichen und Senioren ebenso zählt wie die Unterstützung von Vereinen, die wir aber trotz der Deklaration als „freiwillig“ im Interesse unseres Gemeinwohls für unabdingbar halten. Zu dieser Auffassung kamen jedenfalls übereinstimmend die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses, die am Abend des 16.08.2006 zu ihrer nunmehr dritten außerordentlichen Sitzung seit Bekanntgabe der Schließungsabsichten am 13.07.2006 zusammentraten.
Die vorgelegten Zahlen zum Weiterbetrieb reichen für eine Entscheidungsfindung nicht aus, so dass die Service GmbH mit Schreiben von heute um Konkretisierung gebeten wurde. Erforderlicher kurz-, mittel- und langfristiger Investitionsbedarf soll gar erst nach einer Objektbegehung, die am 09.08.2006 stattfand, nunmehr ermittelt werden, was uns um so mehr erstaunte, als bereits im Juli im Kreisausschuss entsprechende Summen in der Größenordnung von insgesamt mindestens 200.000 Euro genannt wurden und für die Begründung der Schließungsabsicht herhalten mussten.
Zahlreiche Anfragen, die die Gemeindeverwaltung Sollstedt in den letzten Tagen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Einrichtungen in der Region erreichten, belegen eindrucksvoll, dass ein erheblicher Informationsbedarf besteht, der durch uns aber in keiner Weise befriedigt werden kann, weil wir derzeit gleichermaßen „im Dunkeln tappen“. Bleibt für alle die bittere Erkenntnis, dass möglicherweise die Schwimmhalle Sollstedt ein Bauernopfer der seit Jahren verfehlten Finanzpolitik des Landkreises wird, denn bei einem Fehlbetrag von 10 Millionen Euro schon zum Ende des Jahres 2005 sind die durch die Schließung ggf. jährlich zu sparenden 50.000 Euro nicht mehr als der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein. In unserer Region geht aber damit ein gutes Stück Lebensqualität den Bach hinunter!
Wir wollen das, so die einhellige Auffassung auch im Haupt- und Finanzausschuss, nicht so einfach hinnehmen.
Jürgen Hohberg
