Andere Interpretation
Dienstag, 15. August 2006, 08:51 Uhr
Nordhausen (nnz). Die nnz hatte in den zurückliegenden Tagen mehr über Änderungen für Empfänger von Arbeitslosengeld II informiert. Die Nordhäuser Stadtverwaltung scheint die neue Gesetzlichkeiten erneut ein „wenig falsch verstanden“ zu haben.
Jürgen Nagel und weitere rund 40 Ein-Euro-Jobber der Nordhäuser Stadtverwaltung waren richtig sauer. Nach Informationen der nnz konnten die Frauen und Männer in den Tätigkeiten mit Mehraufwandsentschädigung (Ein-Euro-Jobs) den ihnen zustehenden Urlaub aufsparen und sich auszahlen zu lassen. Das geht nach dem 1. August 2006 nicht mehr. Die Stadtverwaltung soll daraufhin – in ihrer eigenen Gesetzesauslegung – den Beschäftigen die Auszahlung der Urlaubsansprüche aus den ersten sieben Monaten dieses Jahres versagt haben. Vermutlich auch Sparsamkeitsgründen oder einer „anderen Interpretation der Gesetzeslage“.
Mehrere Ein-Euro-Jobber hatten sich daraufhin an die Beigeordnete des Landkreises Nordhausen, Loni Grünwald (Linke.PDS) gewandt. Jürgen Nagel erhielt dann gegen 16.30 Uhr die Information, „dass sich bei der Umsetzung des neuen Gesetzes zur "Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende vom 20. Juli 2006, mit dem § 16 über die Nichtbezahlung von Urlaubstagen bei Tätigkeiten mit Mehraufwandsentschädigung", offensichtlich die Stadt Nordhausen (wer auch immer sich hinter der Bezeichnung versteckt), um Geld zu sparen zu weit aus dem Fenster lehnte“. Das teilte er der nnz noch gestern mit.
Das Ansinnen der Stadtverwaltung, auch aufgesparten Urlaub aus den Monaten bis 31.07.2006 ab dem 01.08.2006 nicht zu bezahlen, habe keinerlei rechtliche Grundlage und musste zurück genommen werden, bestätigte Loni Grünwald der nnz. Eine spontan für heute geplante Demo vor der Agentur für Arbeit in der Uferstraße, dem Sitz der ARGE, wurde daraufhin abgesagt.
Wiederum ist die Stadtverwaltung Nordhausen bei der Umsetzung der Gesetzlichkeiten ihre „eigenen Wege“ gegangen. Bereits vor einigen Monaten gab es da „Probleme“ mit einer Mitarbeiterin der Verwaltung, die mit der Betreuung der Ein-Euro-Jobber beauftragt war. Die nnz berichtete damals ausführlich (siehe im Archiv). Nach Informationen der nnz sollten Frauen und Männer bei extremen Minustemperaturen ihre Arbeit verrichten und sollen auch beschimpft worden sein. Es gab damals laut Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) interne Ermittlungen, die Betreuung habe ein anderer Mitarbeiter übernommen.
Autor: nnzJürgen Nagel und weitere rund 40 Ein-Euro-Jobber der Nordhäuser Stadtverwaltung waren richtig sauer. Nach Informationen der nnz konnten die Frauen und Männer in den Tätigkeiten mit Mehraufwandsentschädigung (Ein-Euro-Jobs) den ihnen zustehenden Urlaub aufsparen und sich auszahlen zu lassen. Das geht nach dem 1. August 2006 nicht mehr. Die Stadtverwaltung soll daraufhin – in ihrer eigenen Gesetzesauslegung – den Beschäftigen die Auszahlung der Urlaubsansprüche aus den ersten sieben Monaten dieses Jahres versagt haben. Vermutlich auch Sparsamkeitsgründen oder einer „anderen Interpretation der Gesetzeslage“.
Mehrere Ein-Euro-Jobber hatten sich daraufhin an die Beigeordnete des Landkreises Nordhausen, Loni Grünwald (Linke.PDS) gewandt. Jürgen Nagel erhielt dann gegen 16.30 Uhr die Information, „dass sich bei der Umsetzung des neuen Gesetzes zur "Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende vom 20. Juli 2006, mit dem § 16 über die Nichtbezahlung von Urlaubstagen bei Tätigkeiten mit Mehraufwandsentschädigung", offensichtlich die Stadt Nordhausen (wer auch immer sich hinter der Bezeichnung versteckt), um Geld zu sparen zu weit aus dem Fenster lehnte“. Das teilte er der nnz noch gestern mit.
Das Ansinnen der Stadtverwaltung, auch aufgesparten Urlaub aus den Monaten bis 31.07.2006 ab dem 01.08.2006 nicht zu bezahlen, habe keinerlei rechtliche Grundlage und musste zurück genommen werden, bestätigte Loni Grünwald der nnz. Eine spontan für heute geplante Demo vor der Agentur für Arbeit in der Uferstraße, dem Sitz der ARGE, wurde daraufhin abgesagt.
Wiederum ist die Stadtverwaltung Nordhausen bei der Umsetzung der Gesetzlichkeiten ihre „eigenen Wege“ gegangen. Bereits vor einigen Monaten gab es da „Probleme“ mit einer Mitarbeiterin der Verwaltung, die mit der Betreuung der Ein-Euro-Jobber beauftragt war. Die nnz berichtete damals ausführlich (siehe im Archiv). Nach Informationen der nnz sollten Frauen und Männer bei extremen Minustemperaturen ihre Arbeit verrichten und sollen auch beschimpft worden sein. Es gab damals laut Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) interne Ermittlungen, die Betreuung habe ein anderer Mitarbeiter übernommen.
