Alle reden – über nichts
Dienstag, 25. Juli 2006, 08:50 Uhr
Nordhausen (nnz). Es ist schon eigentümlich: Da wird über das Krankenhaus in Nordhausen geredet. So, als ob es was zu verteilen gebe. Viele wollen sich Anteile sichern. Doch: Für alle ist es ein Tabuthema.
Nennen wir den Vorgang einmal ganz vorsichtig Gerücht. Diese verbalen Heimlichkeiten machen so ihre Runde, in politischen aber auch in wirtschaftlichen Kreisen. Im Südharz-Krankenhaus zieht dadurch momentan wieder Unruhe ein. Fragt man nach, zum Beispiel bei den Gesellschaftern, kommt die Antwort: Es bleibt beim Status Quo. Will heißen, das Südharz-Krankenhaus bleibt kommunal, die Gesellschafterverhältnisse bleiben so, wie sie in der aktuellen Version des Gesellschaftervertrages festgeschrieben sind.
Und doch: Innerhalb der Landespolitik soll es in den zurückliegenden Tagen Bewegung gegeben haben. Da war wieder die Rede von Anteilsverkäufen, von Fusionen gar mit einem benachbarten Klinikum. Und alles sei mit dem MP abgesprochen, was sich im Nachhinein als die bekannte Ente entpuppt haben soll. Abgesprochen – allerdings mit dem Landesverwaltungsamt – seien auch Sandkastenspiele in der Kreisverwaltung. Anteile am Krankenhaus wäre man gern schon losgeworden. Versilbern nennt das der Volksmund. Doch der jenige, der mit derartigen Ideen immer wieder mal ins Gespräch gebracht wird, will von all dem nicht wissen, offiziell. Mit mir und der CDU-Fraktion ist da nichts zu machen, meinte Egon Primas gestern auf nnz-Anfrage. Ein Verkauf – wie auch immer – sei unlogisch. Da müssten Investitionsförderungen zurückgezahlt oder das Finanzamt nachträglich befriedet werden.
Wenn schon nicht Verkauf, dann wenigstens Fusion. Wenn möglich, dann mit dem Eichsfeld-Klinikum. Für Martina Gatzemeier, die Vizelandrätin, ein Unding. Nie habe es dazu irgendwelche Gespräche gegeben. Und Frau Gatzemeier vertritt eine ähnliche Position wie ihr Chef, Landrat Dr. Henning. Wenn jemand seine Finanzen nicht in Ordnung hat, dann sollte der an die Tür klopfen. An die Tür vom Verwaltungschef des Klinikums, Rudolf Kruse, hat noch niemand geklopft. Das ist absolut kein Thema, meint der auf Nachfrage. Im vergangenen Jahr gab es Gespräche auf Verwaltungsebene zwischen Nordhausen und Heiligenstadt, das habe aber mögliche Kooperationen betroffen, mehr nicht.
In der Kreisverwaltung wird hingegen immer mal gern kolportiert, das Landesverwaltungsamt mache Druck auf den Landkreis. Die Einnahmesituation soll verbessert werden. Eigentlich sei der Landkreis doch vermögend, man habe schließlich ein gut aufgestelltes Krankenhaus, unter anderem. Doch in Weimar wird auch dahingehend abgewinkt. Wir machen keine Vorschläge, die müssen von der Verwaltung in Nordhausen kommen. Unsere Behörde bewertet die Vorschläge auf ihre kommunalrechtliche Machbarkeit, so Adalbert Alexi.
Für Landrat Joachim Claus (CDU) ist klar, dass Anlagevermögen veräußert werden muss. Am besten in Höhe von mehr als vier Millionen Euro, damit der nicht beschlossene Vermögenshaushalt in Ordnung gebracht werden kann. Neben dem Krankenhaus könne das zum Beispiel die Deponie in Nentzelsrode sein. Zum Südharz-Krankenhaus jedoch besteht Claus auf seiner Meinung. Mit mir wird es keine Privatisierung geben! Was eine Neuverteilung der Gesellschafteranteile nicht ausschließt. Wie die nnz erfuhr, hatte der Landrat ein Gespräch mit dem Personalrat des Südharz-Krankenhauses zu diesem Thema. Die Arbeitnehmervertretung hatte eine Übernahme von Gesellschafteranteilen durch die Mitarbeiter strikt abgelehnt.
In diesen Tagen wird sich Egon Primas gemeinsam mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Südharz-Krankenhaus gGmbH, Prof. Heinrich Markgraf und Geschäftsführer Antonius Pille getroffen haben. Joachim Claus wird sich dann über das Ergebnis des Gespräches informieren lassen. Einer Zusammenarbeit oder Kooperation auf fachlichem Gebiet mit anderen Krankenhäusern der Region sei er nicht abgeneigt, so Joachim Claus. Doch da müsse für beide Seiten ein Vorteil raus springen.
Autor: nnzNennen wir den Vorgang einmal ganz vorsichtig Gerücht. Diese verbalen Heimlichkeiten machen so ihre Runde, in politischen aber auch in wirtschaftlichen Kreisen. Im Südharz-Krankenhaus zieht dadurch momentan wieder Unruhe ein. Fragt man nach, zum Beispiel bei den Gesellschaftern, kommt die Antwort: Es bleibt beim Status Quo. Will heißen, das Südharz-Krankenhaus bleibt kommunal, die Gesellschafterverhältnisse bleiben so, wie sie in der aktuellen Version des Gesellschaftervertrages festgeschrieben sind.
Und doch: Innerhalb der Landespolitik soll es in den zurückliegenden Tagen Bewegung gegeben haben. Da war wieder die Rede von Anteilsverkäufen, von Fusionen gar mit einem benachbarten Klinikum. Und alles sei mit dem MP abgesprochen, was sich im Nachhinein als die bekannte Ente entpuppt haben soll. Abgesprochen – allerdings mit dem Landesverwaltungsamt – seien auch Sandkastenspiele in der Kreisverwaltung. Anteile am Krankenhaus wäre man gern schon losgeworden. Versilbern nennt das der Volksmund. Doch der jenige, der mit derartigen Ideen immer wieder mal ins Gespräch gebracht wird, will von all dem nicht wissen, offiziell. Mit mir und der CDU-Fraktion ist da nichts zu machen, meinte Egon Primas gestern auf nnz-Anfrage. Ein Verkauf – wie auch immer – sei unlogisch. Da müssten Investitionsförderungen zurückgezahlt oder das Finanzamt nachträglich befriedet werden.
Wenn schon nicht Verkauf, dann wenigstens Fusion. Wenn möglich, dann mit dem Eichsfeld-Klinikum. Für Martina Gatzemeier, die Vizelandrätin, ein Unding. Nie habe es dazu irgendwelche Gespräche gegeben. Und Frau Gatzemeier vertritt eine ähnliche Position wie ihr Chef, Landrat Dr. Henning. Wenn jemand seine Finanzen nicht in Ordnung hat, dann sollte der an die Tür klopfen. An die Tür vom Verwaltungschef des Klinikums, Rudolf Kruse, hat noch niemand geklopft. Das ist absolut kein Thema, meint der auf Nachfrage. Im vergangenen Jahr gab es Gespräche auf Verwaltungsebene zwischen Nordhausen und Heiligenstadt, das habe aber mögliche Kooperationen betroffen, mehr nicht.
In der Kreisverwaltung wird hingegen immer mal gern kolportiert, das Landesverwaltungsamt mache Druck auf den Landkreis. Die Einnahmesituation soll verbessert werden. Eigentlich sei der Landkreis doch vermögend, man habe schließlich ein gut aufgestelltes Krankenhaus, unter anderem. Doch in Weimar wird auch dahingehend abgewinkt. Wir machen keine Vorschläge, die müssen von der Verwaltung in Nordhausen kommen. Unsere Behörde bewertet die Vorschläge auf ihre kommunalrechtliche Machbarkeit, so Adalbert Alexi.
Für Landrat Joachim Claus (CDU) ist klar, dass Anlagevermögen veräußert werden muss. Am besten in Höhe von mehr als vier Millionen Euro, damit der nicht beschlossene Vermögenshaushalt in Ordnung gebracht werden kann. Neben dem Krankenhaus könne das zum Beispiel die Deponie in Nentzelsrode sein. Zum Südharz-Krankenhaus jedoch besteht Claus auf seiner Meinung. Mit mir wird es keine Privatisierung geben! Was eine Neuverteilung der Gesellschafteranteile nicht ausschließt. Wie die nnz erfuhr, hatte der Landrat ein Gespräch mit dem Personalrat des Südharz-Krankenhauses zu diesem Thema. Die Arbeitnehmervertretung hatte eine Übernahme von Gesellschafteranteilen durch die Mitarbeiter strikt abgelehnt.
In diesen Tagen wird sich Egon Primas gemeinsam mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Südharz-Krankenhaus gGmbH, Prof. Heinrich Markgraf und Geschäftsführer Antonius Pille getroffen haben. Joachim Claus wird sich dann über das Ergebnis des Gespräches informieren lassen. Einer Zusammenarbeit oder Kooperation auf fachlichem Gebiet mit anderen Krankenhäusern der Region sei er nicht abgeneigt, so Joachim Claus. Doch da müsse für beide Seiten ein Vorteil raus springen.
