Wer hat hier Schuld?

Nordhausen (nnz). In der vergangenen Woche beklagte die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Dagmar Becker, dass der Kreistag keinen Haushalt beschlossen hatte. Dann sei auch das Drama um die Sollstedter Schwimmhalle nicht so, wie es ist. Jetzt gibt es Gegenwehr.


Die kommt vornehmlich aus dem Finanzausschuss. Dort sei im Vorfeld der Kreistagssitzung alles besprochen worden, die damalige Verfahrensweise sei bekannt gewesen, man habe darüber bewußt nicht abgestimmt, so Ausschussvorsitzender Birgit Scholz (CDU) gegenüber der nnz. Dem Beklagen der 1,4 Millionen Euro an verlorener Kreisumlage hätten Nachtragshaushalte mitten im Jahr in den Kommunen gegenüber gestanden. Scholz verweist darauf, dass die Städte und Gemeinden in den zurückliegenden Jahren wiederholt ihre Personalkosten gesenkt hätten, oftmals sei das durch unangenehme Schließungen von sozialen Einrichtungen begleitet worden. „Jetzt muß endlich mal die Kreisverwaltung dran sein“, fordert Birgit Scholz.

Sie erinnert weiterhin an die Vorschläge, die einst die so genannte Task-Force anstellte. Die Kreistagsmitglieder aller Fraktionen gingen von Einsparungen bei den Personalkosten von rund 1,6 Millionen Euro aus, die Kreisverwaltung legt einen eigenen Vorschlag hin: 0,9 Millionen Euro sollen in den kommenden Jahren eingespart werden. Wie zu hören ist, soll es sich dabei um einen Vorschlag des Personalrates gehandelt haben? Mit Unverständnis reagierte die Ausschussvorsitzende auch auf eine Neueinstellung in der Verwaltung, die nach nnz-Informationen in der vergangenen Woche vom Kreisausschuss auch noch abgesegnet worden sein soll.

Auch die Geschwindigkeit der Arbeit in der Kreisverwaltung müsse sich erhöhen, wie anders könne es sein, dass es seit November vergangenen Jahres einen Auftrag an die Verwaltung gebe, die Modalitäten des Leasing-Vertrages für die Kreisverwaltung zu überarbeiten und im August die ersten Gespräche mit der Verwaltung des geschlossenen Immobilienfonds anberaumt wurden.