Das erste Opfer?
Montag, 17. Juli 2006, 13:38 Uhr
Nordhausen (nnz). In den zurückliegenden Tagen und Wochen war es um die Finanzen des Landkreises Nordhausen relativ still geworden. Doch hinter den Kulissen brodelt es. Die Streichliste, die in der Kreisverwaltung kursiert, hat jetzt ihr erstes „prominentes“ Opfer gefunden.
Große Freude hat das bisherige Konsolidierungskonzept der Nordhäuser Kreisverwaltung beim Landesverwaltungsamt in Weimar noch nicht ausgelöst. Und so treffen sich dessen Präsident sowie die Spitze der Kreisverwaltung am späten Nachmittag zu einem Dringlichkeitstermin bei Innenminister Karl Heinz Gasser in Erfurt. Dort soll nicht nur Klartext darüber geredet werden was bislang eingespart werden konnte, sondern vor allem darüber, was noch eingespart werden kann.
Da steht ganz oben auf der Rotstift-Agenda die Schwimmhalle in Sollstedt. Die gehört dem Landkreis und wird von der kreiseigenen Tochter, der Service GmbH betrieben. Und just deren Geschäftsführer, der Ex-Kreiskämmerer Bernd Liesegang, will zum 20. Juli, also zum ersten Ferientag, die Schwimmhalle schließen. Das soll Liesegang Landrat Joachim Claus (CDU) in einem Schreiben mitgeteilt haben. Datiert ist der Brief auf den 30. Juni 2006. Zwei Wochen später (am 13.7.) hat ihn Sollstedts Bürgermeister Jürgen Hohberg zur Kenntnis erhalten.
Diese Verfahrensweise trug und trägt nicht unbedingt zur Erheiterung des Verwaltungschefs bei. Vor allem lässt ihm die enge Zeitabfolge keine Möglichkeit zum Reagieren. Lösungen suchen oder alternative Konzepte diskutieren – all das ist nicht mehr drin. Den Schulen und Kindertagesstätte, die in Sollstedt die Schwimmhalle nutzen wird nun mitgeteilt: im nächsten Schuljahr ist Schluß.
Die Geschäftsführung der Service GmbH hat hier wohl, verbunden mit den Zahlungsschwierigkeiten des Landkreises, eine Chance genutzt, sich von der ungeliebten Immobile zu trennen. Nach nnz-Informationen müssen in den kommenden Monaten größere Reparaturen ausgeführt werden. Das betrifft sowohl die Wasser aufbereitenden Anlagen als auch die bauliche Hülle der Halle. Offiziell begründet das die Service-Führung jedoch mit Steuernachzahlungen, rückwirkend für vier Jahre. Müssten diese Steuern gezahlt werden, dann ist auch die Service GmbH gegen den Baum gefahren, sie wäre vermutlich zahlungsunfähig. Aber warum soll es der Tochter besser als der Mutter gehen, fragen sich Kritiker dieses Konstruktes hinter vorgehaltener Hand. Auch die nnz berichtete mehrfach über die Service GmbH. Der jährliche Zuschusse für die einzige Schwimmhalle des Landkreises betragt 70.000 Euro.
In Sollstedt will Jürgen Hohberg am Mittwoch erst einmal Vertreter des Gemeinderates informieren und morgen steht das Thema auch auf der Tagesordnung des Kreisausschusses.
Autor: nnzGroße Freude hat das bisherige Konsolidierungskonzept der Nordhäuser Kreisverwaltung beim Landesverwaltungsamt in Weimar noch nicht ausgelöst. Und so treffen sich dessen Präsident sowie die Spitze der Kreisverwaltung am späten Nachmittag zu einem Dringlichkeitstermin bei Innenminister Karl Heinz Gasser in Erfurt. Dort soll nicht nur Klartext darüber geredet werden was bislang eingespart werden konnte, sondern vor allem darüber, was noch eingespart werden kann.
Da steht ganz oben auf der Rotstift-Agenda die Schwimmhalle in Sollstedt. Die gehört dem Landkreis und wird von der kreiseigenen Tochter, der Service GmbH betrieben. Und just deren Geschäftsführer, der Ex-Kreiskämmerer Bernd Liesegang, will zum 20. Juli, also zum ersten Ferientag, die Schwimmhalle schließen. Das soll Liesegang Landrat Joachim Claus (CDU) in einem Schreiben mitgeteilt haben. Datiert ist der Brief auf den 30. Juni 2006. Zwei Wochen später (am 13.7.) hat ihn Sollstedts Bürgermeister Jürgen Hohberg zur Kenntnis erhalten.
Diese Verfahrensweise trug und trägt nicht unbedingt zur Erheiterung des Verwaltungschefs bei. Vor allem lässt ihm die enge Zeitabfolge keine Möglichkeit zum Reagieren. Lösungen suchen oder alternative Konzepte diskutieren – all das ist nicht mehr drin. Den Schulen und Kindertagesstätte, die in Sollstedt die Schwimmhalle nutzen wird nun mitgeteilt: im nächsten Schuljahr ist Schluß.
Die Geschäftsführung der Service GmbH hat hier wohl, verbunden mit den Zahlungsschwierigkeiten des Landkreises, eine Chance genutzt, sich von der ungeliebten Immobile zu trennen. Nach nnz-Informationen müssen in den kommenden Monaten größere Reparaturen ausgeführt werden. Das betrifft sowohl die Wasser aufbereitenden Anlagen als auch die bauliche Hülle der Halle. Offiziell begründet das die Service-Führung jedoch mit Steuernachzahlungen, rückwirkend für vier Jahre. Müssten diese Steuern gezahlt werden, dann ist auch die Service GmbH gegen den Baum gefahren, sie wäre vermutlich zahlungsunfähig. Aber warum soll es der Tochter besser als der Mutter gehen, fragen sich Kritiker dieses Konstruktes hinter vorgehaltener Hand. Auch die nnz berichtete mehrfach über die Service GmbH. Der jährliche Zuschusse für die einzige Schwimmhalle des Landkreises betragt 70.000 Euro.
In Sollstedt will Jürgen Hohberg am Mittwoch erst einmal Vertreter des Gemeinderates informieren und morgen steht das Thema auch auf der Tagesordnung des Kreisausschusses.
