nnz-Doku: Dritte Amtszeit
Mittwoch, 05. Juli 2006, 19:08 Uhr
Nordhausen (nnz). Zum dritten Mal haben sich die Bürger für Barbara Rinke als Oberbürgermeisterin entschieden. Heute hielt sie ihre Grundsatzrede zu den Zielen der nächsten Amtsperiode. nnz veröffentlicht die vollständige Rede in ihrer Doku-Reihe.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
auch zu Beginn meiner 3. Amtszeit sind die Aufgaben und Probleme, die vor uns liegen, nicht weniger geworden und nicht einfacher lösbar.
Die Globalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen und der demographische Wandel erfordern von uns immer wieder neue Antworten und neue Lösungsansätze. Seit der Wende befinden wir uns in einem dauerhaften Anpassungsprozeß der Wirtschaftsabläufe, der kommunalen Infrastruktur, der städtischen Gestaltung und der kulturellen, sozialen und bildungs-politischen Ausrichtung. Die ungelösten Probleme der vergangenen Jahrzehnte von Bund und Ländern sind längst in den Kommunen angekommen. Das ist ein Grund dafür, dass die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die Kommunalpolitik ständig steigen und in zunehmendem Maße mit den finanziellen Handlungsspielräumen unseres Haushaltes kollidieren.
Mein Ziel ist es, das Geschaffene zu erhalten und die städtische Entwicklung mit Beharrlichkeit und Ausdauer weiter voranzubringen. Leider wird nicht alles Vertraute so bleiben können wie bisher. Dennoch sollten wir wie auch in den vergangenen Jahren unsere Chancen nutzen, die vor uns liegenden Aufgaben optimistisch angehen und mit der notwendigen Überzeugungskraft unsere Ziele vertreten. Die Aufbruchstimmung und der Gestaltungswille der letzten Jahre sollten auch weiter unser Handeln bestimmen. Deshalb möchte ich die nächsten Jahre unter das Motto stellen: Das Machbare erkennen und das Wünschenswerte nicht aus den Augen verlieren.
Dabei werden folgende Fragen von besonderer Bedeutung sein:
Wie gestalten wir den demographischen Wandel in unserer Stadt?
Wie gelingt es uns, den Menschen vor Ort eine Perspektive zu geben?
Wie bewältigen wir den anhaltenden Strukturwandel in der Wirtschaft?
Wie können wir die Chancen der alternden
Gesellschaft nutzen und die Solidarität zwischen den Generationen stärken?
Wie erkämpfen wir uns neue vor allem finanzielle Freiräume, um den Wandel der Lebensbedingungen verträglich zu gestalten und unsere Stadt für die Anforderungen der Zukunft fit zu machen?
Diese Fragen stehen alle in einem engen Zusammenhang und sind aufeinander bezogen. Längst sind sie nicht mehr in das klassische Raster von freiwilligen und Pflichtaufgaben einzuordnen.
Unter diesem Blickwinkel möchte ich die 5 Fragen näher beleuchten und daraus Leitprojekte für die nächsten Jahre formulieren.
Die prognostizierten Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung haben in Deutschland eine breite Diskussion ausgelöst. Mit der Verspätung von einer Generation muss sich die Politik nun diesem Thema stellen. Wie durch ein Brennglas lassen sich in Ostdeutschland bereits die Entwicklungen ablesen, die durch überproportionale Arbeitslosigkeit, durch höhere Lebenserwartung und Abwanderung insbesondere junger Menschen ausgelöst wird.
Die Besiedlungsdichte nimmt insbesondere im ländlichen Bereich massiv ab. Das fordert ein Umsteuern in vielen Politikbereichen, aber birgt auch Chancen für eine verbesserte Lebensqualität. Besonders den größeren Städten im ländlichen Raum wächst hier eine besondere Bedeutung zu.
Der durch die Wende und die Demographie bedingte Strukturwandel zwang die ostdeutschen Kommunen, sich früh den gesellschaftlichen Umbrüchen zu stellen. Während innerhalb der Debatte um den Bevölkerungsrückgang zu erst besonders die betriebswirtschaftlichen Probleme des Wohnungsleerstandes die Diskussion und die Umsetzung beherrschten, wurde sehr schnell klar, dass das nur die Auswirkungen eines ungesteuerten Strukturwandels sind. Die Wurzeln liegen in dem unterschätzten Zusammenhang zwischen Wirtschaftspolitik und individueller Lebensplanung oder um es genauer zu sagen zwischen Wirtschaftpolitik und Familienplanung.
Die Entscheidung für oder gegen Kinder wird stets in einer konkreten Lebenssituation und an einem konkreten Lebensort getroffen. Eine funktionierende Wirtschaft mit einer ausreichenden Zahl von Arbeitsplätzen ist ein wesentlicher Faktor in der Lebensplanung der Menschen und beeinflusst die Entscheidung für oder gegen Kinder, für oder gegen das Bleiben. Diejenigen, die trotz eines vorhandenen Arbeitsplatzes eine Abwanderung erwägen und diejenigen, die eine Rückkehr für möglich halten, machen ihre Entscheidung lt. Untersuchung der Berthelsmann-Stiftung wesentlich von den sozialen Standortfaktoren abhängig: ein gutes Wohnumfeld, Bildungschancen für Kinder, kulturelle und Freizeitangebote, funktionierende Gemeinschaft, intakte Umwelt, gute Gesundheitsdienstleistungen.
Die Bevölkerungsentwicklung der letzten Jahre hat die für Thüringen vorausgesagten Prognosen bestätigt, wonach für Nordhausen ein durchschnittlicher Rückgang von ca. 10 bis 12 % bis 2015 geschätzt wird. Damit liegen wir in Thüringen im unteren Mittelfeld in Bezug auf den Bevölkerungsrückgang. Dabei ist besonders zu berücksichtigen, dass die Stadt Nordhausen durch Eingemeindungen nur wenige Einwohner dazu gewonnen hat im Gegensatz zu anderen Kommunen in Thüringen.
Der Haushaltsansatz für 2006 basiert auf einer Einwohnerzahl von 43.894. Diese Zahl ist allerdings im Laufe des Jahres starken Schwankungen unterlegen.
Beim Geburtenrückgang, der im Jahre 1994 seinen absoluten Tiefpunkt erreicht hatte, ist seit dem Jahre 2000 wieder ein leichter Anstieg zu verzeichnen. Im letzten Jahr wurden 332 Kinder geboren. Das ist seit 1994 ein Anstieg um über 50 %.
Eine leichte Trendwende zeichnet sich auch bei der Wanderungsbewegung der Zu- und Wegzüge ab. Allerdings verließen im Jahre 2005 noch immer ca. 100 Menschen mehr unsere Stadt als im gleichen Jahr zuzogen. Im Durchschnitt zogen in den letzten 4 Jahren pro Jahr ca. 1.900 Menschen zu. Im Jahre 2005 dagegen verließen 1975 Menschen unsere Stadt.
Der in vielen Regionen bereits eine Realität darstellende Mangel an weiblicher Bevölkerung ist in unserer Stadt nicht zu verzeichnen.
Dauerhaft werden wir den weiteren Einwohnerrückgang nur aufhalten können, wenn wir den Menschen in unserer Stadt eine Perspektive für ihre Lebensplanung bieten können.
Die deutsche Vereinigung und die marktwirtschaftliche Integration Ostdeutschlands bewirkten nicht nur eine Neuausrichtung der Stadtentwicklungspolitik, sondern setzte die Städte einem noch nie in Deutschland gekannten Standortwettbewerb um Unternehmen und Haushalte aus. In diesem Wettbewerb hatte Nordhausen auf Grund der ungünstigen Verkehrsanbindung – die fehlende A 38 – schlechte Startchancen. Die Deindustrialisierung schritt schneller voran als die fehlende Infrastruktur aufgebaut werden konnte. Das lässt sich nur langsam aufholen. Die wesentlichen Projekte sind jedoch mit dem Jahre 2005 zum Abschluss gebracht worden. Wir verfügen heute üb er eine gut ausgebaute technische und soziale Infrastruktur, die Kultur- und Bildungseinrichtungen konnten ihre Qualität steigern, für neue Unternehmensansiedlungen sind gute Rahmenbedingungen vorhanden und das Industriegebiet an der A 38 lässt weitere Handlungsoptionen zu.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
es ist kein Zufall, dass die erste Tagung zu Beginn meiner neuen Amtsperiode im Kompetenzzentrum der Fachhochschule stattfindet. Im Standortfaktor Bildung und hier natürlich besonders beim Standortfaktor Fachhochschule Nordhausen liegt das Kernpotenzial für gute Zukunftsaussichten. In Ostdeutschland wird für einige Wirtschafts-branchen bereits in wenigen Jahren ein Fachkräftemangel prognostiziert. Deshalb wird bei vielen Unternehmen ein voraus-schauendes Ausbildungsverhalten über den Verbleib im Wettbewerb entscheiden. Eine wissensintensive Wirtschaft, die von der Innovation lebt, muss in ihrer Standortwahl dem Faktor Bildung eine hohe Priorität beimessen. Das Kompetenzzentrum der Fachhochschule stellt so eine Verbindungsachse zwischen Hochschule und Wirtschaft dar, die den Weg von der „Idee zur Umsetzung“ erleichtert und verkürzt. Im Rahmen von Kooperation kann das Kompetenzzentrum der Wirtschaft die benötigten Dienstleistungen vor Ort anbieten und die Fachhochschule kann gut ausgebildete Fachleute zur Verfügung stellen. Die kurze Verbindung zwischen Fachhochschule und Region kann im Wettbewerb von großem Vorteil sein. Es muss den Akteuren vor Ort gelingen – dazu zähle ich neben Stadt und Landkreis, Fachhochschule und Wirtschaft, die Agentur für Arbeit, die Kammern sowie die Kreditinstitute – mehr Absolventen in unserer Stadt bzw. Region zu binden. Hier gilt es, die bisherigen Anstrengungen im Regionalmanagement sowie die im Strategiepapier mit der Wirtschaft vereinbarten Ziele umzusetzen und fortzuschreiben. Es muss uns gelingen, die Ressourcen unserer Stadt strategisch weiterzuentwickeln und sie durch eine abgestimmte Stadtentwicklung zu heben. Die Stadtumbaupolitik muss darauf ausgerichtet sein, die lokalen Standortfaktoren und die Chancen der Stadt als der Wirtschafts-, Kultur- und Bildungsstandort in Nordthüringen sowie als Ort der Zuwanderung insgesamt zu verbessern.
In die Zeit von 2006 bis 2012 fällt mit großer Sicherheit die lang erwartete Gebietsreform, worauf wir uns als Stadt vorbereiten müssen. Wir sollten die Tür für den Zusammenschluss mit kleineren Gemeinden noch offen lassen und uns darum bemühen, auch in einem größer zugeschnittenen Landkreis den Kreissitz zu behalten. Nordthüringen ist geprägt durch eine ländliche Siedlungsstruktur. Durch viele Studien wird belegt, dass der ländliche Raum vor gewaltigen Herausforderungen steht. Das wurde innerhalb der Diskussion um die Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes teilweise auf drastische Weise deutlich.
Nordhausen ist dabei als größte Stadt der Nordthüringer Region und als einzige große Stadt im Landkreis eine besondere Rolle zugewiesen. Die Stadt ist der Entwicklungskern der Region. Das ist in so fern eine schwierige Rolle als wir all das vorhalten müssen, was die kleineren Gemeinden nicht können und Investitionen in die Zukunft durchführen müssen, die sich erst später auszahlen. Das setzt natürlich eine hohe Leistungsfähigkeit voraus und ein strenges haushalterisches Regimes. Wir erwarten für das Jahr 2007 die durch das Verwaltungsgerichtsurteil vorgeschriebene veränderte Finanzausstattung der Gemeinden, die in Zukunft aufgabenorientiert erfolgen soll. Das könnte für uns im Bereich der freiwilligen Leistungen eine Verbesserung bedeuten, möglicher-weise auch im ÖPNV. Dennoch werden wir in den kommenden Jahren alle Reserven mobilisieren müssen, um finanziell wieder mehr Handlungsspielräume zu erhalten. Dabei dürfen die Stärken unserer Stadt nicht kaputt gespart werden, denn sonst würden wir einen möglichen Zuzug wieder in Frage stellen. Zu den Stärken zähle ich u. a. das Theater und das Krankenhaus, die Straßenbahn und die HSB, die Museen, die Bibliothek, die historische Altstadt, die Gärten, Parks und die Bielener Seenplatte, die Landschaft des Südharzes, das rege Leben in den Vereinen, die mit wenig Geld einen großen Zugewinn an Lebensfreude erreichen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, bisher haben wir uns den notwendigen Veränderungsprozessen in unserer Stadt aktiv gestellt. Die demographische Entwicklung birgt jenseits aller Panikmacher auch große Chancen des Wachstums. Allerdings sollte der Begriff des Wachstums nicht quantitativ, sondern vor allem qualitativ definiert werden. Ein Mehr an Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, ist ein gutes Ziel. Dazu sollten wir mit dem Leitbild „Nordhausen - starke Stadt im ländlichen Raum“ folgende Projekte angehen:
1. Nordhausen bleibt größtes und stärkstes Zentrum der Region Einwohnerzahl soll nicht unter 40.000 sinken alle Zuzugsmöglichkeiten ausschöpfen
neue Gemeinden aufnehmen Kreisstadtstatus soll auch nach 2009 erhalten bleiben
2. Bis 2009 Wiederherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes durch Einführung des betrieblichen Rechnungswesen klare Zuordnung der Kosten durch verstärkte Einholung der Außenstände Verbesserung der Einnahmen durch verstärktes verwaltungsinternes Controlling rechtzeitiges Umsteuern Ziel: ab 2009 Kreditaufnahme wieder möglich.
3. Die Mitte stärken – Renaissance des städtischen Umbaus und Rekonstruktion der Innenstadt (Stadtumbau Ost) von außen nach innen
Einzelprojekte Pferdemarkt, Kornmarkt, Bäckerstraße, Neubau Stadtbibliothek, Entwicklung Kneipenmeile in der Altstadt,
Stadtmuseum Flohburg
4. Familienfreundliche Stadt
Schule, Kindergärten, ÖPNV, Naherholung, Stadtgrün, Vereinswesen, Erhalte Theater und Kultureinrichtungen
5. Verstärkung der Aktivitäten mit der Fachhochschule, der Wirtschaft und den Verbänden sowie der LEG zur weiteren Ansiedlung der Unternehmen, insbesondere im Industriegebiet an der A 38
6. Kooperation mit Städten und Gemeinden auch über die Landesgrenzen hinaus
Sondershausen, Sangerhausen, Eisleben, Wernigerode, Halberstadt
(insbesondere im Tourismus)
7. Ausbau der Beteiligungsstruktur
· Erfahrungen mit der Planungszelle nutzen
· Intensivierung der Bürgergespräche,
· Planung der Zukunftskonzepte mit den Bürgern unter dem Motto „Vertrauen nehmen und Vertrauen geben“
Natürlich sind das alles nur Stichpunkte und müssen diese Projekte für die nächsten Jahre konkretisiert werden. Viele von ihnen sind schon in der Realisierung. Ein schönes Projekt für 2007 möchte ich Ihnen dennoch nicht vorenthalten. Es ist das gemeinsame Projekt mit der Nordbrand Nordhausen GmbH zu 500 Jahre Nordhäuser Korn und 1080 Jahre Nordhausen und vielen anderen runden Jubiläen unter dem Motto „Nordhausen jubiliert!“.
Autor: nnzMeine sehr geehrten Damen und Herren,
auch zu Beginn meiner 3. Amtszeit sind die Aufgaben und Probleme, die vor uns liegen, nicht weniger geworden und nicht einfacher lösbar.
Die Globalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen und der demographische Wandel erfordern von uns immer wieder neue Antworten und neue Lösungsansätze. Seit der Wende befinden wir uns in einem dauerhaften Anpassungsprozeß der Wirtschaftsabläufe, der kommunalen Infrastruktur, der städtischen Gestaltung und der kulturellen, sozialen und bildungs-politischen Ausrichtung. Die ungelösten Probleme der vergangenen Jahrzehnte von Bund und Ländern sind längst in den Kommunen angekommen. Das ist ein Grund dafür, dass die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die Kommunalpolitik ständig steigen und in zunehmendem Maße mit den finanziellen Handlungsspielräumen unseres Haushaltes kollidieren.
Mein Ziel ist es, das Geschaffene zu erhalten und die städtische Entwicklung mit Beharrlichkeit und Ausdauer weiter voranzubringen. Leider wird nicht alles Vertraute so bleiben können wie bisher. Dennoch sollten wir wie auch in den vergangenen Jahren unsere Chancen nutzen, die vor uns liegenden Aufgaben optimistisch angehen und mit der notwendigen Überzeugungskraft unsere Ziele vertreten. Die Aufbruchstimmung und der Gestaltungswille der letzten Jahre sollten auch weiter unser Handeln bestimmen. Deshalb möchte ich die nächsten Jahre unter das Motto stellen: Das Machbare erkennen und das Wünschenswerte nicht aus den Augen verlieren.
Dabei werden folgende Fragen von besonderer Bedeutung sein:
Wie gestalten wir den demographischen Wandel in unserer Stadt?
Wie gelingt es uns, den Menschen vor Ort eine Perspektive zu geben?
Wie bewältigen wir den anhaltenden Strukturwandel in der Wirtschaft?
Wie können wir die Chancen der alternden
Gesellschaft nutzen und die Solidarität zwischen den Generationen stärken?
Wie erkämpfen wir uns neue vor allem finanzielle Freiräume, um den Wandel der Lebensbedingungen verträglich zu gestalten und unsere Stadt für die Anforderungen der Zukunft fit zu machen?
Diese Fragen stehen alle in einem engen Zusammenhang und sind aufeinander bezogen. Längst sind sie nicht mehr in das klassische Raster von freiwilligen und Pflichtaufgaben einzuordnen.
Unter diesem Blickwinkel möchte ich die 5 Fragen näher beleuchten und daraus Leitprojekte für die nächsten Jahre formulieren.
Die prognostizierten Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung haben in Deutschland eine breite Diskussion ausgelöst. Mit der Verspätung von einer Generation muss sich die Politik nun diesem Thema stellen. Wie durch ein Brennglas lassen sich in Ostdeutschland bereits die Entwicklungen ablesen, die durch überproportionale Arbeitslosigkeit, durch höhere Lebenserwartung und Abwanderung insbesondere junger Menschen ausgelöst wird.
Die Besiedlungsdichte nimmt insbesondere im ländlichen Bereich massiv ab. Das fordert ein Umsteuern in vielen Politikbereichen, aber birgt auch Chancen für eine verbesserte Lebensqualität. Besonders den größeren Städten im ländlichen Raum wächst hier eine besondere Bedeutung zu.
Der durch die Wende und die Demographie bedingte Strukturwandel zwang die ostdeutschen Kommunen, sich früh den gesellschaftlichen Umbrüchen zu stellen. Während innerhalb der Debatte um den Bevölkerungsrückgang zu erst besonders die betriebswirtschaftlichen Probleme des Wohnungsleerstandes die Diskussion und die Umsetzung beherrschten, wurde sehr schnell klar, dass das nur die Auswirkungen eines ungesteuerten Strukturwandels sind. Die Wurzeln liegen in dem unterschätzten Zusammenhang zwischen Wirtschaftspolitik und individueller Lebensplanung oder um es genauer zu sagen zwischen Wirtschaftpolitik und Familienplanung.
Die Entscheidung für oder gegen Kinder wird stets in einer konkreten Lebenssituation und an einem konkreten Lebensort getroffen. Eine funktionierende Wirtschaft mit einer ausreichenden Zahl von Arbeitsplätzen ist ein wesentlicher Faktor in der Lebensplanung der Menschen und beeinflusst die Entscheidung für oder gegen Kinder, für oder gegen das Bleiben. Diejenigen, die trotz eines vorhandenen Arbeitsplatzes eine Abwanderung erwägen und diejenigen, die eine Rückkehr für möglich halten, machen ihre Entscheidung lt. Untersuchung der Berthelsmann-Stiftung wesentlich von den sozialen Standortfaktoren abhängig: ein gutes Wohnumfeld, Bildungschancen für Kinder, kulturelle und Freizeitangebote, funktionierende Gemeinschaft, intakte Umwelt, gute Gesundheitsdienstleistungen.
Die Bevölkerungsentwicklung der letzten Jahre hat die für Thüringen vorausgesagten Prognosen bestätigt, wonach für Nordhausen ein durchschnittlicher Rückgang von ca. 10 bis 12 % bis 2015 geschätzt wird. Damit liegen wir in Thüringen im unteren Mittelfeld in Bezug auf den Bevölkerungsrückgang. Dabei ist besonders zu berücksichtigen, dass die Stadt Nordhausen durch Eingemeindungen nur wenige Einwohner dazu gewonnen hat im Gegensatz zu anderen Kommunen in Thüringen.
Der Haushaltsansatz für 2006 basiert auf einer Einwohnerzahl von 43.894. Diese Zahl ist allerdings im Laufe des Jahres starken Schwankungen unterlegen.
Beim Geburtenrückgang, der im Jahre 1994 seinen absoluten Tiefpunkt erreicht hatte, ist seit dem Jahre 2000 wieder ein leichter Anstieg zu verzeichnen. Im letzten Jahr wurden 332 Kinder geboren. Das ist seit 1994 ein Anstieg um über 50 %.
Eine leichte Trendwende zeichnet sich auch bei der Wanderungsbewegung der Zu- und Wegzüge ab. Allerdings verließen im Jahre 2005 noch immer ca. 100 Menschen mehr unsere Stadt als im gleichen Jahr zuzogen. Im Durchschnitt zogen in den letzten 4 Jahren pro Jahr ca. 1.900 Menschen zu. Im Jahre 2005 dagegen verließen 1975 Menschen unsere Stadt.
Der in vielen Regionen bereits eine Realität darstellende Mangel an weiblicher Bevölkerung ist in unserer Stadt nicht zu verzeichnen.
Dauerhaft werden wir den weiteren Einwohnerrückgang nur aufhalten können, wenn wir den Menschen in unserer Stadt eine Perspektive für ihre Lebensplanung bieten können.
Die deutsche Vereinigung und die marktwirtschaftliche Integration Ostdeutschlands bewirkten nicht nur eine Neuausrichtung der Stadtentwicklungspolitik, sondern setzte die Städte einem noch nie in Deutschland gekannten Standortwettbewerb um Unternehmen und Haushalte aus. In diesem Wettbewerb hatte Nordhausen auf Grund der ungünstigen Verkehrsanbindung – die fehlende A 38 – schlechte Startchancen. Die Deindustrialisierung schritt schneller voran als die fehlende Infrastruktur aufgebaut werden konnte. Das lässt sich nur langsam aufholen. Die wesentlichen Projekte sind jedoch mit dem Jahre 2005 zum Abschluss gebracht worden. Wir verfügen heute üb er eine gut ausgebaute technische und soziale Infrastruktur, die Kultur- und Bildungseinrichtungen konnten ihre Qualität steigern, für neue Unternehmensansiedlungen sind gute Rahmenbedingungen vorhanden und das Industriegebiet an der A 38 lässt weitere Handlungsoptionen zu.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
es ist kein Zufall, dass die erste Tagung zu Beginn meiner neuen Amtsperiode im Kompetenzzentrum der Fachhochschule stattfindet. Im Standortfaktor Bildung und hier natürlich besonders beim Standortfaktor Fachhochschule Nordhausen liegt das Kernpotenzial für gute Zukunftsaussichten. In Ostdeutschland wird für einige Wirtschafts-branchen bereits in wenigen Jahren ein Fachkräftemangel prognostiziert. Deshalb wird bei vielen Unternehmen ein voraus-schauendes Ausbildungsverhalten über den Verbleib im Wettbewerb entscheiden. Eine wissensintensive Wirtschaft, die von der Innovation lebt, muss in ihrer Standortwahl dem Faktor Bildung eine hohe Priorität beimessen. Das Kompetenzzentrum der Fachhochschule stellt so eine Verbindungsachse zwischen Hochschule und Wirtschaft dar, die den Weg von der „Idee zur Umsetzung“ erleichtert und verkürzt. Im Rahmen von Kooperation kann das Kompetenzzentrum der Wirtschaft die benötigten Dienstleistungen vor Ort anbieten und die Fachhochschule kann gut ausgebildete Fachleute zur Verfügung stellen. Die kurze Verbindung zwischen Fachhochschule und Region kann im Wettbewerb von großem Vorteil sein. Es muss den Akteuren vor Ort gelingen – dazu zähle ich neben Stadt und Landkreis, Fachhochschule und Wirtschaft, die Agentur für Arbeit, die Kammern sowie die Kreditinstitute – mehr Absolventen in unserer Stadt bzw. Region zu binden. Hier gilt es, die bisherigen Anstrengungen im Regionalmanagement sowie die im Strategiepapier mit der Wirtschaft vereinbarten Ziele umzusetzen und fortzuschreiben. Es muss uns gelingen, die Ressourcen unserer Stadt strategisch weiterzuentwickeln und sie durch eine abgestimmte Stadtentwicklung zu heben. Die Stadtumbaupolitik muss darauf ausgerichtet sein, die lokalen Standortfaktoren und die Chancen der Stadt als der Wirtschafts-, Kultur- und Bildungsstandort in Nordthüringen sowie als Ort der Zuwanderung insgesamt zu verbessern.
In die Zeit von 2006 bis 2012 fällt mit großer Sicherheit die lang erwartete Gebietsreform, worauf wir uns als Stadt vorbereiten müssen. Wir sollten die Tür für den Zusammenschluss mit kleineren Gemeinden noch offen lassen und uns darum bemühen, auch in einem größer zugeschnittenen Landkreis den Kreissitz zu behalten. Nordthüringen ist geprägt durch eine ländliche Siedlungsstruktur. Durch viele Studien wird belegt, dass der ländliche Raum vor gewaltigen Herausforderungen steht. Das wurde innerhalb der Diskussion um die Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes teilweise auf drastische Weise deutlich.
Nordhausen ist dabei als größte Stadt der Nordthüringer Region und als einzige große Stadt im Landkreis eine besondere Rolle zugewiesen. Die Stadt ist der Entwicklungskern der Region. Das ist in so fern eine schwierige Rolle als wir all das vorhalten müssen, was die kleineren Gemeinden nicht können und Investitionen in die Zukunft durchführen müssen, die sich erst später auszahlen. Das setzt natürlich eine hohe Leistungsfähigkeit voraus und ein strenges haushalterisches Regimes. Wir erwarten für das Jahr 2007 die durch das Verwaltungsgerichtsurteil vorgeschriebene veränderte Finanzausstattung der Gemeinden, die in Zukunft aufgabenorientiert erfolgen soll. Das könnte für uns im Bereich der freiwilligen Leistungen eine Verbesserung bedeuten, möglicher-weise auch im ÖPNV. Dennoch werden wir in den kommenden Jahren alle Reserven mobilisieren müssen, um finanziell wieder mehr Handlungsspielräume zu erhalten. Dabei dürfen die Stärken unserer Stadt nicht kaputt gespart werden, denn sonst würden wir einen möglichen Zuzug wieder in Frage stellen. Zu den Stärken zähle ich u. a. das Theater und das Krankenhaus, die Straßenbahn und die HSB, die Museen, die Bibliothek, die historische Altstadt, die Gärten, Parks und die Bielener Seenplatte, die Landschaft des Südharzes, das rege Leben in den Vereinen, die mit wenig Geld einen großen Zugewinn an Lebensfreude erreichen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, bisher haben wir uns den notwendigen Veränderungsprozessen in unserer Stadt aktiv gestellt. Die demographische Entwicklung birgt jenseits aller Panikmacher auch große Chancen des Wachstums. Allerdings sollte der Begriff des Wachstums nicht quantitativ, sondern vor allem qualitativ definiert werden. Ein Mehr an Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, ist ein gutes Ziel. Dazu sollten wir mit dem Leitbild „Nordhausen - starke Stadt im ländlichen Raum“ folgende Projekte angehen:
1. Nordhausen bleibt größtes und stärkstes Zentrum der Region Einwohnerzahl soll nicht unter 40.000 sinken alle Zuzugsmöglichkeiten ausschöpfen
neue Gemeinden aufnehmen Kreisstadtstatus soll auch nach 2009 erhalten bleiben
2. Bis 2009 Wiederherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes durch Einführung des betrieblichen Rechnungswesen klare Zuordnung der Kosten durch verstärkte Einholung der Außenstände Verbesserung der Einnahmen durch verstärktes verwaltungsinternes Controlling rechtzeitiges Umsteuern Ziel: ab 2009 Kreditaufnahme wieder möglich.
3. Die Mitte stärken – Renaissance des städtischen Umbaus und Rekonstruktion der Innenstadt (Stadtumbau Ost) von außen nach innen
Einzelprojekte Pferdemarkt, Kornmarkt, Bäckerstraße, Neubau Stadtbibliothek, Entwicklung Kneipenmeile in der Altstadt,
Stadtmuseum Flohburg
4. Familienfreundliche Stadt
Schule, Kindergärten, ÖPNV, Naherholung, Stadtgrün, Vereinswesen, Erhalte Theater und Kultureinrichtungen
5. Verstärkung der Aktivitäten mit der Fachhochschule, der Wirtschaft und den Verbänden sowie der LEG zur weiteren Ansiedlung der Unternehmen, insbesondere im Industriegebiet an der A 38
6. Kooperation mit Städten und Gemeinden auch über die Landesgrenzen hinaus
Sondershausen, Sangerhausen, Eisleben, Wernigerode, Halberstadt
(insbesondere im Tourismus)
7. Ausbau der Beteiligungsstruktur
· Erfahrungen mit der Planungszelle nutzen
· Intensivierung der Bürgergespräche,
· Planung der Zukunftskonzepte mit den Bürgern unter dem Motto „Vertrauen nehmen und Vertrauen geben“
Natürlich sind das alles nur Stichpunkte und müssen diese Projekte für die nächsten Jahre konkretisiert werden. Viele von ihnen sind schon in der Realisierung. Ein schönes Projekt für 2007 möchte ich Ihnen dennoch nicht vorenthalten. Es ist das gemeinsame Projekt mit der Nordbrand Nordhausen GmbH zu 500 Jahre Nordhäuser Korn und 1080 Jahre Nordhausen und vielen anderen runden Jubiläen unter dem Motto „Nordhausen jubiliert!“.
