Die PDS und die Landratswahlen

Nordhausen (nnz). Vor zwei Tagen hatte die PDS ihre Mitgliederversammlung. Rosa-rot sei die Wahlanalyse der Landratswahlen gewesen, meint nnz-Leser Harald Buntfuß. Warum die Wahl seiner Meinung nach verloren wurde, legt er hier dar.

Am 28.06. hatte die PDS ihre Gesamtmitglieder-Versammlung, Hauptpunkt war die Wahlanalyse. Herr Bachmann sprach davon, dass die Wahl zwar verloren wurde, trotzdem sei sie von Erfolg gekrönt. 41 Prozent, welch ein Erfolg! Ja aus der Sicht von Herrn Bachmann, denn legt man die Zahl der Wahlberechtigten zu Grunde, dann hat Frau Keller etwas über 16 Prozent der Stimmen. (um der Gerechtigkeit genüge zu tun Herr Claus CDU, hat auch nur etwas über 21 Prozent bekommen.) Aber die Politik rechnet sich die Zahlen lieber rosa-rot es macht eben mehr her und blendet das Volk. Nur ein Genosse gab zu bedenken, dass fast 59 Prozent nicht zur Wahl gegangen sind, das sei doch ein sehr schlechtes Image für die Parteien. Aber dieser Einwurf wurde nicht so richtig zur Kenntnis genommen.

Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden sind die wenigen Plakate, es waren 500 und die Zeitungsartikel von ein oder zwei Leuten, deren Namen er nicht nennen wollte, verantwortlich für die Wahlniederlage. Er ist dafür, dass die Zahl der Plakate bei zukünftigen Wahlen auf 800 erhöht wird. Herr Bachmann und viele seiner Genossen, haben immer noch nicht begriffen, dass zusammengehen mit der SPD, (Begründer der Hartz4-Gesetze und verantwortlich für den Sozialabbau) die Schuld an der Niederlage von Frau Keller tragen. Der Partei kann man nur raten, sich mehr unters Volk zu begeben und das nicht nur zwei Wochen vor einer Wahl.

Im Anschluss gab Frau Keller ihre Analyse bekannt. Sie bemängelte, dass zu wenig eigene Genossen bei den Wahlveranstaltungen waren. Was ihr noch fehlte, war eine langfristige Vorbereitung der Kandidatin auf die Wahl. Dadurch war sie zu unbekannt beim Wähler, gegenüber Herrn Claus. Zu der Zusammenarbeit mit der SPD sagte sie nichts konkretes. Ich hatte das Gefühl Frau Keller hat gespürt, dass ihr diese Art des Wahlkampfes nur geschadet hat.

Eins muss man mal deutlich sagen, die PDS und die SPD sind zwei grundverschiedene Parteien. Die SPD trägt die Verantwortung für den sozialen Abstieg im Land, während die PDS dagegen ankämpft, zumindest die Bundestagsfraktion. Bis nach Nordhausen ist das noch nicht durchgedrungen. Hier ist man für die Hartz-Gesetze, dass beweist die Äußerung von Frau Grünwald, in einer Kreistagssitzung, wo es um die weiteren Einschnitte bei Hartz4 ging. Die hartz4 – Empfänger sollen erst einmal das sparen lernen, dass beweist wie die Partei zu Hartz4 Steht. Mit so einer Eistellung gewinnt man keine Wahl. Haben denn die Genossen, wie die SPD bei der Bundestagswahl abgestraft worden, wegen der Hartz – Gesetze, oder macht man die Augen zu vor der Wahrheit. Es kann aber auch an der Machtgier gelegen haben, das man einen solchen Weg gewählt hatte.

Alle Redner lobten das „gute“ abschneiden bei der Wahl. Herr Grischinski brachte zur Entschuldigung vor, dass niemand von den Parteien eine Lösung für die sozialen Probleme habe.
Warum? Sie wollen keine Lösung, denn mit diesen Hartz4 – Gesetzen und mit dem was die Regierung noch auf Lager hat, kann man gewaltigen Druck auf die noch arbeitende Bevölkerung machen, Lohnkürzungen und vieles mehr. Ich rate den Genossen, sie sollten mal ihre eigenen Programme lesen, die dort zur genüge auslagen.
Zum Schluss noch etwas positives von der Versammlung, es wurden 17 neue Genossen in die Partei aufgenommen, leider waren es nicht nur Junge Genossen, gerade die hätte die Partei bitter nötig, denn das Altersprofil ist nicht gerade berauschend, da gehören ein paar jüngere Genossen in die Spitze.

Harald Buntfuß