nnz-Forum: BI und PDS

Nordhausen (nnz). Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion sowie Bundestagsabgeordneter Gerhard Jüttemann waren am letzten Samstag Gast der Bürgerinitiative Rettung der Goldenen Aue. Die sehr aktive Basisorganisation der Nordhäuser PDS hatte dieses Treffen arrangiert. Dazu eine Betrachtung der BI.


Interessiert war man an den Planungen und speziell am Standort in der Goldenen Aue sowie an den Ablehnungsgründen der BI. Deutlich machen konnte die BI, daß der Standort Goldene Aue für eine derartige Industrieansiedlung nicht geeignet und in höchstem Maße für andere Entwicklungen dieser Landschaft schädlich ist. Einig war man sich aber auch dahingehend, das Industrieansiedlungen für die wirtschaftliche Entwicklung der Nordthüringen Region höchst wichtig seien. Bodo Ramelow und Gerhard Jüttemann waren genau wie unsere BI der Meinung, daß man nicht unbedingt nach Großinvestoren von aussen schielen sollte, denen der schnelle Gewinn bei minimalstem Einsatz am wichtigsten sind, sondern das die Potenziale der Region wesentlich mehr genutzt und vor allem gefördert werden sollten. Ebenso konnte Einigkeit darin erzielt werden, daß der enge Verbund des Planungsverbandes geweitet werden muss, damit die vorhandenen Alternativstandorte, die nachweisbar in der Region vorhanden sind in die Planung einfließen können.

Ebenso wurde deutlich, das durch das „Ausschließlichkeitskriterium Goldene Aue“ mit den damit verbundenen Risiken eine schnelle und nachhaltige Entwicklung der Region blockiert wird. Das Interesse daran war dann auch so groß, das nach Abschluss der mehrstündigen Diskussion eine Besichtigung der Alternativflächen vorgenommen wurde. (siehe Foto v.l. B.Ramelow PDS, Klaus-Dieter Korb BI sowie Vertreter der Basisorganisation der Nordhäuser PDS). Bürgernähe und Demokratiebewusstsein, Engagement für die Region, Kompetenz und Wissen; dieses sollte alle Parteien und deren regionale und landesweit agierende Aktive auszeichnen. Die PDS-Basisorganisation Nordhausen scheint diesen Weg konsequent zu gehen. Nicht Machtanspruch, sondern Diskussionsbereitschaft, nicht Populismus sondern kritische Auseinandersetzung mit den aktuellen Problemen, nicht „süße Worte“ wie schmerzlich Einschnitte sind, sondern die aktive Suche nach Alternativen. Nicht bloßes „Abnicken“ von Entscheidungen Anderer sondern die eigene Information und Entscheidung, daß sind die Kriterien die Bürger von ihren gewählten Vertretern verlangen müssen und werden. Unterschiedliche Meinungen und Ansichten zu aktuellen Problemen liegen in der Natur der Sache. Wer jedoch nur mit „Gleichgesinnten“ und „Gleichdenkern“ spricht, disqualifiziert sich im politischen Geschehen selbst.

Toleranz und Akzeptanz der Meinungen schließen leidenschaftlich geführte Diskussionen keineswegs aus. Die Ignoranz manch anderer Partei zeigt, daß deren Argumente meist auf sehr „tönernen Füßen“ stehen müssen und die einer Diskussion kaum standhalten und daher gescheut werden, aber als Schlagworte durchaus geeignet sind, vordergründig Kompetenz zu suggerieren. Politik, so scheint es, wird in Nordhausen nicht um der Sache Willen betrieben, sondern dreht sich mehr um Macht und Einfluß Einzelner. Die nicht nachlassenden Streitereien der Stadt und des Landkreises Nordhausen sind der beste Beweiß dafür, das die Region nicht als Ganzes verstanden wird und jede der beiden Verwaltungen nur auf den eigenen Vorteil bedacht ist. Diese Haltung kann letztlich zum wahren „Todesstoß“ für unsere Region werden. Diese verfahrene Situation aufzubrechen, das sollten Parteien, Verbände und auch sogenannte Stammtische fordern und nicht Bürgerinitiativen als Feinde sondern als lebendigen Mittelpunkt gesellschaftlichen Lebens begreifen.

Die Aktivitäten der PDS zeigen uns Bürgern, das es eine politische Partei begriffen hat, das letztlich der Bürger oberstes Souverän ist und nicht umgekehrt - auch wenn andere dies gerne so hätten...
Klaus-Dieter Korb, BI "Rettung der Goldenen Aue"

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