Entscheidung muss her
Freitag, 16. Juni 2006, 11:59 Uhr
Nordhausen (nnz). Im Streit um einen geplanten Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz fordert die Stadtverwaltung Nordhausen eine schnelle Entscheidung der zuständigen Genehmigungsbehörde. Heute stellten kommunale Politiker noch einmal ihre Standpunkte vor.
Seit März dieses Jahres liegt die aktuelle Fassung der FFH-Verträglichkeitsstudie vor, die von den Südharzer Gipswerken in Ellrich in Auftrag gegeben wurde. Das Unternehmen will in der Rüdigsdorfer Schweiz, mitten in einem ausgewiesenen FFH-Gebiet auf 18 Hektar Gips abbauen und will beweisen, dass dieser Abbau in einem FFH-Gebiet machbar sei. Mehrere Gutachten seien erstellt und Stellungnahmen geschrieben worden, meinte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) heute. „Was wir und die anderen Südharz-Gemeinden jetzt brauchen, das ist eine Entscheidung des Landesbergamtes in Gera“, mahnte Rinke an. Sie, die Bürgermeister der Südharzgemeinden und auch der Thüringer BUND erwarten eine positive Entscheidung aus Gera, in der dem Unternehmen klar vor Augen geführt werde, dass es keinen weiteren Abbau von Gips in diesem sensiblen Schutzgebiet geben könne.
Der beabsichtigte Tagebau würde nach Ansicht von Bernd Meyer, dem Chef der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein-Südharz“, nur einzelnen Arbeitsplätze schaffen, jedoch Hunderte im Tourismus und im Gesundheitswesen vernichten. Das dürfe man nicht zulassen.
Sowohl Barbara Rinke, als auch Bernd Meyer, Petersdorfs Bürgermeister Thilo Große und auch Dr. Burghardt Vogel vom BUND machten deutlich, dass auch die Äußerungen von Ministerpräsident Dieter Althaus und Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (beide CDU) klar und eindeutig belegten, dass es keinen weiteren Abbau im Südharz geben werde.
Letztlich aber, die Entscheidung liegt in diesem Fall in den Händen des Oberbergamtes in Gera. Und das hat sich bisher Zeit gelassen. Dieses Zeitspiel müsse beendet werden, meinten heute unisono die Gesprächspartner. Doch wie auch immer in Gera entschieden wird, die jeweils unterlegene Seite wird dann den Klageweg beschreiten. Für die Südharzer Kommunen ist der Weg klar: „Notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof“, so die Oberbürgermeisterin.
Autor: nnzSeit März dieses Jahres liegt die aktuelle Fassung der FFH-Verträglichkeitsstudie vor, die von den Südharzer Gipswerken in Ellrich in Auftrag gegeben wurde. Das Unternehmen will in der Rüdigsdorfer Schweiz, mitten in einem ausgewiesenen FFH-Gebiet auf 18 Hektar Gips abbauen und will beweisen, dass dieser Abbau in einem FFH-Gebiet machbar sei. Mehrere Gutachten seien erstellt und Stellungnahmen geschrieben worden, meinte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) heute. „Was wir und die anderen Südharz-Gemeinden jetzt brauchen, das ist eine Entscheidung des Landesbergamtes in Gera“, mahnte Rinke an. Sie, die Bürgermeister der Südharzgemeinden und auch der Thüringer BUND erwarten eine positive Entscheidung aus Gera, in der dem Unternehmen klar vor Augen geführt werde, dass es keinen weiteren Abbau von Gips in diesem sensiblen Schutzgebiet geben könne.
Der beabsichtigte Tagebau würde nach Ansicht von Bernd Meyer, dem Chef der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein-Südharz“, nur einzelnen Arbeitsplätze schaffen, jedoch Hunderte im Tourismus und im Gesundheitswesen vernichten. Das dürfe man nicht zulassen.
Sowohl Barbara Rinke, als auch Bernd Meyer, Petersdorfs Bürgermeister Thilo Große und auch Dr. Burghardt Vogel vom BUND machten deutlich, dass auch die Äußerungen von Ministerpräsident Dieter Althaus und Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (beide CDU) klar und eindeutig belegten, dass es keinen weiteren Abbau im Südharz geben werde.
Letztlich aber, die Entscheidung liegt in diesem Fall in den Händen des Oberbergamtes in Gera. Und das hat sich bisher Zeit gelassen. Dieses Zeitspiel müsse beendet werden, meinten heute unisono die Gesprächspartner. Doch wie auch immer in Gera entschieden wird, die jeweils unterlegene Seite wird dann den Klageweg beschreiten. Für die Südharzer Kommunen ist der Weg klar: „Notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof“, so die Oberbürgermeisterin.
