Abschied von der Straßenbahn?
Dienstag, 13. Juni 2006, 08:29 Uhr
Nordhausen (nnz). Morgen wird sich der Kreistag mit einem Haushalt beschäftigen, der – so er beschlossen wird – weit reichende Konsequenzen haben wird. Es könnte der Anfang vom Ende der Nordhäuser Straßenbahn sein. Die nnz mit einer Bestandsaufnahme.
Vielleicht haben es einige der Damen und Herren Kreistagsmitglieder nicht so mitbekommen? Während der jüngsten Sitzung des Kreistages deutete es die Nordhäuser Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) bereits an: Sollte die Kreisumlage um 1,7 Millionen Euro in diesem Jahr erhöht werden, dann würde sie ernsthaft über die Rückgabe des Öffentlichen Personennahverkehrs an den Landkreis nachdenken.
Der Hintergrund: Eigentlich ist in Thüringen der jeweilige Landkreis der Träger des Öffentlichen Personennahverkehrs. Nur den großen kreisangehörigen Städten ist es erlaubt, diese Aufgabe zu übernehmen, um hier mehr zu gestalten und mehr Einfluß zu haben. Irgendwann in den 90er Jahren hat sich Nordhausen zum ÖPNV in eigener Regie bekannt, da man sich damals den Erhalt der Straßenbahn auf die kommunalen Fahnen geschrieben hatte. Na klar, auch in Nordhausen schreibt die Straßenbahn deftige Verluste, Jahr für Jahr. Die aber werden durch die geschickte Konstruktion der Holding für Versorgung und Verkehr ausgeglichen.
Trotzdem wird im Nordhäuser Rathaus gerechnet. Durch die geplante Kreisumlagenerhöhung müsste die Stadtverwaltung Nordhausen rund 800.000 Euro pro Jahr mehr an Umlage berappen. Das ist nicht machbar und so wird gesucht: Nach Einsparpotentialen. Wie einst das Sozialamt, so könnte demnächst der ÖPNV an den Kreis zurückdelegiert werden, die Kommune erhält zum Beispiel für die Straßenbahn keine Zuschüsse vom Land.
Die Rechnungen der Nordhäuser Rathausspitze, die Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) der nnz bestätigte, gehen jedoch ohne Stadtrat nicht auf. In der SPD-Fraktion weiß man von den Begehrlichkeiten der Verwaltung, denkt aber noch über eine Kompromisslösung nach. „Ganz klar, wir wollen unsere finanzielle Situation nicht weiter verschlechtern, wir werden aber auch die Straßenbahn in Nordhausen nicht in Frage stellen“, macht Andreas Wieninger die Haltung der Sozialdemokraten klar. Der Mann glaubt aber auch nicht, dass der Kreistag den Haushaltsentwurf der Kreisverwaltung beschließen wird.
Wieninger, der als ausgewiesener Verkehrsexperte in der SPD gilt, würde eine Stilllegung der Straßenbahn auch aus verkehrspolitischer Sicht für Schwachsinn halten, zumal dann auch beträchtliche Fördermittel zurückzuzahlen seien. Zum anderen habe sich der Stadtrat fraktionsübergreifend für dieses Beförderungsmittel ausgesprochen.
Das sieht sein Kollege Norbert Klodt (CDU) etwas anders. Seine Fraktion hat bislang keine Kenntnis vom Nachdenken innerhalb der Verwaltung und findet diesen Umstand nicht besonders glücklich. Es stört ihn, dass die Fraktionen vielleicht schon wieder vor vollendete Tatsachen gestellt werden und fordert in der nnz Informationen im Ältestenrat. Wenn es um Themen wie die eventuelle Aufgabe der Straßenbahn geht, dann darf der ÖPNV nicht das einzige sein. Dann gehört die Finanzierung des Theaters zum Beispiel ebenso auf den Tisch, es darf bei derart einschneidenden Dingen einfach kein Tabus geben. Aber so richtig kann auch Norbert Klodt sich ein Nordhausen ohne Straßenbahn nicht vorstellen.
Autor: nnzVielleicht haben es einige der Damen und Herren Kreistagsmitglieder nicht so mitbekommen? Während der jüngsten Sitzung des Kreistages deutete es die Nordhäuser Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) bereits an: Sollte die Kreisumlage um 1,7 Millionen Euro in diesem Jahr erhöht werden, dann würde sie ernsthaft über die Rückgabe des Öffentlichen Personennahverkehrs an den Landkreis nachdenken.
Der Hintergrund: Eigentlich ist in Thüringen der jeweilige Landkreis der Träger des Öffentlichen Personennahverkehrs. Nur den großen kreisangehörigen Städten ist es erlaubt, diese Aufgabe zu übernehmen, um hier mehr zu gestalten und mehr Einfluß zu haben. Irgendwann in den 90er Jahren hat sich Nordhausen zum ÖPNV in eigener Regie bekannt, da man sich damals den Erhalt der Straßenbahn auf die kommunalen Fahnen geschrieben hatte. Na klar, auch in Nordhausen schreibt die Straßenbahn deftige Verluste, Jahr für Jahr. Die aber werden durch die geschickte Konstruktion der Holding für Versorgung und Verkehr ausgeglichen.
Trotzdem wird im Nordhäuser Rathaus gerechnet. Durch die geplante Kreisumlagenerhöhung müsste die Stadtverwaltung Nordhausen rund 800.000 Euro pro Jahr mehr an Umlage berappen. Das ist nicht machbar und so wird gesucht: Nach Einsparpotentialen. Wie einst das Sozialamt, so könnte demnächst der ÖPNV an den Kreis zurückdelegiert werden, die Kommune erhält zum Beispiel für die Straßenbahn keine Zuschüsse vom Land.
Die Rechnungen der Nordhäuser Rathausspitze, die Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) der nnz bestätigte, gehen jedoch ohne Stadtrat nicht auf. In der SPD-Fraktion weiß man von den Begehrlichkeiten der Verwaltung, denkt aber noch über eine Kompromisslösung nach. „Ganz klar, wir wollen unsere finanzielle Situation nicht weiter verschlechtern, wir werden aber auch die Straßenbahn in Nordhausen nicht in Frage stellen“, macht Andreas Wieninger die Haltung der Sozialdemokraten klar. Der Mann glaubt aber auch nicht, dass der Kreistag den Haushaltsentwurf der Kreisverwaltung beschließen wird.
Wieninger, der als ausgewiesener Verkehrsexperte in der SPD gilt, würde eine Stilllegung der Straßenbahn auch aus verkehrspolitischer Sicht für Schwachsinn halten, zumal dann auch beträchtliche Fördermittel zurückzuzahlen seien. Zum anderen habe sich der Stadtrat fraktionsübergreifend für dieses Beförderungsmittel ausgesprochen.
Das sieht sein Kollege Norbert Klodt (CDU) etwas anders. Seine Fraktion hat bislang keine Kenntnis vom Nachdenken innerhalb der Verwaltung und findet diesen Umstand nicht besonders glücklich. Es stört ihn, dass die Fraktionen vielleicht schon wieder vor vollendete Tatsachen gestellt werden und fordert in der nnz Informationen im Ältestenrat. Wenn es um Themen wie die eventuelle Aufgabe der Straßenbahn geht, dann darf der ÖPNV nicht das einzige sein. Dann gehört die Finanzierung des Theaters zum Beispiel ebenso auf den Tisch, es darf bei derart einschneidenden Dingen einfach kein Tabus geben. Aber so richtig kann auch Norbert Klodt sich ein Nordhausen ohne Straßenbahn nicht vorstellen.
