Der nackte Mann und seine Taschen
Dienstag, 16. Mai 2006, 06:59 Uhr
Nordhausen (nnz). Sie kennen sicherlich das Sprichwort vom nackten Mann, dem man eigentlich nicht in die Taschen fassen kann. Anders ist das in der Politik, vor allem in der Landkreispolitik.
Heute soll der Kreistag tagen. Um 15 Uhr wird die Sitzung eröffnet und vielleicht so um 18 Uhr soll der Landkreis Nordhausen einen beschlossenen Haushalt der Kreisverwaltung haben. So in etwa könnte man die Wunschvorstellungen der Kreisverwaltung beschreiben. Die Rechnung haben die Verwalter allerdings nicht mit der Bürgermeister-Fraktion gemacht. Die ist auch im Finanzausschuss sehr stark vertreten und machte denn gestern deutlich, was sie von der Erhöhung der Kreisumlage halte – nichts!! Mitten im Haushaltsjahr sollen die Zahlungen erhöht werden, damit die Landkreisverwaltung einen ausgeglichenen Verwaltungshaushalt hinbekommt? Die Stadt Nordhausen müsste rund eine Million Euro mehr einstellen, für Bleicherode würde es den finanziellen Exodus bedeuten.
Dass heute der Haushalt verabschiedet wird, daran glaubt außerhalb der Verwaltung wohl niemand. Ebenso soll das Haushaltskonsolidierungsprogramm als ein Wunschzettel bezeichnet worden sein, den man sich an Behringstraße aufgeschrieben hat. Und der Stellenplan? Nichts gemacht, hörte man gestern Abend im Buschfunk. In einigen Jahren sollen drei Millionen Euro eingespart werden. Wenn aber jetzt nicht gehandelt wird, dann wird es auch im kommenden Jahr zu keinen Auswirkungen bei den Verwaltungskosten kommen. Die tariflichen Steigerungen werden im Gegenteil dafür sorgen, dass die Personalkosten klettern, wie in diesem Jahr.
Es ist kaum zu glauben, dass heute das Zahlenwerk beschlossen wird, und so ist denn auch vorsorglich noch ein Juni-Termin anberaumt worden. Vermutlich am 13. Juni soll es dann geschehen sein. Kriegen Verwaltung, Kreistag und Bürgermeisterfraktion das zusammen nicht hin, dann kann der Landkreis Nordhausen ab Juli Insolvenz anmelden. Der „Insolvenzverwalter“ wird jedoch nicht vom Amtsgericht in Mühlhausen, sondern vom Landesverwaltungsamt in Weimar eingesetzt. Und in der kommunalen Branche heißt das alles dann Zwangsverwaltung.
Autor: nnzHeute soll der Kreistag tagen. Um 15 Uhr wird die Sitzung eröffnet und vielleicht so um 18 Uhr soll der Landkreis Nordhausen einen beschlossenen Haushalt der Kreisverwaltung haben. So in etwa könnte man die Wunschvorstellungen der Kreisverwaltung beschreiben. Die Rechnung haben die Verwalter allerdings nicht mit der Bürgermeister-Fraktion gemacht. Die ist auch im Finanzausschuss sehr stark vertreten und machte denn gestern deutlich, was sie von der Erhöhung der Kreisumlage halte – nichts!! Mitten im Haushaltsjahr sollen die Zahlungen erhöht werden, damit die Landkreisverwaltung einen ausgeglichenen Verwaltungshaushalt hinbekommt? Die Stadt Nordhausen müsste rund eine Million Euro mehr einstellen, für Bleicherode würde es den finanziellen Exodus bedeuten.
Dass heute der Haushalt verabschiedet wird, daran glaubt außerhalb der Verwaltung wohl niemand. Ebenso soll das Haushaltskonsolidierungsprogramm als ein Wunschzettel bezeichnet worden sein, den man sich an Behringstraße aufgeschrieben hat. Und der Stellenplan? Nichts gemacht, hörte man gestern Abend im Buschfunk. In einigen Jahren sollen drei Millionen Euro eingespart werden. Wenn aber jetzt nicht gehandelt wird, dann wird es auch im kommenden Jahr zu keinen Auswirkungen bei den Verwaltungskosten kommen. Die tariflichen Steigerungen werden im Gegenteil dafür sorgen, dass die Personalkosten klettern, wie in diesem Jahr.
Es ist kaum zu glauben, dass heute das Zahlenwerk beschlossen wird, und so ist denn auch vorsorglich noch ein Juni-Termin anberaumt worden. Vermutlich am 13. Juni soll es dann geschehen sein. Kriegen Verwaltung, Kreistag und Bürgermeisterfraktion das zusammen nicht hin, dann kann der Landkreis Nordhausen ab Juli Insolvenz anmelden. Der „Insolvenzverwalter“ wird jedoch nicht vom Amtsgericht in Mühlhausen, sondern vom Landesverwaltungsamt in Weimar eingesetzt. Und in der kommunalen Branche heißt das alles dann Zwangsverwaltung.
