Tag der Entscheidung
Mittwoch, 10. Mai 2006, 07:41 Uhr
Nordhausen (nnz). Am kommenden Dienstag soll der Haushalt der Kreisverwaltung in erster Lesung in den Kreistag eingebracht werden. Und siehe da, aus einem Zehn-Millionen-Euro-Loch ist doch noch ein ausgeglichenes Zahlenwerk geworden. Allerdings mit einem gewaltigen Haken.
Der Verwaltungshaushalt soll ausgeglichen sein, erfuhr die nnz heute von Vizelandrätin Jutta Krauth (SPD). Das Landesverwaltungsamt hatte noch einmal Gnade vor Recht ergehen lassen, und die Verwaltung von der Pflichtzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt befreit. Dann brauchten die Millionenzahlungen an die Stadt Nordhausen (Kreisumlagestreit) nicht in den Entwurf eingestellt werden. Und schließlich habe man noch einmal mit einem spitzen Stift nachgerechnet, wie die Finanzbeigeordnete heute erklärte. Ach ja: Die Kreisumlage soll erhöht werden, wovon sich die Verwalter des Landkreises ein Mehr von 1,7 Millionen Euro erwarten, auf Kosten der Kommunen. Für die Stadt Nordhausen bedeutet das allein eine zusätzliche Belastung von mehr als 800.000 Euro.
Das wäre der scheinbar ausgeglichene Verwaltungshaushalt. Überhaupt nicht ausgeglichen ist hingegen der Vermögenshaushalt. Da steht zwar eine Einnahmeposition aus Veräußerungen im Plan, doch woher soll man diese 4,7 Millionen Euro nehmen? Eine Frage, die auch Jutta Krauth gern beantwortet hätte. Die Millionen seien die Lasten der Vergangenheit, ließ die Sozialdemokratin heute wissen. Altlasten, das ist die stiefmütterlich behandelte allgemeine Rücklage, die immer wieder und immer wieder angezapft wurde, bis es ab dem Jahr 2002 überhaupt keine Pflichtzuführung mehr in diesen virtuellen Topf gab. Im Gegenteil: Wurde seitens des Verwaltungsamtes mal keine Kreditaufnahme genehmigt, dann wurden ein paar Milliönchen schon mal dem Rücklagentopf entnommen. Und dafür soll es dann eine Genehmigung aus Weimar gegeben haben?
Nun könnte der Landkreis ja vielleicht Grundstücke und Immobilien auf dem Markt schmeißen. Nach nnz-Informationen sollen da aber kaum noch vorzeigbare und vor allem absetzbarer Werte vorhanden sein. Für Jutta Krauth käme zum Beispiel der Verkauf der Kreisanteile an der Technologieverbund Nentzelsrode GmbH in Frage. Und es gebe noch eine andere Variante. Man müsse nur darüber diskutieren. Von ihrem Chef, Landrat Joachim Claus (CDU) hat sie bis heute noch keine Antwort auf ihre Vorschläge erhalten.
Autor: nnzDer Verwaltungshaushalt soll ausgeglichen sein, erfuhr die nnz heute von Vizelandrätin Jutta Krauth (SPD). Das Landesverwaltungsamt hatte noch einmal Gnade vor Recht ergehen lassen, und die Verwaltung von der Pflichtzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt befreit. Dann brauchten die Millionenzahlungen an die Stadt Nordhausen (Kreisumlagestreit) nicht in den Entwurf eingestellt werden. Und schließlich habe man noch einmal mit einem spitzen Stift nachgerechnet, wie die Finanzbeigeordnete heute erklärte. Ach ja: Die Kreisumlage soll erhöht werden, wovon sich die Verwalter des Landkreises ein Mehr von 1,7 Millionen Euro erwarten, auf Kosten der Kommunen. Für die Stadt Nordhausen bedeutet das allein eine zusätzliche Belastung von mehr als 800.000 Euro.
Das wäre der scheinbar ausgeglichene Verwaltungshaushalt. Überhaupt nicht ausgeglichen ist hingegen der Vermögenshaushalt. Da steht zwar eine Einnahmeposition aus Veräußerungen im Plan, doch woher soll man diese 4,7 Millionen Euro nehmen? Eine Frage, die auch Jutta Krauth gern beantwortet hätte. Die Millionen seien die Lasten der Vergangenheit, ließ die Sozialdemokratin heute wissen. Altlasten, das ist die stiefmütterlich behandelte allgemeine Rücklage, die immer wieder und immer wieder angezapft wurde, bis es ab dem Jahr 2002 überhaupt keine Pflichtzuführung mehr in diesen virtuellen Topf gab. Im Gegenteil: Wurde seitens des Verwaltungsamtes mal keine Kreditaufnahme genehmigt, dann wurden ein paar Milliönchen schon mal dem Rücklagentopf entnommen. Und dafür soll es dann eine Genehmigung aus Weimar gegeben haben?
Nun könnte der Landkreis ja vielleicht Grundstücke und Immobilien auf dem Markt schmeißen. Nach nnz-Informationen sollen da aber kaum noch vorzeigbare und vor allem absetzbarer Werte vorhanden sein. Für Jutta Krauth käme zum Beispiel der Verkauf der Kreisanteile an der Technologieverbund Nentzelsrode GmbH in Frage. Und es gebe noch eine andere Variante. Man müsse nur darüber diskutieren. Von ihrem Chef, Landrat Joachim Claus (CDU) hat sie bis heute noch keine Antwort auf ihre Vorschläge erhalten.
