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Geht es jetzt weiter?

Montag, 08. Mai 2006, 09:33 Uhr
Nordhausen (nnz). Wie weiter nach den Kommunalwahlen? In Bleicherode wird in zwei Wochen „gestochen“. Doch sind die Wahlen damit wirklich vorbei?


Im Vorfeld war es seitens der SPD bereits mehrfach angekündigt worden: Man wolle im Fall des Sieges von Joachim Claus (CDU) bei den Landratswahlen eine Wahlanfechtungsklage starten. Gestern wurde nach nnz-Informationen zwar erst einmal der Sieg von Amtsinhaberin Barbara Rinke (SPD) kräftig gefeiert, doch auch erste Gespräche zur Anfechtung soll es am Partyrand gegeben haben. Man wolle dazu in den Partiegremien diskutieren, auch mit der Linkspartei.PDS soll das Gespräch gesucht werden.

Klar, die Linken wissen auch, dass eine Wiederholung der Wahl nicht unbedingt einen Sieg nach sich ziehen wird. Das Gegenteil könnte eher der Fall sein. Trotzdem: Mit einer Wahlanfechtung wolle man deutlich machen, dass vieles im Wahlkampf nicht richtig war: Die Verwendung des Wappens zum Beispiel oder die Wahl-Flyer des Landrates, auf denen sogar die Anschrift des Landratsamtes vermerkt gewesen sein soll. Doch erst einmal sollen sich Rechtsgelehrte mit der Problematik beschäftigen, dann wird man weitersehen.

In Sollstedt hingegen ist man in der Gemeindeverwaltung schon einen Tag nach der Wahl wieder am Verteilen von Pressemitteilungen. „Sollstedt hat gewählt und die richtige Entscheidung getroffen“, ist da auf einem Schmuckblatt vermerkt, auf dem alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung sowie des Bauhofes dem Jürgen Hohberg herzlich zur Wiederwahl gratulieren. „Wir freuen uns, dass die Bürgerinnen und Bürger das Kreuz an der richtigen Stelle gesetzt haben...“ Doch Insider wissen, dass vermutlich auch diese Wahl noch nicht in trockenen Tüchern sein wird.
Autor: nnz

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