Rinke: Positive und negative Bilanz
Donnerstag, 06. Dezember 2001, 09:29 Uhr
Nordhausen (nnz). Das Ende eines Jahres ist immer Gelegenheit für Bilanzen. Auch Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) machte gestern eine Bilanz für Nordhausen aus Sicht der Stadtverwaltung auf. Sie beinhaltet Negatives und Positives. nnz veröffentlicht das Rinke-Statement.
„In wenigen Wochen beginnt das Neue Jahr; wir sind heute hier zu unserer letzten Stadtratssitzung des Jahres 2001 zusammengekommen. Jetzt ist Zeit für eine kurze Bilanz der zurückliegenden Monate, jetzt ist aber auch Gelegenheit, Danke zu sagen - Danke vor allem Ihnen, sehr geehrte Herren und Damen Stadträte, die Sie auch in diesem Jahr wieder hart und ausdauernd für unsere Stadt und deren Bürger und Bürgerinnen gearbeitet haben; danke aber auch - und vor allem - denen, die sich für und in Nordhausen engagiert haben, die in und für Nordhausen gearbeitet haben, die in und für Nordhausen gestritten und die Entwicklung kritisch begleitet und damit auch oft vorangetrieben haben.
Das erste Jahr des neuen Jahrtausends war nicht das Jahr der guten Nachrichten. Zwei Erfahrungen, die die Sicherheit der Menschen weitgehend erschüttert haben, sollen am Anfang stehen, und ich hoffe, Sie werden sich nicht mehr fragen, was hat das mit unserer Stadt zu tun. Sie sollen deshalb am Anfang stehen, weil sie die Grenzen der Interpretationsfähigkeit der Würde des Lebens eindeutig überschritten haben. Ich rufe zuerst noch einmal die Erfahrungen mit der BSE-Krise und der Maul- und Klauenseuche ins Gedächtnis zurück. Wissen Sie, wo Meeth liegt oder besser gesagt Ashmoor bei Meeth in England? Vor neun Monaten kannte niemand diesen Ort. Bis heute sind dort nahezu 500.000 Kadaver endgelagert worden, praktisch das Gorleben der Seuchen. 20 Jahre lang wird dieser Zersetzungsprozess dauern. Der Name Meeth ist zum Ausdruck eines nicht sorgfältigen humanen Umgangs mit den Ressourcen des Lebens geworden. Diese Seuchen haben viele Fragen aufgeworfen. Nicht nur Landwirte und Verbraucher wurden aufgeschreckt, sondern es bleibt eine offene Frage an die Form unserer Lebensführung auch über das Jahr 2001 hinaus, auf die wir Antworten finden müssen.
Zum zweiten denke ich noch immer an die zerstörten Türme des World-Trade-Centers und all die Folgen, die uns über den Fernsehschirm allabendlich ins Wohnzimmer gebracht werden. Hier wurde die Verletzlichkeit und Verwundbarkeit unseres westlichen und globalen Lebensstils deutlich. Eine auf den großen Freiheiten des Marktes, des Reiseverkehrs oder der Information basierenden Wirtschaftsordnung braucht ein Korrektiv in Solidarität und Gerechtigkeit. Anderenfalls kann Stärke zu Gewalt werden, Ausbeutung schaffen, Intoleranz und Selektion. Klar geworden ist auch Terror zerstört alle politischen Gestaltungskräfte. In diesem Zusammenhang weise ich noch mal ganz besonders auf die Notwendigkeit hin, dass wir auch in schweren Zeiten zu unserer Städtepartnerschaft mit Bet Shemesh in Israel besonders unter Beweis stellen sollten. Auch deshalb bitte ich Sie heute um Unterstützung meines Briefes an unsere Partnerstadt in Israel.
Wie auf alle diese Erfahrungen reagieren? Mit Stärke ohne Umkehr oder mit dem Versuch einer globalen Verständigung über ein konsensfähiges Menschenbild, das eine der Praxis der Menschenwürde entsprechende Lebensweise zur Folge hat? Eine Herausforderung ist abgesteckt. Christen und Juden, Anhänger des Islam und anderer Religionen sowie Menschen, die aus der französischen humanistischen Tradition der Aufklärung ihre Orientierung nehmen, müssen einen Dialogprozess um das ethisch Verbindende in der Gesellschaft in Gang bringen, um im Miteinander die besten Kräfte ihrer Traditionen zu entfalten.
Aber natürlich gab es auch sie, die Bilder von den guten Ereignissen des Jahres: Der ehemalige jugoslawische Präsident und Kriegsverbrecher Slobodan Milosewitsch sitzt auf der Anklagebank seinen Richtern gegenüber, die Aktenkisten für den Verbotsantrag der NPD rollen in das Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe, Frauen in Kabul legen nach dem Abzug der Taliban ihre Burka ab und sitzen mit am Verhandlungstisch.
Wenn auch in der Wirkkraft zwar nicht weltbewegend aber durch die Ereignisse in der Welt bewegt, so hat selbstverständlich Niederschlagendes und Erfreuliches das Jahr 2001 auch Nordhausen geprägt. Die beste Nachricht zuerst: 40 Kinder wurden mehr geboren als im Vorjahr. Das ist Anlass zur Freude und sollte auch für uns als Stadtrat Ansporn sein, für die Zukunft dieser Kinder im Jahre 2002 das Beste zu wollen. Und nun die schlechte Nachricht: Viele Menschen waren unmittelbar und ganz persönlich von drohendem oder schon realen Verlust des Arbeitsplatzes betroffen. Löblein macht seinen Produktionsstandort Nordhausen dicht, in der fernen Hamburger Zentrale des Reemtsma-Konzernes fällt irgendjemand eine Entscheidung, die bedeutet, dass mehr als 200 Menschen - vor allem Frauen - wahrscheinlich nicht mehr in Nordhausen zur Arbeit gehen können.
Bitter für uns als Stadtverwaltung und vor allem für die betroffenen Mitarbeiter - und auch eine schwere Entscheidung für Sie als Stadträte - war die Abgabe eines Teiles unseres Sozialamtes und die damit verbundene Aufgabe des „Nordhäuser Modells“ der Betreuung von Sozialhilfeempfängern. Dieses Modell war gut und wichtig für die Betroffenen. Ich danke an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich allen Mitarbeitern, für die - obwohl sie hervorragend qualifiziert sind - beim Landratsamt keine Möglichkeit besteht, diese gute Arbeit fortzuführen. Wir hoffen, dass trotzdem die Betreuung der Sozialhilfeempfänger auf hohem Niveau weitergeführt wird, wir werden das im Rahmen unserer Möglichkeiten nachdrücklich beim Landratsamt einfordern.
Aber es gab noch mehr positive Nachrichten im Jahr 2001: Sicherung und sogar Ausbau von Arbeitsplätzen, zum Beispiel bei den Firmen Eaton und Interlogistik Meyer/Dietzmann, die Ansiedlung der Polyonik AG im Gewerbegebiet „An der Helme“, der Thüringer Staatspreis für Qualität an die Fernmeldetechnik GmbH Nordhausen, ein Bundespreis für die Firma von Dr. Feiffer, ein Innovationspreis für die Firma IMG; für Nordbrand war 2001 eines der erfolgreichsten Geschäftsjahre.
Zu den positiven Nachrichten gehört auch die Inbetriebnahme der Kohnsteinbrücke, mit der eine Standortoptimierung für die Firma NOI Rotortechnik einherging und mit der Arbeitsplätze in fünf Unternehmen gesichert werden konnte. Froh sind wir auch über das erfolgreich abgeschlossene Investitionsvorrangverfahren für die Arbeiten der Landesgartenschau auf dem Petersberg und über die Sicherung des Kalkberges in der Rüdigsdorfer Schweiz. Stolz können wir auch darauf sein, dass es in diesem Jahr in Nordhausen mit der Südharz-Schau wieder eine regionale Messe für die Wirtschaft und die Verbraucher gegeben hat. Das ist selbst für Großstädte längst keine Selbstverständlichkeit mehr und zeugt ebenfalls von der vergleichsweise hohen Wirtschaftskraft und der Region mit der Stadt Nordhausen als Wirtschafts- bzw. Industriezentrum.
Das Jahr 2001 brachte für die Bürger unserer Stadt im wörtlichen Sinne viel Neues in den unterschiedlichen Bereichen des kommunalen Lebens: Im März die Eröffnung unseres neuen Badehauses bereits nach einem halben Jahr hatten 68.000 Menschen das Bad besucht -, die Freigabe des neuen Bahnhofsplatzes als Drehscheibe des Nahverkehrs, die Übergabe des neu sanierten Torhäuschens in der Georgengasse und des neuen Bebel-Platzes. Über die neue „Brücke der Einheit“ rollt seit dem Mai der Verkehr, die Innenstadt ist geprägt von einem neuem Altenheim und seit kurzem auch vom sanierten Neuen Rathaus als einer Art städtischem „Behördenzentrum“, das die Öffentlichkeit zum „Tag der offenen Tür“ am 13. Oktober in Besitz genommen hat. Vor wenigen Tagen haben wir den ersten Spatenstich gesetzt für den Gleisschluss zwischen unserer Straßenbahn und der Harzquerbahn positive Effekte für den Tourismus aber auch für die Zusammenarbeit zwischen Nordhausen und seinen Nachbargemeinden am Harz. Die Schüler der Lessingschule können seit diesem Jahr in neuen Fachkabinetten für Biologie, Chemie und Physik lernen, die Bertolt-Brecht-Schule wird demnächst komplett saniert.
Die Leimbacher können sich über einen neuen Sportplatz freuen, die Bürger in Steigerthal über einen neuen Spielplatz, die Krimderöder über die neue Freiheitsstraße und alle Nordhäuser und Menschen der Region über das weichere Wasser, dass aus der neuen Talsperre in die Leitungen strömt.
Die neueröffnete Galerie „Flohburg“ in unserer Altstadt zeigt - dank der Unterstützung von Frau Ilsetraut Glock-Grabe und ihrer Stiftung Originale von Barlach, Beuys, Hogarth und anderen Künstlern, eine neue Museumskonzeption ist auf den Weg gebracht. Neu ist auch die „Impuls-Reihe“, die Fachhochschule und Stadt Nordhausen ins Leben gerufen haben. Namhafte Vertreter des öffentlichen Lebens werden in jedem Semester über Trends und Entwicklungen aktuell berichten. Gemeinsam mit der Fachhochschule haben wir als Stadt eine Bürgerumfrage initiiert, die derzeit vorbereitet wird. Denn nur mit der genauen Kenntnis unserer Stärken und unserer Defizite, mit der Kenntnis, wie beides in der Bevölkerung wahrgenommen wird, können wir fundiert Entscheidungen treffen, die noch stärker auf die Bedürfnisse der Menschen eingehen, die in dieser Stadt leben und von denen diese Stadt lebt.
Ich hatte gesagt: Das Jahr 2001 brachte viel Neues für die Stadt - das war nie so offensichtlich wie in diesen Tagen: Die Stadt gleicht einer offenen Wunde, viele Menschen empfinden angesichts der unzähligen aufgerissenen Straßen und Plätze Schmerzen. Aber: Nordhausen befindet sich mitten in einer Schönheitsoperation. Die Wunden werden 2004 - dem Jahr, in dem unsere Stadt die Landesgartenschau ausrichtet - verheilt sein. Das Resultat ist ein schönes, vorzeigbares Stadt-Gesicht, eine Stadt, die endlich ein Zentrum haben wird, eine Stadt, in der es Spaß macht zu leben, die man gerne seinen Gästen zeigt, die Besucher anlocken wird.
Und: Nach dieser Operation wird es über viele Jahre keine großen Eingriffe mehr geben müssen. In diesen Prozess der Stadtentwicklung, der gekoppelt ist an die Vorbereitungen zur Landesgartenschau, haben wir die besten Experten eng eingebunden: Die Bürger von Nordhausen. Allein in diesem Jahr hat es knapp 10 „Nordhäuser Stadtgespräche“ zu den unterschiedlichen Einzelprojekten gegeben, viele hundert Menschen haben dabei Rechenschaft gefordert, wollten aufgeklärt sein, haben ihre Vorschläge und Kritiken eingebracht; haben aber auch - und darüber freuen wir uns besonders - viel Lob und Engagement für die Umgestaltung ihrer Stadt gezeigt.
Autor: nnz„In wenigen Wochen beginnt das Neue Jahr; wir sind heute hier zu unserer letzten Stadtratssitzung des Jahres 2001 zusammengekommen. Jetzt ist Zeit für eine kurze Bilanz der zurückliegenden Monate, jetzt ist aber auch Gelegenheit, Danke zu sagen - Danke vor allem Ihnen, sehr geehrte Herren und Damen Stadträte, die Sie auch in diesem Jahr wieder hart und ausdauernd für unsere Stadt und deren Bürger und Bürgerinnen gearbeitet haben; danke aber auch - und vor allem - denen, die sich für und in Nordhausen engagiert haben, die in und für Nordhausen gearbeitet haben, die in und für Nordhausen gestritten und die Entwicklung kritisch begleitet und damit auch oft vorangetrieben haben.
Das erste Jahr des neuen Jahrtausends war nicht das Jahr der guten Nachrichten. Zwei Erfahrungen, die die Sicherheit der Menschen weitgehend erschüttert haben, sollen am Anfang stehen, und ich hoffe, Sie werden sich nicht mehr fragen, was hat das mit unserer Stadt zu tun. Sie sollen deshalb am Anfang stehen, weil sie die Grenzen der Interpretationsfähigkeit der Würde des Lebens eindeutig überschritten haben. Ich rufe zuerst noch einmal die Erfahrungen mit der BSE-Krise und der Maul- und Klauenseuche ins Gedächtnis zurück. Wissen Sie, wo Meeth liegt oder besser gesagt Ashmoor bei Meeth in England? Vor neun Monaten kannte niemand diesen Ort. Bis heute sind dort nahezu 500.000 Kadaver endgelagert worden, praktisch das Gorleben der Seuchen. 20 Jahre lang wird dieser Zersetzungsprozess dauern. Der Name Meeth ist zum Ausdruck eines nicht sorgfältigen humanen Umgangs mit den Ressourcen des Lebens geworden. Diese Seuchen haben viele Fragen aufgeworfen. Nicht nur Landwirte und Verbraucher wurden aufgeschreckt, sondern es bleibt eine offene Frage an die Form unserer Lebensführung auch über das Jahr 2001 hinaus, auf die wir Antworten finden müssen.
Zum zweiten denke ich noch immer an die zerstörten Türme des World-Trade-Centers und all die Folgen, die uns über den Fernsehschirm allabendlich ins Wohnzimmer gebracht werden. Hier wurde die Verletzlichkeit und Verwundbarkeit unseres westlichen und globalen Lebensstils deutlich. Eine auf den großen Freiheiten des Marktes, des Reiseverkehrs oder der Information basierenden Wirtschaftsordnung braucht ein Korrektiv in Solidarität und Gerechtigkeit. Anderenfalls kann Stärke zu Gewalt werden, Ausbeutung schaffen, Intoleranz und Selektion. Klar geworden ist auch Terror zerstört alle politischen Gestaltungskräfte. In diesem Zusammenhang weise ich noch mal ganz besonders auf die Notwendigkeit hin, dass wir auch in schweren Zeiten zu unserer Städtepartnerschaft mit Bet Shemesh in Israel besonders unter Beweis stellen sollten. Auch deshalb bitte ich Sie heute um Unterstützung meines Briefes an unsere Partnerstadt in Israel.
Wie auf alle diese Erfahrungen reagieren? Mit Stärke ohne Umkehr oder mit dem Versuch einer globalen Verständigung über ein konsensfähiges Menschenbild, das eine der Praxis der Menschenwürde entsprechende Lebensweise zur Folge hat? Eine Herausforderung ist abgesteckt. Christen und Juden, Anhänger des Islam und anderer Religionen sowie Menschen, die aus der französischen humanistischen Tradition der Aufklärung ihre Orientierung nehmen, müssen einen Dialogprozess um das ethisch Verbindende in der Gesellschaft in Gang bringen, um im Miteinander die besten Kräfte ihrer Traditionen zu entfalten.
Aber natürlich gab es auch sie, die Bilder von den guten Ereignissen des Jahres: Der ehemalige jugoslawische Präsident und Kriegsverbrecher Slobodan Milosewitsch sitzt auf der Anklagebank seinen Richtern gegenüber, die Aktenkisten für den Verbotsantrag der NPD rollen in das Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe, Frauen in Kabul legen nach dem Abzug der Taliban ihre Burka ab und sitzen mit am Verhandlungstisch.
Wenn auch in der Wirkkraft zwar nicht weltbewegend aber durch die Ereignisse in der Welt bewegt, so hat selbstverständlich Niederschlagendes und Erfreuliches das Jahr 2001 auch Nordhausen geprägt. Die beste Nachricht zuerst: 40 Kinder wurden mehr geboren als im Vorjahr. Das ist Anlass zur Freude und sollte auch für uns als Stadtrat Ansporn sein, für die Zukunft dieser Kinder im Jahre 2002 das Beste zu wollen. Und nun die schlechte Nachricht: Viele Menschen waren unmittelbar und ganz persönlich von drohendem oder schon realen Verlust des Arbeitsplatzes betroffen. Löblein macht seinen Produktionsstandort Nordhausen dicht, in der fernen Hamburger Zentrale des Reemtsma-Konzernes fällt irgendjemand eine Entscheidung, die bedeutet, dass mehr als 200 Menschen - vor allem Frauen - wahrscheinlich nicht mehr in Nordhausen zur Arbeit gehen können.
Bitter für uns als Stadtverwaltung und vor allem für die betroffenen Mitarbeiter - und auch eine schwere Entscheidung für Sie als Stadträte - war die Abgabe eines Teiles unseres Sozialamtes und die damit verbundene Aufgabe des „Nordhäuser Modells“ der Betreuung von Sozialhilfeempfängern. Dieses Modell war gut und wichtig für die Betroffenen. Ich danke an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich allen Mitarbeitern, für die - obwohl sie hervorragend qualifiziert sind - beim Landratsamt keine Möglichkeit besteht, diese gute Arbeit fortzuführen. Wir hoffen, dass trotzdem die Betreuung der Sozialhilfeempfänger auf hohem Niveau weitergeführt wird, wir werden das im Rahmen unserer Möglichkeiten nachdrücklich beim Landratsamt einfordern.
Aber es gab noch mehr positive Nachrichten im Jahr 2001: Sicherung und sogar Ausbau von Arbeitsplätzen, zum Beispiel bei den Firmen Eaton und Interlogistik Meyer/Dietzmann, die Ansiedlung der Polyonik AG im Gewerbegebiet „An der Helme“, der Thüringer Staatspreis für Qualität an die Fernmeldetechnik GmbH Nordhausen, ein Bundespreis für die Firma von Dr. Feiffer, ein Innovationspreis für die Firma IMG; für Nordbrand war 2001 eines der erfolgreichsten Geschäftsjahre.
Zu den positiven Nachrichten gehört auch die Inbetriebnahme der Kohnsteinbrücke, mit der eine Standortoptimierung für die Firma NOI Rotortechnik einherging und mit der Arbeitsplätze in fünf Unternehmen gesichert werden konnte. Froh sind wir auch über das erfolgreich abgeschlossene Investitionsvorrangverfahren für die Arbeiten der Landesgartenschau auf dem Petersberg und über die Sicherung des Kalkberges in der Rüdigsdorfer Schweiz. Stolz können wir auch darauf sein, dass es in diesem Jahr in Nordhausen mit der Südharz-Schau wieder eine regionale Messe für die Wirtschaft und die Verbraucher gegeben hat. Das ist selbst für Großstädte längst keine Selbstverständlichkeit mehr und zeugt ebenfalls von der vergleichsweise hohen Wirtschaftskraft und der Region mit der Stadt Nordhausen als Wirtschafts- bzw. Industriezentrum.
Das Jahr 2001 brachte für die Bürger unserer Stadt im wörtlichen Sinne viel Neues in den unterschiedlichen Bereichen des kommunalen Lebens: Im März die Eröffnung unseres neuen Badehauses bereits nach einem halben Jahr hatten 68.000 Menschen das Bad besucht -, die Freigabe des neuen Bahnhofsplatzes als Drehscheibe des Nahverkehrs, die Übergabe des neu sanierten Torhäuschens in der Georgengasse und des neuen Bebel-Platzes. Über die neue „Brücke der Einheit“ rollt seit dem Mai der Verkehr, die Innenstadt ist geprägt von einem neuem Altenheim und seit kurzem auch vom sanierten Neuen Rathaus als einer Art städtischem „Behördenzentrum“, das die Öffentlichkeit zum „Tag der offenen Tür“ am 13. Oktober in Besitz genommen hat. Vor wenigen Tagen haben wir den ersten Spatenstich gesetzt für den Gleisschluss zwischen unserer Straßenbahn und der Harzquerbahn positive Effekte für den Tourismus aber auch für die Zusammenarbeit zwischen Nordhausen und seinen Nachbargemeinden am Harz. Die Schüler der Lessingschule können seit diesem Jahr in neuen Fachkabinetten für Biologie, Chemie und Physik lernen, die Bertolt-Brecht-Schule wird demnächst komplett saniert.
Die Leimbacher können sich über einen neuen Sportplatz freuen, die Bürger in Steigerthal über einen neuen Spielplatz, die Krimderöder über die neue Freiheitsstraße und alle Nordhäuser und Menschen der Region über das weichere Wasser, dass aus der neuen Talsperre in die Leitungen strömt.
Die neueröffnete Galerie „Flohburg“ in unserer Altstadt zeigt - dank der Unterstützung von Frau Ilsetraut Glock-Grabe und ihrer Stiftung Originale von Barlach, Beuys, Hogarth und anderen Künstlern, eine neue Museumskonzeption ist auf den Weg gebracht. Neu ist auch die „Impuls-Reihe“, die Fachhochschule und Stadt Nordhausen ins Leben gerufen haben. Namhafte Vertreter des öffentlichen Lebens werden in jedem Semester über Trends und Entwicklungen aktuell berichten. Gemeinsam mit der Fachhochschule haben wir als Stadt eine Bürgerumfrage initiiert, die derzeit vorbereitet wird. Denn nur mit der genauen Kenntnis unserer Stärken und unserer Defizite, mit der Kenntnis, wie beides in der Bevölkerung wahrgenommen wird, können wir fundiert Entscheidungen treffen, die noch stärker auf die Bedürfnisse der Menschen eingehen, die in dieser Stadt leben und von denen diese Stadt lebt.
Ich hatte gesagt: Das Jahr 2001 brachte viel Neues für die Stadt - das war nie so offensichtlich wie in diesen Tagen: Die Stadt gleicht einer offenen Wunde, viele Menschen empfinden angesichts der unzähligen aufgerissenen Straßen und Plätze Schmerzen. Aber: Nordhausen befindet sich mitten in einer Schönheitsoperation. Die Wunden werden 2004 - dem Jahr, in dem unsere Stadt die Landesgartenschau ausrichtet - verheilt sein. Das Resultat ist ein schönes, vorzeigbares Stadt-Gesicht, eine Stadt, die endlich ein Zentrum haben wird, eine Stadt, in der es Spaß macht zu leben, die man gerne seinen Gästen zeigt, die Besucher anlocken wird.
Und: Nach dieser Operation wird es über viele Jahre keine großen Eingriffe mehr geben müssen. In diesen Prozess der Stadtentwicklung, der gekoppelt ist an die Vorbereitungen zur Landesgartenschau, haben wir die besten Experten eng eingebunden: Die Bürger von Nordhausen. Allein in diesem Jahr hat es knapp 10 „Nordhäuser Stadtgespräche“ zu den unterschiedlichen Einzelprojekten gegeben, viele hundert Menschen haben dabei Rechenschaft gefordert, wollten aufgeklärt sein, haben ihre Vorschläge und Kritiken eingebracht; haben aber auch - und darüber freuen wir uns besonders - viel Lob und Engagement für die Umgestaltung ihrer Stadt gezeigt.
