Und weg damit
Donnerstag, 04. Mai 2006, 15:43 Uhr
Nordhausen (nnz). Spätestens am 22. Mai sind die diesjährigen Kommunalwahlen Geschichte. Für die Wahlkämpfer jedoch nicht die Zeit zum Ausruhen. Es gibt noch einiges zu tun.
Als zuständiger Dezernent für die Ordnungsbehörde weist Nordhausens Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) alle Parteien darauf hin, dass spätestens eine Woche nach der am Sonntag stattfindenden Kommunalwahl sämtliche Plakate der Bewerber aus dem öffentlichen Raum entfernt sein müssen.
„Über diese Bestimmung aus unserer Stadtordnung habe ich heute alle Parteien noch einmal schriftlich informiert“, sagte Jendricke. „Ausgenommen sind natürlich die Plakate der Bewerber, die sich einer möglichen Stichwahl am 21. Mai stellen müssen.“ Die Stichwahl wird nötig, wenn keiner der Bewerber am Sonntag über 50 Prozent der Stimmen bekommt.
Jendricke zeigte allerdings auch deutliches Verständnis für die reichliche Plakatierung der Parteien. Schließlich spielen bei einer solchen Personenwahl die Plakate auch eine wichtige Rolle bei der Orientierung der Wähler für deren Wahlentscheidung.
Aufgrund mehrerer Bürgeranfragen stellte der Bürgermeister zugleich klar, dass keine der zur Wahl angetretenen Personen bzw. deren Parteien finanzielle Unterstützungen aus den Kassen der Stadt Nordhausen erhalten haben. „Auch eine Wahlkampfkostenerstattung, wie man sie bei den Bundes- und Landtagswahlen kennt, bekommen die örtlichen Parteien für den anstehenden Wahlgang nicht“, erklärte Jendricke.
Autor: nnzAls zuständiger Dezernent für die Ordnungsbehörde weist Nordhausens Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) alle Parteien darauf hin, dass spätestens eine Woche nach der am Sonntag stattfindenden Kommunalwahl sämtliche Plakate der Bewerber aus dem öffentlichen Raum entfernt sein müssen.
„Über diese Bestimmung aus unserer Stadtordnung habe ich heute alle Parteien noch einmal schriftlich informiert“, sagte Jendricke. „Ausgenommen sind natürlich die Plakate der Bewerber, die sich einer möglichen Stichwahl am 21. Mai stellen müssen.“ Die Stichwahl wird nötig, wenn keiner der Bewerber am Sonntag über 50 Prozent der Stimmen bekommt.
Jendricke zeigte allerdings auch deutliches Verständnis für die reichliche Plakatierung der Parteien. Schließlich spielen bei einer solchen Personenwahl die Plakate auch eine wichtige Rolle bei der Orientierung der Wähler für deren Wahlentscheidung.
Aufgrund mehrerer Bürgeranfragen stellte der Bürgermeister zugleich klar, dass keine der zur Wahl angetretenen Personen bzw. deren Parteien finanzielle Unterstützungen aus den Kassen der Stadt Nordhausen erhalten haben. „Auch eine Wahlkampfkostenerstattung, wie man sie bei den Bundes- und Landtagswahlen kennt, bekommen die örtlichen Parteien für den anstehenden Wahlgang nicht“, erklärte Jendricke.
