Zeh: Kritiker sollen Nachweis führen
Freitag, 28. April 2006, 11:41 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Familienoffensive der Thüringer Landregierung soll in Nordhausen verantwortlich sein für die Schließung eines Kindergartens, sagen linke Politiker und auch Vertreter des Trägers. Das will Sozialminister Dr. Klaus Zeh (CDU) so nicht hinnehmen. Er hat der nnz exklusiv ein Statement geschickt.
"Mit der Thüringer Familienoffensive setzt die Landesregierung auf eine kindbezogene Familienpolitik und auf eine Stärkung der Eltern. Die Landesregierung unterstützt die Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder und schafft hierfür die bestmöglichen Rahmenbedingungen." Dies erklärte der Vorsitzende der Nordhäuser CDU, Dr. Klaus Zeh, anlässlich der kontroversen Diskussionen in Nordhausen. Dr. Zeh: "Das neue Familienfördergesetz verbrieft den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder ab 2 Jahren, es stärkt die Elternrechte, es gibt den Eltern Wahlfreiheit, wie sie ihr Kind betreuen lassen wollen. Alle Thüringer Familien bekommen für jedes Kind zwischen 2 und 3 Jahren das Thüringer Erziehungsgeld. Außerdem stellt das neue Gesetz den Familien einen verlässlichen Partner zur Seite - die Stiftung FamilienSinn. Wichtig ist auch: Für jedes Neugeborene erhalten Städte und Gemeinden 1.000 Euro, mit denen sie Kindertageseinrichtungen und auch Spielplätze verbessern können."
Der CDU-Kreisvorsitzende rief die Kritiker der Familienoffensive auf, nachzuweisen, in welchem Land derart großzügige Familienförderung betrieben wird. Dr. Zeh: "Thüringen ist das deutsche Familienland, wo der Staat die Familien am meisten unterstützt. Jedoch kann und darf der Staat nicht an die Stelle der Familien treten, er kann die Eltern nicht ersetzen. Insbesondere weist der Sozialminister den Vorwurf des Jugendsozialwerkes Nordhausen zurück, der Kindergarten "Zauberland" werde wegen der Familienoffensive geschlossen. Dr. Zeh: "Ich biete den betroffenen Eltern ein persönliches Gespräch an, um sie über die Zusammenhänge zu informieren. Es ist empörend, dass der derzeit hektische und zum Teil sehr unsachliche Wahlkampf seitens der SPD und der PDS auf dem Rücken der Kinder ausgetragen wird. Die angekündigten Aktionen der Kritiker der Familienoffensive dienen nicht dem Wohl unserer Kinder. Die Initiative für das Volksbegehren will das Landeserziehungsgeld im Rahmen des Familienfördergesetzes abschaffen. Ein eigenes Gesetz mit konstruktiven Vorschlägen - wie von den Gegnern der Familienoffensive angekündigt - wurde bisher nicht vorgelegt. Auch die übrigen öffentlich geäußerten Vorschläge sind sehr fragwürdig. Die mögliche Schließung eines kleineren Kindergartens geht nicht auf die Familienoffensive zurück, sondern hat andere Ursachen. Auch ohne die Familienoffensive wäre diese Entwicklung gekommen. Wichtig ist jedoch, dass alle Kinder ab 2 Jahren ein geeignetes Betreuungsangebot haben, so dass sich die Eltern selbst entscheiden können."
Der CDU-Kreisvorsitzende ergänzte: "Das bisherige System der Kindergartenfinanzierung hat zu Ungerechtigkeiten geführt. Eine Einrichtung im Landkreis Nordhausen hat z.B. für einen Platz 250 Euro Kosten zu verzeichnen. Das Land gewährt einen Zuschuss von 98 Euro. Eine andere Einrichtung verlangt eine Kostenkalkulation pro Platz von 650 Euro. Hier zahlt das Land 250 Euro Zuschüsse nach dem alten System. Nun frage ich alle Kritiker: Ist das gerecht, dass das eine Kind uns 98 Euro Zuschuss wert ist und das andere Kind 250 Euro Zuschuss - also das 2,5-Fache? Wenn jemand so viele Kosten verursacht, dann ist das die Sache des einzelnen Trägers, aber es ist nicht Sache des Landes, diese Mehrkosten in unbegrenzter Höhe aufzufangen und zu unterstützen! Jedes Kind sollte uns gleich viel wert sein. Diesem Gedanken trägt auch die Thüringer Familienoffensive Rechnung."
Autor: nnz"Mit der Thüringer Familienoffensive setzt die Landesregierung auf eine kindbezogene Familienpolitik und auf eine Stärkung der Eltern. Die Landesregierung unterstützt die Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder und schafft hierfür die bestmöglichen Rahmenbedingungen." Dies erklärte der Vorsitzende der Nordhäuser CDU, Dr. Klaus Zeh, anlässlich der kontroversen Diskussionen in Nordhausen. Dr. Zeh: "Das neue Familienfördergesetz verbrieft den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder ab 2 Jahren, es stärkt die Elternrechte, es gibt den Eltern Wahlfreiheit, wie sie ihr Kind betreuen lassen wollen. Alle Thüringer Familien bekommen für jedes Kind zwischen 2 und 3 Jahren das Thüringer Erziehungsgeld. Außerdem stellt das neue Gesetz den Familien einen verlässlichen Partner zur Seite - die Stiftung FamilienSinn. Wichtig ist auch: Für jedes Neugeborene erhalten Städte und Gemeinden 1.000 Euro, mit denen sie Kindertageseinrichtungen und auch Spielplätze verbessern können."
Der CDU-Kreisvorsitzende rief die Kritiker der Familienoffensive auf, nachzuweisen, in welchem Land derart großzügige Familienförderung betrieben wird. Dr. Zeh: "Thüringen ist das deutsche Familienland, wo der Staat die Familien am meisten unterstützt. Jedoch kann und darf der Staat nicht an die Stelle der Familien treten, er kann die Eltern nicht ersetzen. Insbesondere weist der Sozialminister den Vorwurf des Jugendsozialwerkes Nordhausen zurück, der Kindergarten "Zauberland" werde wegen der Familienoffensive geschlossen. Dr. Zeh: "Ich biete den betroffenen Eltern ein persönliches Gespräch an, um sie über die Zusammenhänge zu informieren. Es ist empörend, dass der derzeit hektische und zum Teil sehr unsachliche Wahlkampf seitens der SPD und der PDS auf dem Rücken der Kinder ausgetragen wird. Die angekündigten Aktionen der Kritiker der Familienoffensive dienen nicht dem Wohl unserer Kinder. Die Initiative für das Volksbegehren will das Landeserziehungsgeld im Rahmen des Familienfördergesetzes abschaffen. Ein eigenes Gesetz mit konstruktiven Vorschlägen - wie von den Gegnern der Familienoffensive angekündigt - wurde bisher nicht vorgelegt. Auch die übrigen öffentlich geäußerten Vorschläge sind sehr fragwürdig. Die mögliche Schließung eines kleineren Kindergartens geht nicht auf die Familienoffensive zurück, sondern hat andere Ursachen. Auch ohne die Familienoffensive wäre diese Entwicklung gekommen. Wichtig ist jedoch, dass alle Kinder ab 2 Jahren ein geeignetes Betreuungsangebot haben, so dass sich die Eltern selbst entscheiden können."
Der CDU-Kreisvorsitzende ergänzte: "Das bisherige System der Kindergartenfinanzierung hat zu Ungerechtigkeiten geführt. Eine Einrichtung im Landkreis Nordhausen hat z.B. für einen Platz 250 Euro Kosten zu verzeichnen. Das Land gewährt einen Zuschuss von 98 Euro. Eine andere Einrichtung verlangt eine Kostenkalkulation pro Platz von 650 Euro. Hier zahlt das Land 250 Euro Zuschüsse nach dem alten System. Nun frage ich alle Kritiker: Ist das gerecht, dass das eine Kind uns 98 Euro Zuschuss wert ist und das andere Kind 250 Euro Zuschuss - also das 2,5-Fache? Wenn jemand so viele Kosten verursacht, dann ist das die Sache des einzelnen Trägers, aber es ist nicht Sache des Landes, diese Mehrkosten in unbegrenzter Höhe aufzufangen und zu unterstützen! Jedes Kind sollte uns gleich viel wert sein. Diesem Gedanken trägt auch die Thüringer Familienoffensive Rechnung."
