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Wappen missbraucht?

Donnerstag, 20. April 2006, 17:49 Uhr
Nordhausen (nnz). Auf Wahlplakaten darf mit fast allen Gags geworben werden. Es gibt aber auch Ausnahmen. Das sind offizielle Wappen. Doch die CDU kümmert das kaum, wie die Nordhäuser Sozialdemokratie feststellte.

Wappen missbraucht? (Foto: nnz) Wappen missbraucht? (Foto: nnz)

Es ist schon ein paar Tage her, da beschäftigte sich die SPD im Landkreis Nordhausen mit der Internetseite der CDU im Landkreis Nordhausen. Und die Genossen sahen da im Kopf der Seite ein kleines Quadrat, drin das Wappen des Landkreises. Das, so meinten sie, darf nicht sein. Politische Parteien dürften so was nicht und wenn das jemand überhaupt darf, dann nur mit Genehmigung.

Also schrieb Dagmar Becker einen Brief an Vizelandrätin Jutta Krauth (SPD), schilderte die Beobachtung und bat um Antwort. Der Landrat wurde außen vor gelassen, er galt als CDU-Vorständler als befangen. Wie Dagmar Becker heute der nnz sagte, habe ihr Krauth mitgeteilt, dass die Verwendung des Wappens nicht rechtens sei. Nicht auf der Internetseite, und schon gar nicht auf den Wahlplakaten vom Landrat, denn dort hatten es die Genossen natürlich auch sofort erspäht.

Nun habe man in Erfahrung gebracht, dass der Landrat die Wappen seiner multimedialen CDU-Kreisseite genehmigt hatte, ebenso wie sich selbst auf den Plakaten. Das soll schon im Januar der Fall gewesen sein.

Nach Ansicht von Dagmar Becker darf der Landrat das überhaupt nicht. Wenn schon, dann müsse der Kreisausschuss wenigstens darüber informiert werden. Das Wappen darf von Vereinen oder Verbänden wie zum Beispiel dem Kreissportbund verwendet werden. Nicht aber von politischen Parteien, schon gar nicht zu Wahlwerbezwecken. Aus diesem Grund grummelt es bei den Hardlinern der SPD, einige erwägen sogar eine Anfechtung der Wahl, sollte der Amtsinhaber diese gewinnen. Aber das wollen ja alle Linken nicht...
Autor: nnz

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