Aus dem Hauptausschuss
Erste Feuertaufe bestanden
Mittwoch, 08. Februar 2023, 18:03 Uhr
Die neue Nordhäuser Feuerwache hat ihre erste Feuertaufe im Rahmen des jüngsten Bombenfundes bestanden und steht kurz vor der finalen Übergabe. In der Haushaltsplanung gibt es derweil Fragezeichen. Das und mehr wurde heute im Hauptausschuss der Stadt besprochen…
Mit einem Modell hat es angefangen, nun soll die neue Feuerwache bald eröffnet werden (Foto: nnz-Archiv)
Nachdem es lange ruhig war, wurde am 27. Januar bei Bauarbeiten nahe der ehemaligen Boelke-Kaserne wieder eine alte Fliegerbombe gefunden. Insgesamt seien Evakuierung und Entschärfung gut verlaufen, resümierte Oberbügermeister Kai Buchmann heute in der erste Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses. „Es gibt sicher noch Dinge die besser hätten laufen können. Als Stadt sind da zwar sensibilisiert, wir müssen aber auch sehen das sich Maßnahmen nicht eins zu eins replizieren lassen und jede Bombe anders und jede Bombe auch gefährlich ist“, so Buchmann. Trotz der vergleichsweise geringen Anzahl zu evakuierender Personen habe man die Zahl der „Ansprachen“ erhöhen müssen, es gab also eher unerfreulich viele „Verweigerer“.
Feuerwache kurz vor der Einweihung
Gut geschlagen hat sich hingegen die neue Feuerwache, die während der Aktion schon einmal als Aufmarschgebiet für die Freiwilligen Feuerwehren und Rettungsdienste fungierte. Noch in diesem Monat werde der Umzug der Berufsfeuerwehr von der alten in die neue Wache stattfinden, gab der OB bekannt. Während des Umzuges wird die Feuerwehr Mitte die Einsatzbereitschaft sicher stellen. Die offizielle Übergabe soll am 10. Mai im Zuge des Jahresempfangs von Stadt und Hochschule stattfinden. Am Wochenende danach ist ein Tag der offnen Tür für Familien, Freunde und Angehörige geplant.
Voran geht es auch in Sachen Theater. Der Neubau nähert sich seinem Ende, Ende Mai soll hier die Übergabe an die Beschäftigten des Theaters erfolgen, die erste Aufführung erwartet man nach der Sommerpause.
Haushalt bleibt vorläufig
Seit dem 1. Januar verfügt die Stadt Nordhausen nicht über einen genehmigten Haushalt und befindet sich somit in der vorläufigen Haushaltsführung. Das Instrument sei für die Stadt keine unbekannte Größe, sagte Buchmann, man befinde sich in der Haushaltsplanung aber „auf einem gutem Weg“ und hoffe im kommenden Stadtrat am 22. Februar das Thema in erster Lesung angehen zu können. Die Kämmerei habe gut gearbeitet und man habe die Perspektive auf eine zeitnahe, „gute und zielgerichtete“ Haushaltsdiskussion und sei, „frohen Mutes“ diese Phase so kurz wie möglich halten zu können.
In der Haushaltsplanung habe man sich mit einigen neuen Aspekten befassen müssen, etwa der noch im Dezember beschlossenen Theaterpauschale des Freistaates, von der die Stadt signifikant profitieren werde. Gerechnet wird mit Zuwendungen in Höhe von 661.000 Euro.
Auf der anderen Seite stehen steigende Kosten, allen voran im Personalbereich. Die Gewerkschaft Verdi fordert hier rund 10 Prozent Zuwachs. Bleibe es dabei, werde es schwierig den Haushalt auszugleichen, so Buchmann. Zuwächse erwartet man auch bei Kindergartenkosten und der Kreisumlage. Bereits gestern hatte das Rathaus laut über Ausgabereste des Freistaates nachgedacht. Rund 360 Millionen sollen in Erfurt aus dem vergangenen Jahr noch auf der hohen Kante liegen. Das die den Kommunen zu Gute kommen könnten steht zumindest für dieses Jahr nicht zu erwarten, denn das würde mindestens einen Nachtragshaushalt auf Landesebene erforderlich machen, stellte die Landtagsabgeordnete Katja Mitteldorf am Rande der Sitzung klar. Rund 204 Millionen Euro würden zum jetzigen Stand in die Rücklage fließen um im Fall unvorhergesehner Entwicklungen handlungsfähig zu sein, weitere 157 Millionen würden für die Tilgung aufgewendet, so Mitteldorf, das sei Konsens über die Fraktionsgrenzen hinweg.
Wahl wahrscheinlich nach den Sommerferien
Soweit der politische Einstieg in das nicht mehr ganz so neue Jahr. Ein „Highlight“ wird das auf jeden Fall zu bieten haben: die Nordhäuser werden an die Wahlurne gebeten, um das Amt des Oberbürgermeisters zu besetzen. Aller Voraussicht nach wird die Wahl nach den Sommerferien stattfinden, eine endgültige Entscheidung der Kommunalaufsicht steht aber noch aus.
Angelo Glashagel
Autor: red
Mit einem Modell hat es angefangen, nun soll die neue Feuerwache bald eröffnet werden (Foto: nnz-Archiv)
Nachdem es lange ruhig war, wurde am 27. Januar bei Bauarbeiten nahe der ehemaligen Boelke-Kaserne wieder eine alte Fliegerbombe gefunden. Insgesamt seien Evakuierung und Entschärfung gut verlaufen, resümierte Oberbügermeister Kai Buchmann heute in der erste Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses. „Es gibt sicher noch Dinge die besser hätten laufen können. Als Stadt sind da zwar sensibilisiert, wir müssen aber auch sehen das sich Maßnahmen nicht eins zu eins replizieren lassen und jede Bombe anders und jede Bombe auch gefährlich ist“, so Buchmann. Trotz der vergleichsweise geringen Anzahl zu evakuierender Personen habe man die Zahl der „Ansprachen“ erhöhen müssen, es gab also eher unerfreulich viele „Verweigerer“.
Feuerwache kurz vor der Einweihung
Gut geschlagen hat sich hingegen die neue Feuerwache, die während der Aktion schon einmal als Aufmarschgebiet für die Freiwilligen Feuerwehren und Rettungsdienste fungierte. Noch in diesem Monat werde der Umzug der Berufsfeuerwehr von der alten in die neue Wache stattfinden, gab der OB bekannt. Während des Umzuges wird die Feuerwehr Mitte die Einsatzbereitschaft sicher stellen. Die offizielle Übergabe soll am 10. Mai im Zuge des Jahresempfangs von Stadt und Hochschule stattfinden. Am Wochenende danach ist ein Tag der offnen Tür für Familien, Freunde und Angehörige geplant.
Voran geht es auch in Sachen Theater. Der Neubau nähert sich seinem Ende, Ende Mai soll hier die Übergabe an die Beschäftigten des Theaters erfolgen, die erste Aufführung erwartet man nach der Sommerpause.
Haushalt bleibt vorläufig
Seit dem 1. Januar verfügt die Stadt Nordhausen nicht über einen genehmigten Haushalt und befindet sich somit in der vorläufigen Haushaltsführung. Das Instrument sei für die Stadt keine unbekannte Größe, sagte Buchmann, man befinde sich in der Haushaltsplanung aber „auf einem gutem Weg“ und hoffe im kommenden Stadtrat am 22. Februar das Thema in erster Lesung angehen zu können. Die Kämmerei habe gut gearbeitet und man habe die Perspektive auf eine zeitnahe, „gute und zielgerichtete“ Haushaltsdiskussion und sei, „frohen Mutes“ diese Phase so kurz wie möglich halten zu können.
In der Haushaltsplanung habe man sich mit einigen neuen Aspekten befassen müssen, etwa der noch im Dezember beschlossenen Theaterpauschale des Freistaates, von der die Stadt signifikant profitieren werde. Gerechnet wird mit Zuwendungen in Höhe von 661.000 Euro.
Auf der anderen Seite stehen steigende Kosten, allen voran im Personalbereich. Die Gewerkschaft Verdi fordert hier rund 10 Prozent Zuwachs. Bleibe es dabei, werde es schwierig den Haushalt auszugleichen, so Buchmann. Zuwächse erwartet man auch bei Kindergartenkosten und der Kreisumlage. Bereits gestern hatte das Rathaus laut über Ausgabereste des Freistaates nachgedacht. Rund 360 Millionen sollen in Erfurt aus dem vergangenen Jahr noch auf der hohen Kante liegen. Das die den Kommunen zu Gute kommen könnten steht zumindest für dieses Jahr nicht zu erwarten, denn das würde mindestens einen Nachtragshaushalt auf Landesebene erforderlich machen, stellte die Landtagsabgeordnete Katja Mitteldorf am Rande der Sitzung klar. Rund 204 Millionen Euro würden zum jetzigen Stand in die Rücklage fließen um im Fall unvorhergesehner Entwicklungen handlungsfähig zu sein, weitere 157 Millionen würden für die Tilgung aufgewendet, so Mitteldorf, das sei Konsens über die Fraktionsgrenzen hinweg.
Wahl wahrscheinlich nach den Sommerferien
Soweit der politische Einstieg in das nicht mehr ganz so neue Jahr. Ein „Highlight“ wird das auf jeden Fall zu bieten haben: die Nordhäuser werden an die Wahlurne gebeten, um das Amt des Oberbürgermeisters zu besetzen. Aller Voraussicht nach wird die Wahl nach den Sommerferien stattfinden, eine endgültige Entscheidung der Kommunalaufsicht steht aber noch aus.
Angelo Glashagel
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