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Bürgerbewegung und Visionen

Mittwoch, 22. März 2006, 23:03 Uhr
Nordhausen (nnz). Am traditionellem Ort der Bürgerbewegung wurde heute abend diskutiert. Wie viel Bürgerbeteiligung braucht die Demokratie? Und braucht Demokratie überhaupt Bürger, die sich beteiligen? Antworten gab es in der Frauenbergkirche.

Bürgerbewegung und Visionen (Foto: nnz) Bürgerbewegung und Visionen (Foto: nnz)

Ein traditioneller Ort der Bürgerbewegung ist die Frauenbergkirche. 1989 wurde hier das Neue Forum gegründet. Diese Gruppe entstammte der DDR Bürgerbewegung, die in den Kirchen eine Nische für ihre Arbeit gefunden hatte. Eine derartige Bewegung von unten scheint derzeit nicht zu erwarten. Sind die Bürger demokratiemüde? Wollen sie etwa gar nicht mehr mitbestimmen? Das waren zentrale Fragen, denen sich das Podium stellen mußte. Die vier großen Parteien hatten Abgeordnete entsannt. Barbara Rinke, Norbert Klodt, Gisela Hartmann und Birgit Keller diskutierten mit Peter Kube vom Verein Schrankenlos, dem ehemaligen Nordhäuser Probst Joachim Jäger und Erhard Otto Müller vom Bundeswerk Bürgerschaftliches Engagement aus Berlin. Müller war auch Diskussionsleiter der Veranstaltung, was ihm auf Grund geringer Kenntnisse der örtlichen politischen Situation nicht wirklich überzeugend gelang. Er versuchte stark zu trennen zwischen politisch aktiven Bürgern, die sich zum Beispiel in Stadtrat engagieren, und anderen „armen Bürgern“, die „nicht dürfen“. Dieses Lagerdenken stieß besonders Norbert Klodt negativ auf. Eine solche Diskussion sei nichts wert, man müsse vielmehr überlegen, warum es so schwer ist, Leute für Politik zu begeistern, meinte er.

Oberbürgermeisterin Barbara Rinke weiß, welche Themen Bürger ansprechen und sie zum Mitdiskutieren bewegen. Je konkreter etwas ist, desto mehr Leute wollen sich informieren. Als Beispiel bringt sie das kürzlich stattgefundene Stadtgespräch zum Thema Garagenkomplexe. Der Bürgersaal sei fast aus allen Nähten geplatzt, so groß war das Interesse. „Stellplatzgebühren, Knöllchen oder zu fällende Bäume, das interessiert die Menschen, denn das betrifft ihr direktes Umfeld.“ Sagte Rinke. Die Familienoffensive sei auch so ein Thema. Ein Bürgerbegehren sieht die Oberbürgermeisterin durchaus positiv. Generell sei sie dafür zu haben, denn in einer Demokratie müsse man sich auch mal streiten können.

Aber wie viele Bürger finden die Demokratie eigentlich noch gut? Erhard Otto Müller brachte unterschiedliche Zahlen mit. Zwischen 53 und 65 Prozent können sich nicht mehr für die Herrschaft des Volkes begeistern. Sie sind nicht nur politik- sondern auch demokratiemüde. Ein Zeichen dafür ist die seit Jahren sinkende Beteiligung bei nahezu allen Wahlen. Ein Patentrezept, wie Menschen wieder für Politik begeistert und zur Urne gelockt werden, hatte keiner der Diskutierenden in der Frauenbergkirche.

Die Podiumsmitglieder wurden zum Schluß aufgefordert, ihre Visionen für 2020 zu nennen. Mehr politikbegeisterte Bürger standen bei keinem der Teilnehmer auf der Wunschliste. Nur Norbert Klodt nennt „Menschen, die sich für Nordhausen engagieren“. Barbara Rinke möchte neben ein paar Enkelkindern ein Durchschnittsalter unter 50 Jahren und nicht weniger als 42.000 Einwohner für die Stadt. Für Birgit Keller sind Wahlen ab 16 Jahren und bezahlbare öffentliche Verkehrsmittel wichtig. Gisela Hartmann hatte entsprechend ihres Alters eine ganze Menge Wünsche, darunter eine florierende Altstadt, den Naturpark Harz, reges Kulturleben und den Bürgerhaushalt. Der ist laut Barbara Rinke im Gesetz nicht vorgesehen. Peter Kube möchte, daß die Globalisierung und ihre Folgen für die Menschen besser begreifbar werden. Und Probst Joachim Jäger wünscht sich, daß es auch dann noch genug Menschen gibt, die in die Kirche gehen und Gottes Wort hören. In drei Jahren soll es erneut eine Veranstaltung zum Thema Demokratie in der Frauenbergkirche geben. Abwarten, wessen Wünsche dann in Erfüllung gegangen sind.
Autor: wf

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