Deutlich mehr zahlen

Nordhausen (nnz). Gebührenerhöhungen sind keine feine Sache, vor allem nicht für die, die sie beschließen müssen. Und auch nicht für jene, die sie zu verantworten haben. Doch noch im ersten Halbjahr muß im Landkreis Nordhausen an der Gebührenschraube gedreht werden.


Seit einigen Tagen liegt der ersten Beigeordneten des Landkreises Nordhausen, Jutta Krauth (SPD), die Jahresrechnung für 2005 auf dem Tisch. In den Tausenden von Zahlen ist auch die Höhe der Hausmüllgebührenrücklage enthalten. Eigentlich sollte sich hinter diesem Namen eine Summe X befinden. Doch die Spalte dahinter ist leer, die Rücklage aufgebraucht. Immer wieder wurde daraus entnommen, jahrelang wurde die Pflichtzuweisung versäumt. Jetzt können die kontinuierlichen Schwankungen nicht mehr über diese Rücklage ausgeglichen werden. Runde zwei Millionen fehlen.

Eigentlich war das schon alles im vergangenen Jahr klar, nur wurde eine eventuelle Erhöhung der Abfallgebühren damals mit den neuen Gesetzlichkeiten begründet, die seit Mitte vergangenen Jahres wirksam geworden waren.

Für die Vizelandrätin gibt es derzeit überhaupt keine andere Möglichkeit, um die fehlenden Kosten für den Abfall über die Erhöhung der Gebühren hereinzuholen. Das wäre nach nnz-Informationen zwar die erste Erhöhung der Abfallgebühren seit 1994, doch diesmal würde sie sehr kräftig ausfallen. 10 Euro pro Person und Jahr, so die ersten Hochrechnungen.

Die geänderte Satzung müsste zum 1. Juli wirksam werden, zuvor muß sie veröffentlicht werden. Das alles zusammen bedeutet, dass die Beschlussvorlage zum nächsten Kreistag Ende April auf den Weg gebracht werden muß. Und das wäre dann die heiße Phase des Wahlkampfes...