Keine Tabus
Dienstag, 21. März 2006, 11:07 Uhr
Nordhausen (nnz). Der Nordhäuser Kreistag muß sich auf seiner nächsten Sitzung mit dem Haushalt der Verwaltung beschäftigen. Und die muß einen ausgeglichenen Entwurf vorlegen. Momentan fehlen dazu noch einige Milliönchen. Die nnz sprach mit Landrat Joachim Claus (CDU).
Eigentlich wollten Landrat Joachim Claus (CDU) und seine Stellvertreterin Jutta Krauth (SPD) beim Landesverwaltungsamt in Weimar um „Gnade winseln“, man wollte ein Einsehen der Verwalter der Mittelbehörde. Doch die blieben hart und verwiesen auf bestehende Gesetze, Verordnungen oder Durchführungsbestimmungen. Der Haushaltsentwurf muß ausgeglichen sein, der dann beschlossenen Haushalt sowieso. Was die politisch Verantwortlichen an der Behringstraße schon seit Wochen postulieren, das wird sie jetzt einholen. Es müssen entweder neue Geldquellen erschlossen werden oder es gibt ein Streichkonzert sondergleichen. Aber einige Ratschläge gaben die Weimarer den Nordhäusern mit auf den Weg.
„Ich werde mit den drei Beigeordneten der Kreisverwaltung am 3. und 4. April in eine Klausur gehen. Dabei soll der Entwurf des Haushaltes festgezurrt werden. Diese Klausur wird erst dann für beendet erklärt, wenn das Zahlenwerk die gleichen Zahlen auf der Einnahme- und der Ausgabeseite aufweist“, so Joachim Claus im nnz-Gespräch.
Beim Landesverwaltungsamt habe man ihm und Jutta Krauth wesentliche Hinweise für das künftige Handling gegeben. So könnte über die Höhe der Pflichtzuweisung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt durchaus geredet werden. Auch soll es Gespräche mit der Kreissparkasse Nordhausen geben, in deren Ergebnis Umschuldungen laufender Kredite oder Veränderungen der Laufzeiten stehen müssten.
Einsparungspotentiale sieht Joachim Claus auch bei der Arbeitsgemeinschaft des Landkreises Nordhausen. Nach einem Jahr Aufbau und Arbeit solle auch in dieser Behörde über Einsparpotentiale nachgedacht werden. Hier fordert der Landrat erste Ergebnisse, die dann in die Klausur einfließen können. Letztlich aber lebe auch jeder Hartz-IV-Empfänger in einer Kommune im Landkreis Nordhausen, meint Joachim Claus und spielt auf die Kreisumlage an. Als letztes Mittel wäre ihre Erhöhung kein Tabu.
Die Gemeinden und Städte werden am Ende in diesen saueren Apfel beißen müssen, letztlich geht es bei diesen Bemühungen nicht um ein paar „Euronen“, es müssen bis zum nächsten Kreisausschuss immerhin stolze 7,5 Millionen Euro irgendwo eingespart werden.
Autor: nnzEigentlich wollten Landrat Joachim Claus (CDU) und seine Stellvertreterin Jutta Krauth (SPD) beim Landesverwaltungsamt in Weimar um „Gnade winseln“, man wollte ein Einsehen der Verwalter der Mittelbehörde. Doch die blieben hart und verwiesen auf bestehende Gesetze, Verordnungen oder Durchführungsbestimmungen. Der Haushaltsentwurf muß ausgeglichen sein, der dann beschlossenen Haushalt sowieso. Was die politisch Verantwortlichen an der Behringstraße schon seit Wochen postulieren, das wird sie jetzt einholen. Es müssen entweder neue Geldquellen erschlossen werden oder es gibt ein Streichkonzert sondergleichen. Aber einige Ratschläge gaben die Weimarer den Nordhäusern mit auf den Weg.
„Ich werde mit den drei Beigeordneten der Kreisverwaltung am 3. und 4. April in eine Klausur gehen. Dabei soll der Entwurf des Haushaltes festgezurrt werden. Diese Klausur wird erst dann für beendet erklärt, wenn das Zahlenwerk die gleichen Zahlen auf der Einnahme- und der Ausgabeseite aufweist“, so Joachim Claus im nnz-Gespräch.
Beim Landesverwaltungsamt habe man ihm und Jutta Krauth wesentliche Hinweise für das künftige Handling gegeben. So könnte über die Höhe der Pflichtzuweisung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt durchaus geredet werden. Auch soll es Gespräche mit der Kreissparkasse Nordhausen geben, in deren Ergebnis Umschuldungen laufender Kredite oder Veränderungen der Laufzeiten stehen müssten.
Einsparungspotentiale sieht Joachim Claus auch bei der Arbeitsgemeinschaft des Landkreises Nordhausen. Nach einem Jahr Aufbau und Arbeit solle auch in dieser Behörde über Einsparpotentiale nachgedacht werden. Hier fordert der Landrat erste Ergebnisse, die dann in die Klausur einfließen können. Letztlich aber lebe auch jeder Hartz-IV-Empfänger in einer Kommune im Landkreis Nordhausen, meint Joachim Claus und spielt auf die Kreisumlage an. Als letztes Mittel wäre ihre Erhöhung kein Tabu.
Die Gemeinden und Städte werden am Ende in diesen saueren Apfel beißen müssen, letztlich geht es bei diesen Bemühungen nicht um ein paar „Euronen“, es müssen bis zum nächsten Kreisausschuss immerhin stolze 7,5 Millionen Euro irgendwo eingespart werden.
