Bürokratiemonster

Nordhausen (nnz). Die neue Familienoffensive ist ein wunderschönes Wort. So sympatisch, so wohlklingend. Fast so innovativ wie Bürokratieabbau. In der Nordhäuser Stadtverwaltung sieht man den Zusammenhang zwischen den beiden Projekten der Landesregierung eher skeptisch entgegen.


In der nnz hatten die Träger von Kindereinrichtungen in Nordhausen der Verwaltung ein eher träges Agieren im Hinblick auf die zu erwartenden Veränderungen unterstellt. Das sieht Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) nicht so. Sie gibt diesen schwarzen Peter viel lieber an das Land weiter. Doch dazu später.

Die Chronologie: Mitte Januar sollte es zwischen der Stadtverwaltung und den freien Trägern eine erste Beratung zu den Auswirkungen des neuen Kindertagesstättengesetzes geben. Doch laut OB gab es zu diesem Zeitpunkt keinerlei Ausführungs- oder Durchführungsbestimmungen. Das Gespräch wurde um einen Monat verschoben. Am 15. Februar hatten die Gesprächspartner verabredet, dass der Verwaltung bis zum 1. März die aktuellen Kinderzahlen der jeweiligen Einrichtungen gemeldet werden sollen. Lediglich von zwei Trägern seien bislang die Zahlen eingegangen.

Wenn die Zahlen komplett vorliegen, dann wird die Verwaltung abgleichen, ob ein Defizit in der Finanzierung gibt und ob ein zusätzlicher Zuschuss seitens der Kommune nötig sein wird. Sollte das der Fall sein, dann müsse politisch in den jeweiligen Gremien des Stadtrates diskutiert werden, dann aber sei ein Nachtragshaushalt nötig, so Barbara Rinke im Gespräch mit der nnz. Die Verwaltung brauche dann fünf Tage um die notwendigen Voraussetzungen zur Bearbeitung zu schaffen.

Die Folgen der familiären Offensive können allerdings nur mit einem höheren bürokratischen Aufwand realisiert werden. Für das Nordhäuser Rathaus erfordert das die Schaffung zweier neuer Stellen und damit der Veränderung des Stellenplanes. Anfang April soll den Stadträten ein erster Sachstandsbericht vorgelegt werden.

Soweit zum Zusammenhang zwischen dem von der Landesregierung geforderten Bürokratieabbau und der Wirklichkeit an der Offensiv-Basis. Dieser Beurteilung durch die Nordhäuser Stadtverwaltung schließt sich übrigens der Kreisvorstand des Gemeinde- und Städtebundes vollends an. Sowohl Barbara Rinke als auch Jürgen Hohberg verweisen auf die hohen Kosten, die mit der Realisierung der Gesetzlichkeiten verbunden sind. Seit gestern liegen die entsprechenden Verordnungen auf dem Schreibtisch der Oberbürgermeisterin. Die haben Namen, da könnte dem Otto-Normal-Bürger schwindelig werden. Hier ein kleiner Ausriss: „Thüringer Verordnung zur Durchführung des Thüringer Familien-Förderungssicherungsgesetzes“ steht da auf dem Deckblatt. Was auch drauf steht: Entwurf. Das Papier ist also noch nicht Gesetz.

Wer als Normalo jetzt die Welt nicht mehr versteht, wer vielleicht den Versuch starten will, sich in die Gedankenwelt der Gesetzestextverfasser zu begeben, dem sei vielleicht noch die Kurzfassung des künftigen Gesetzes gereicht: ThürVoFamFöSIG

Der Bürokratieabbau ist im Lande zwischen Nordhausen und Suhl in vollem Gange. Man glaubt es kaum, angesichts des hier geschilderten Abenteuers. Aber vielleicht sollte man all das auch nicht so engstirnig sehen. Schließlich leben wir nicht nur mal so in Thüringen, sondern in der Denkfabrik...