Zeigt her eure Hände!
Dienstag, 07. März 2006, 17:59 Uhr
Nordhausen (nnz). Es ging während der heutigen Kreistagssitzung um die Entlastung des Landrates zur Jahresrechnung 2002. Eine trockene Materie, doch im Wahlkampf wird daraus schon mal mehr gemacht. Heute wurde es so viel, dass die Kreistagsmitglieder mit dem Abstimmen so ihre Probleme hatten.
Zeigt her eure Hände! (Foto: nnz)
Birgit Keller, die Herausforderin der Linkspartei im Landratswahlkampf, hielt wieder mal eine Rede. Zuvor hatte die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Hannelore Haase, Teile der Beschlußvorlage vorgetragen. Da ging es um eine notwendige Inventur seit 1999, die nicht über die Qualität einer Bestandsaufnahme hinausgekommen sei. Da wurde auf Bemerkungen aufmerksam gemacht, die in der Beschlussvorlage in der Begründung zu finden waren, die eigentlich in jedem Jahr angemahnt werden. Der Landrat möge sich an die gesetzlichen Bestimmungen bei der Aufstellung und Durchführung des Haushaltes halten. Die Pläne sollten sorgfältiger erstellt und die Kasseneinnahmereste intensiver abgebaut werden. Im Archiv der nnz gibt es dazu allerhand nachzulesen.
Zurück zu Birgit Keller und ihrem Fazit. „Wenn Sie, Herr Landrat, entlastet werden, dann ist das eine Entlastung 2. Klasse!“ Dann aber wollten Linkspartei und SPD noch eine Änderung der Vorlage. Die fünf Punkte der Begründung sollten in den Beschlusstext. Jetzt musste abgestimmt werden und damit begann das Drama.
Der Augenzeuge hat nicht die Möglichkeit, ins Protokoll zu schauen. Waren es nun 21 Ja-Stimmen im zweiten, waren 22 Ja-Stimmen im ersten Versuch? Einmal war die „Linksfraktion“ in der Mehrheit, dann wieder CDU und FDP, die Grünen enthielten sich konsequent. Schließlich – nach mehreren Versuchen stand fest: Der Änderungsantrag ist beschlossen. Also musste nur noch die geänderte Fassung beschlossen werden. Dafür gab es lediglich 15 Ja-Stimmen, alles andere waren Enthaltungen und Nein-Stimmen. Viele Kreistagsmitglieder guckten sich ungläubig an. Die geänderte Beschlussvorlage wurde abgelehnt, der Landrat wurde also für 2002 nicht entlastet. Na und?
Autor: nnz
Zeigt her eure Hände! (Foto: nnz)
Birgit Keller, die Herausforderin der Linkspartei im Landratswahlkampf, hielt wieder mal eine Rede. Zuvor hatte die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Hannelore Haase, Teile der Beschlußvorlage vorgetragen. Da ging es um eine notwendige Inventur seit 1999, die nicht über die Qualität einer Bestandsaufnahme hinausgekommen sei. Da wurde auf Bemerkungen aufmerksam gemacht, die in der Beschlussvorlage in der Begründung zu finden waren, die eigentlich in jedem Jahr angemahnt werden. Der Landrat möge sich an die gesetzlichen Bestimmungen bei der Aufstellung und Durchführung des Haushaltes halten. Die Pläne sollten sorgfältiger erstellt und die Kasseneinnahmereste intensiver abgebaut werden. Im Archiv der nnz gibt es dazu allerhand nachzulesen.
Zurück zu Birgit Keller und ihrem Fazit. „Wenn Sie, Herr Landrat, entlastet werden, dann ist das eine Entlastung 2. Klasse!“ Dann aber wollten Linkspartei und SPD noch eine Änderung der Vorlage. Die fünf Punkte der Begründung sollten in den Beschlusstext. Jetzt musste abgestimmt werden und damit begann das Drama.
Der Augenzeuge hat nicht die Möglichkeit, ins Protokoll zu schauen. Waren es nun 21 Ja-Stimmen im zweiten, waren 22 Ja-Stimmen im ersten Versuch? Einmal war die „Linksfraktion“ in der Mehrheit, dann wieder CDU und FDP, die Grünen enthielten sich konsequent. Schließlich – nach mehreren Versuchen stand fest: Der Änderungsantrag ist beschlossen. Also musste nur noch die geänderte Fassung beschlossen werden. Dafür gab es lediglich 15 Ja-Stimmen, alles andere waren Enthaltungen und Nein-Stimmen. Viele Kreistagsmitglieder guckten sich ungläubig an. Die geänderte Beschlussvorlage wurde abgelehnt, der Landrat wurde also für 2002 nicht entlastet. Na und?
