nnz-Rückspiegel: Heben, diskutieren und verhandeln

Nordhausen (nnz). „Hände hoch!“ – so heißt es immer mal wieder in den kommunalen Gremien. Dann wird abgestimmt. So war es exakt vor einem Jahr auch im Nordhäuser Kreistag. Was sonst noch am 1. März 2005 passierte, das hat die nnz für Sie zusammengetragen.


Hände gehoben
nnz-Rückspiegel: Heben, diskutieren und verhandeln (Foto: nnz) Bei Abstimmungen im Kreistag werden die Hände gehoben. Damit wird sich nicht ergeben, es wird zugestimmt oder abgelehnt. Doch ein heutiger Beschluß war so etwas wie eine Aufgabe und hatte was mit Grundsätzlichkeiten zu tun. Die nnz hatte in den zurückliegenden Tagen bereits mehrfach zu dem Grundsatzbeschluß des Kreistages für den Haushalt berichtet. Dabei ging es auch darum, dass der Landkreis keine Zuschüsse mehr in die Gesellschaften zahlt, in denen andere kommunale Gesellschafter agieren, die ihren Pflichten bei der Zahlung der Kreisumlage nicht nachkommen. Konkret betrifft das die Stadt Nordhausen und diverse Gesellschaften mit beschränkter Haftung, in denen sowohl Stadt als auch Landkreis Anteile besitzen: Südharz-Krankenhaus, ÖPNV, Theater oder HSB...ausführlich im nnz-Archiv


Schwierigkeiten
Sie war im vergangenen Jahr überschwänglich gefeiert worden: Die Arbeitsgemeinschaft für das Sozialgesetzbuch II, kurz ARGE genannt. Heute musste Landrat Joachim Claus (CDU) in seinem Bericht an den Kreistag erste Probleme eingestehen. Es gebe vor allem Probleme in der Zusammenarbeit der beiden Verwaltungen. Da würden mit der Arbeitsverwaltung und der Kreisverwaltung zwei gegensätzliche und pragmatische Philosophien einer Verwaltung aufeinandertreffen. Auf der einen Seite die zentralistische Verwaltung der Agentur für Arbeit, auf der anderen Seite die kommunal organisierte der Kreisverwaltung. Ausdruck dieser kommunikativen Probleme sei eben auch das Fehlen eines Finanzplanes oder einiger Pauschalen...ausführlich im nnz-Archiv


Die Kreiswerke
Wann immer in der nnz von der Service GmbH die Rede war, wurde Kritisches bekannt. Das aber hing mehr oder weniger mit ihrer Zugehörigkeit zur einstigen EGN zusammen. Jetzt hat sich „die Service“ abgenabelt. Sie könnte zu Kreiswerken mutieren. Allein vier Beschlüsse der heutigen Kreistagstagesordnung beschäftigten sich mehr oder weniger mit der nunmehr 100prozentigen Tochter des Landkreises. So wird die Service GmbH vielleicht für die Sanierung von Schulen in Sollstedt und Wipperdorf zuständig sein. Sie handelt zwar im Auftrag des Landkreises, schließt die Finanzierungsvereinbarungen aber selbständig mit auszuwählenden Banken ab...ausführlich im nnz-Archiv


Ex-Bürgermeister vor Gericht
Morgen muß sich ein ehemaliger Bürgermeister aus dem Landkreis Nordhausen vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 57jährigen Untreue vor. Karlheinz Brandt war in den 90er Jahren Bürgermeister in Kleinfurra. Erst hauptamtlich, dann ehrenamtlich. In diesen Jahren soll der Mann mehrere Planungsaufträge ausgelöst haben, die es in sich hatten. Bei einem Projekt, so die Staatsanwaltschaft, hätte sich die Gemeinde auch übernommen, das Vorhaben sei überdimensioniert gewesen. Letztlich wurde es auch nicht ausgeführt, die Gemeinde saß allerdings auf einem Forderungsberg seitens des Planungsbüros von über 3.600 DM. Erschwerend für Brandt kommt noch hinzu, dass er für den Auftrag keinen Beschluß des Gemeinderates eingeholt hatte...ausführlich im nnz-Archiv