AfD: Landesregierung wälzt Kosten auf Bevölkerung ab
Damit Stümperei endet, braucht es endlich Neuwahlen“
Dienstag, 23. August 2022, 12:27 Uhr
Der emigrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag Stefan Möller ist empört. Landesregierung wälze die Lasten der Flüchtlingskrise auf die Thüringer Bevölkerung ab, meint er in seltener Einigkeit mit der anderen großen Oppositionspartei...
Die gescheiterte Umsetzung der Finanzierung kommunaler Versorgungsaufwendungen für ukrainische Flüchtlinge kommentierte Möller wie folgt:
„Die großspurigen Beschwörungen der Solidarität mit Ukraine-Flüchtlingen aus den Reihen der Landesregierung waren ein ungedeckter Scheck. Die realen Lasten werden nun auf die Thüringer in den Landkreisen und kreisfreien Städten abgewälzt, da die Landesregierung nicht einmal zur Erstellung eines funktionierenden Finanzierungskonzepts in der Lage ist. Damit diese Stümperei auf dem Rücken der Bevölkerung endet, braucht es endlich Neuwahlen.“
Autor: redDie gescheiterte Umsetzung der Finanzierung kommunaler Versorgungsaufwendungen für ukrainische Flüchtlinge kommentierte Möller wie folgt:
„Die großspurigen Beschwörungen der Solidarität mit Ukraine-Flüchtlingen aus den Reihen der Landesregierung waren ein ungedeckter Scheck. Die realen Lasten werden nun auf die Thüringer in den Landkreisen und kreisfreien Städten abgewälzt, da die Landesregierung nicht einmal zur Erstellung eines funktionierenden Finanzierungskonzepts in der Lage ist. Damit diese Stümperei auf dem Rücken der Bevölkerung endet, braucht es endlich Neuwahlen.“
