nnz-Rückspiegel: Zweifel, Korruption und Suche

Nordhausen (nnz). Vor einem Jahr wurde im Nordhäuser Stadtrat heftig über den damaligen Investor für die Altstadt-Arkaden diskutiert. Die Korruption war ebenso ein Thema in der nnz wie die Suche nach 6,5 Millionen Euro in der Kreisverwaltung.


Zweifeln am Investor
Der Bau der zukünftigen Altstadt-Arkaden war heute wieder Gegenstand einer hitzigen Diskussion im Nordhäuser Stadtrat. Dabei kamen auch Zweifel an den Absichten der Investorengruppe auf. Eigentlich wollte Bau- und Wirtschaftsdezernent Dietrich Beyse (CDU) nur noch einmal das zu den Altstadt-Arkaden sagen, was schon alles gesagt war. Die Terminkette sei festgezurrt, im März oder April sei eine große Runde mit den Verkäufern (OFD, Stadt, SWG und WBG) vorgesehen. Dabei werde auch ein Muster-Kaufvertrag vorgelegt. Nach dem Verkauf folgen Bauantrag, parallel dazu solle schon ab März oder April mit dem Abriß begonnen werden. Und vielleicht – wenn alles mit dem Bau klappt – können die Nordhäuser die Weihnachts-Einkaufsgeschäfte 2006 schon im neuen Konsum-Tempel erledigen. Beyse: „Wir haben am 12. Januar Nägel mit Köpfen gemacht!“...ausführlich im nnz-Archiv


Anti-Korruption
Die Stadtverwaltung hat eine Anti-Korruptionsbeauftragte. Die soll sich um etwaige Verfehlungen der Verwaltung kümmern, soll sie aufdecken und ahnden. Die Installierung von Gabriele Tölle als Antikorruptionsbeauftragte war die logische Konsequenz der Richtlinie der Verwaltung aus dem vergangenen Jahr. Sie soll mit unfangreichen Rechten wie einer uneingeschränkten Akteneinsicht ausgestattet werden. Vorbeugen, aufdecken und ahnden – so die Arbeitsweise von Gabriele Tölle, wobei der Schwerpunkt auf die präventive Arbeit gelegt werden soll. An die Anti-Korruptionsbeauftragte können sich sowohl Mitarbeiter der Stadtverwaltung als auch Bürger aus Nordhausen wenden. Dabei sollte aber auch schon ein konkreter Verdacht vorliegen.


Verkauft und gemietet
In Heringen ist durch die Stadtverwaltung das Heizhaus verkauft worden. Eigentlich ein normaler Akt, wenn da jetzt nicht der Kaufvertrag aufgetaucht wäre. Der soll überprüft werden. Nach Informationen der nnz war das Heizhaus, von dem aus über 100 Wohnungen, die Schule oder die Turnhalle mit Fernwärme versorgt werden, für 235.000 Euro verkauft worden. Abgesegnet soll diesen Deal mit einem Energie-Unternehmen der vorherige Stadtrat haben. Doch neben dem Verkauf soll es auch einen Mietvertrag geben, bei dem die Kommune monatlich fast 2.000 Euro abdrücken muß. Der Mietvertrag, der quasi nicht kündbar ist, habe eine Laufzeit von zehn Jahren. Rechnet man die Mietzinszahlungen zusammen, dann kommen nach den zehn Jahren 239.400 Euro heraus...ausführlich im nnz-Archiv


Gesucht: 6,5 Millionen Euro!
In der Nordhäuser Kreisverwaltung wird in diesen Tagen fieberhaft nach 6,5 Millionen Euro gesucht. Das ist genau die Summe, um den Entwurf des diesjährigen Haushaltes auszugleichen. Jetzt ist das Defizit im 2005er Haushalt nur noch sechseinhalb Millionen Euro groß. Aber: es ist kleiner geworden, denn vor zwei Wochen waren es einem nnz-Bericht zufolge schon mal zehn Millionen Euro. Der für die Finanzen verantwortliche Beigeordnete Matthias Jendricke (SPD) könnte ja mal einfach nach Hildburghausen oder in den Nachbarlandkreis Eichsfeld schauen. Dort gibt es nicht nur beschlossene, sondern auch genehmigte Haushalte...ausführlich im nnz-Archiv