Landrat: Kreistag muss sich auf schwierige Haushaltssituation einstellen

Werther (nnz). In seinem Bericht an den Kreistag ging Landrat Joachim Claus (CDU) am Nachmittag vorrangig auf die finanzielle Situation ein. Der Jahresabschluß 1999 sei noch nicht veröffentlicht, da er gegenwärtig im Rechnungsprüfungsamt geprüft werde. Das entstandene Defizit konnte durch eine Entnahme aus den Rücklagen ausgeglichen werden. Das, so Claus, sei eine haushaltsrechtlich legitime Maßnahme. Auch der Haushalt dieses Jahres werde voraussichtlich mit einem Defizit abschließen. Als Ursachen für diese Situation kritisierte der Landrat die bisherigen Haushalte. Sie seien oft zusammen geschustert worden, man habe liebgewordene Dinge immer wieder finanziert, so zum Beispiel im Bereich Jugend, Soziales oder den Winterdienst.
Claus sprach dann auch - nach seinen Worten - weitere Tabus an. So solle man über die künftige Struktur der Schulträgerschaft nachdenken. Für ihn sei ein Schulträger (der Landkreis) effektiver als zwei Träger (Landkreis und Stadt Nordhausen). Einschränkungen werde es auch im Öffentlichen Personennahverkehr geben, da "die Stadt Nordhausen als Aufgabenträger ihren Zahlungen nicht mehr nachkommen könne." Auch die EGN könne sich der Kreis nicht mehr leisten. Sie soll zum Ende dieses Jahres abgewickelt werden. Ebenso müßten die Struktur und die Größe der bestehenden Abwasserverbände diskutiert und zur Disposition gestellt werden.