nnz-Forum: Sollstedter Pulver
Montag, 23. Januar 2006, 12:12 Uhr
Nordhausen (nnz). In der vergangenen Woche hatte die nnz unter der Überschrift „Neue Landschaften“ über die künftige Gebietsreform berichtet. Dabei ging es auch Sollstedt. Jetzt meldet sich der Sollstedter Bürgermeister zu Wort...
Sehr zutreffend hat die nnz-Redaktion zum Thema „Gebietsreform“ im Landkreis Nordhausen für die Gemeinde Sollstedt festgestellt, dass sich Bürgermeister Jürgen Hohberg „bis zur letzten Patrone“ einer Eingemeindung nach Bleicherode widersetzen wird. Als derzeitiger und, so sich der Wähler dafür entscheidet, auch künftiger Bürgermeister der erfüllenden Gemeinde Sollstedt erkläre ich unwiderruflich, dass es mit mir eine Eingemeindung von Sollstedt nach Bleicherode auf freiwilliger Basis definitiv nicht geben wird.
Meine Unabhängigkeit von parteipolitischen Zwängen mit deren Streben nach großen Strukturen ist dabei ein nicht zu unterschätzender Pluspunkt. Seitens des Thüringer Ministerpräsidenten gibt es die klare Aussage, dass in der bis 2009 dauernden Legislaturperiode des Thüringer Landtages keine Zusammenschlüsse per Gesetz erfolgen werden – was danach kommt, bleibt abzuwarten. Erfahrungsgemäß beschäftigt sich der Landtag nach Neuwahlen zunächst einmal einige Zeit mit sich selbst.
Auf der Seite der Gemeinde Sollstedt sind die Geschütze, die gegen eine Eingemeindung aufgefahren werden können, in größerer Zahl vorhanden und die Munition ist nach wie vor scharf: Bei der Genehmigung der Haushaltssatzung 2006 wurde der Gemeinde Sollstedt vom Landratsamt zum wiederholten Mal eine geordnete Haushaltswirtschaft testiert, die dauernde Leistungsfähigkeit ist nach wie vor gewährleistet. Auch nach der für 2006 geplanten und genehmigten Kreditaufnahme liegt die Gemeinde mit einer Verschuldung von ca. 300 Euro pro Einwohner am unteren Ende der Skala im Landkreis und im Freistaat.
Kommunale Selbstverwaltung kann also weiter praktiziert werden, weil die finanziellen Spielräume dafür noch vorhanden sind. Und was Sollstedt im Bezug auf die Infrastruktur bereits vorzuweisen hat, davon kann die Stadt Bleicherode bis auf unbestimmte Zeit nur träumen. Eine „Liebesheirat“ könnte es also in keinem Fall werden – und eine „Vernunftehe“ schon gar nicht. Was noch bleibt, wäre eine „Lebensabschnittsgemeinschaft“, in der gemeinsame Interessen verfolgt und Ziele verwirklicht werden.
Alle Ebenen, auf denen ein gleichberechtigtes Zusammenwirken zum Wohle beider Partner möglich und sinnvoll erscheint, sind von unserer Seite durchforstet und alle Möglichkeiten für eine intensivere Zusammenarbeit ausgelotet worden. Eine entsprechende Möglichkeit wäre zum Beispiel eine Vereinbarung bzgl. der Schwimmhalle in Sollstedt und des Freibades der Stadt Bleicherode. Für konstruktive Gespräche mit Interessierten stehe ich vor und nach einer Wahl immer zur Verfügung. Im Übrigen war und ist für mich persönlich nach einer Wahl immer vor der Wahl, das heißt „Wahlversprechen“ sind für mich Aufträge für die Zeit nach der Wahl.
Zu den vordringlichsten Aufgaben, die in der nächsten Zeit anstehen, zählt zweifelsfrei, dass weiteren Verzögerungen des Baubeginns der A 38 entgegengewirkt wird. Die Sanierung des Sollstedter Schulgebäudes muss zügig erfolgen, um den Grundschülern die Perspektive zu geben, so bald wie möglich optimale Lernbedingungen vorzufinden und last but not least wird es großer Anstrengungen bedürfen, den „Segnungen“ der Thüringer Familienoffensive zum Trotz die Belastungen der Eltern im Bezug auf die Betreuungskosten in vertretbarem Rahmen zu halten.
Jürgen Hohberg, Bürgermeister
Sehr zutreffend hat die nnz-Redaktion zum Thema „Gebietsreform“ im Landkreis Nordhausen für die Gemeinde Sollstedt festgestellt, dass sich Bürgermeister Jürgen Hohberg „bis zur letzten Patrone“ einer Eingemeindung nach Bleicherode widersetzen wird. Als derzeitiger und, so sich der Wähler dafür entscheidet, auch künftiger Bürgermeister der erfüllenden Gemeinde Sollstedt erkläre ich unwiderruflich, dass es mit mir eine Eingemeindung von Sollstedt nach Bleicherode auf freiwilliger Basis definitiv nicht geben wird.
Meine Unabhängigkeit von parteipolitischen Zwängen mit deren Streben nach großen Strukturen ist dabei ein nicht zu unterschätzender Pluspunkt. Seitens des Thüringer Ministerpräsidenten gibt es die klare Aussage, dass in der bis 2009 dauernden Legislaturperiode des Thüringer Landtages keine Zusammenschlüsse per Gesetz erfolgen werden – was danach kommt, bleibt abzuwarten. Erfahrungsgemäß beschäftigt sich der Landtag nach Neuwahlen zunächst einmal einige Zeit mit sich selbst.
Auf der Seite der Gemeinde Sollstedt sind die Geschütze, die gegen eine Eingemeindung aufgefahren werden können, in größerer Zahl vorhanden und die Munition ist nach wie vor scharf: Bei der Genehmigung der Haushaltssatzung 2006 wurde der Gemeinde Sollstedt vom Landratsamt zum wiederholten Mal eine geordnete Haushaltswirtschaft testiert, die dauernde Leistungsfähigkeit ist nach wie vor gewährleistet. Auch nach der für 2006 geplanten und genehmigten Kreditaufnahme liegt die Gemeinde mit einer Verschuldung von ca. 300 Euro pro Einwohner am unteren Ende der Skala im Landkreis und im Freistaat.
Kommunale Selbstverwaltung kann also weiter praktiziert werden, weil die finanziellen Spielräume dafür noch vorhanden sind. Und was Sollstedt im Bezug auf die Infrastruktur bereits vorzuweisen hat, davon kann die Stadt Bleicherode bis auf unbestimmte Zeit nur träumen. Eine „Liebesheirat“ könnte es also in keinem Fall werden – und eine „Vernunftehe“ schon gar nicht. Was noch bleibt, wäre eine „Lebensabschnittsgemeinschaft“, in der gemeinsame Interessen verfolgt und Ziele verwirklicht werden.
Alle Ebenen, auf denen ein gleichberechtigtes Zusammenwirken zum Wohle beider Partner möglich und sinnvoll erscheint, sind von unserer Seite durchforstet und alle Möglichkeiten für eine intensivere Zusammenarbeit ausgelotet worden. Eine entsprechende Möglichkeit wäre zum Beispiel eine Vereinbarung bzgl. der Schwimmhalle in Sollstedt und des Freibades der Stadt Bleicherode. Für konstruktive Gespräche mit Interessierten stehe ich vor und nach einer Wahl immer zur Verfügung. Im Übrigen war und ist für mich persönlich nach einer Wahl immer vor der Wahl, das heißt „Wahlversprechen“ sind für mich Aufträge für die Zeit nach der Wahl.
Zu den vordringlichsten Aufgaben, die in der nächsten Zeit anstehen, zählt zweifelsfrei, dass weiteren Verzögerungen des Baubeginns der A 38 entgegengewirkt wird. Die Sanierung des Sollstedter Schulgebäudes muss zügig erfolgen, um den Grundschülern die Perspektive zu geben, so bald wie möglich optimale Lernbedingungen vorzufinden und last but not least wird es großer Anstrengungen bedürfen, den „Segnungen“ der Thüringer Familienoffensive zum Trotz die Belastungen der Eltern im Bezug auf die Betreuungskosten in vertretbarem Rahmen zu halten.
Jürgen Hohberg, Bürgermeister
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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