nnz-doku: Zum Neuen Jahr

Nordhausen (nnz). Die nnz hatte bereits vor einigen Stunden über den Empfang von Oberbürgermeister Barbara Rinke (SPD) zum neuen Jahr berichtet. Innerhalb unserer doku-Reihe veröffentlichen wir die Rinke-Rede.


Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich behaupte: 2005 war das Jahr der Überraschungen! Wer konnte zu Beginn das Jahres schon ahnen, dass das rot-grüne Projekt mit einer vorgezogenen Neuwahlentscheidung ein frühzeitiges Ende finden würde?

Wer konnte schon ahnen, dass die beiden Kontrahenten, die sich über Jahre in rituellen Attacken gegenseitige Unfähigkeit vorwarfen, kurze Zeit später einträchtig auf den Titelseiten der Zeitungen uns mit einem aufmunternden Lächeln überraschten?

Wer hätte gedacht, dass das neue deutsche Hoffnungspaar Merkel/Müntefehring heißt?

Und wer hätte schon gedacht, dass mit Matthias Platzeck ein zweiter ostdeutscher Politiker an die Spitze der deutschen Politik aufsteigt? Dass wir Ostdeutschen nur mit einer gehörigen Portion Optimismus und Pragmatismus überleben konnten, scheint uns jetzt zu gute zu kommen. Gegenüber Ideologien sind wir skeptisch geworden und klopfen sie erst einmal auf ihren Realitätssinn ab. Die Realität zu erkennen, sie zu akzeptieren und daraus die notwendigen Konsequenzen zu ziehen, scheint heute notwendiger denn je. Das Machbare erkennen und das Wünschenswerte nicht aus den Augen zu verlieren, das scheint das Gebot der Stunde zu sein.

Diese Begabung haben viele von uns aus der alten DDR mit in die neue Bundesrepublik gebracht und sie bis heute vielfältig unter Beweis gestellt. Der Ausgang der Bundestagswahl hat aber auch noch etwas anderes gezeigt. Wir Deutschen sind bereit, schmerzhafte Veränderungen mit zu tragen, wenn dabei die Frage der sozialen Gerechtigkeit nicht auf der Strecke bleibt. Und wir möchten endlich von der Politik wissen, mit welchen Leitbildern sie im 21. Jahrhundert bestehen will. Das „Gerede“ in den Talkshows über Lohnnebenkosten, Steuerreformen – mögen sie noch so notwendig sein – und Managergehälter konnten viele nicht mehr hören.

Dass die Deutschen und vor allem die jungen Deutschen nicht nur in den Kategorien wirtschaftlicher Buchführung denken und fühlen hat eine andere Überraschung des Jahres 2005 gezeigt.

Und meine sehr geehrten Damen und Herren,

auch daran will ich Sie noch erinnern:
Wer hätte schon damit gerechnet, dass der nächste Papst aus einem kleinen Nest in Bayern stammt und in ganz Deutschland eine neue Begeisterung für den christlichen Glauben auslösen würde?

Was ist bloß geschehen, dass hunderttausende junger Menschen zum Weltjugendtag nach Köln gefahren sind und erwartungsvoll und andächtig einem 80jährigen zuhörten, der im Dienst vorwiegend lateinisch spricht, der in einer prächtigen Robe und roten Schuhen daher schreitet und dem Zeitgeist seinen Tribut versagt? Wer hätte gewagt, uns das vorauszusagen? Vielleicht liegt das Geheimnis in der Entzauberung der Welt und der Sehnsucht der Menschen, Gewissheit zu erlangen nach dem Woher und Wohin. (Wir wollen eben doch mehr sein als Zufallsprodukte der Evolution und mehr als die Summe unserer Gene).

Als wir dann am Ende des Jahres über die Medien erfuhren, dass Deutschland heute doch nicht so schlecht dasteht, wie nach dem Ende des 2. Weltkrieges – so war es ja im Wahlkampf von Angela Merkel zu hören – da konnten wir endlich aufatmen.

Wir Deutschen standen ja nie im Verdacht, die sinnlichsten und lebensfrohesten Wesen zu sein. Vielmehr werden wir nach wie vor als die inoffiziellen Beschwerdeweltmeister von unseren Nachbarn belächelt. Doch die dauernden Beschimpfungen als reformenunwillige Miesepeter gingen vielen von uns langsam auf die Nerven, denn wir brauchen wir unser Licht nicht unter den Scheffel zu stellen. Wir sind zwar nicht mehr überall Primus und Klassenbester in Europa, was unser Bundespräsident wiederum beklagt. Doch was wir produzieren, steht nach wie vor für Fleiß, Präzision und Qualität. Was wir machen ist sicher, funktional, durchdacht. Dass das so ist, ist auch auf unsere oft gescholtene bürokratische Kontrolle und auf unseren Ordnungssinn zurückzuführen.

Fragt man Ausländer, was sie an den Deutschen schätzen, dann schwärmen sie von unserer disziplinierten Arbeitsweise, unseren geordneten Verhältnissen, unserem belächelten Ordnungswahn, unserer Effizienz.
Wir sollten es endlich anerkennen, dass in diesen Eigenschaften auch eine große Kraft liegt.
Auch deshalb gehört Deutschland nach Meinung ausländischer Manager derzeit zu den 5 attraktivsten Investitionsstandorten weltweit.

Am Ende des Jahres kam der gefühlte Aufschwung mit der Kampagne „Du bist Deutschland“ und mit einem Brief der Bundeskanzlerin in jedes Haus. Und nun folgt der besseren Stimmungslage auch die bessere Prognose der Wirtschaftsinstitute. Wir können in das Jahr 2006 mit Optimismus blicken.

Doch haben wir das nicht immer zu Beginn eines jeden Jahres getan?

Hätten Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren, ohne die notwendige Portion Zuversicht Ihre Unternehmen erfolgreich führen können? Sie haben mit Durchsetzungsvermögen, Zielstrebigkeit und Mut am Erfolg Ihres Unternehmens gearbeitet. Manche von Ihnen haben sogar Betriebserweiterungen vorgenommen, neue Produkte am Markt positioniert oder gar einen weiteren Betriebsteil in Nordhausen gebaut.

Damit haben Sie einen wichtigen entscheidenden Beitrag zur positiven Entwicklung unserer Stadt – unserer Region geleistet. Dafür sage ich Ihnen meinen herzlichen Dank und auch weiterhin die volle Unterstützung der Stadtverwaltung zu.

Mit der gleichen Zielstrebigkeit haben auch wir in der Stadt daran gearbeitet, dass Nordhausen im Jahre 2005 weiter vorankommt.

Meine sehr geehrten Herren und Damen,

Da war die Entscheidung der Firma Klemme für unsere Stadt als Standort eines neuen Werkes. Im Juni war Richtfest, am 8. September gehen die ersten Backwaren vom Band.

Die Ansiedlung der Firma Klemme war zugleich ein Hoffnungszeichen für all jene, die dort einen Arbeitsplatz oder einen Ausbildungsplatz gefunden haben. Die Investition war auch wichtig für unser Selbstverständnis. Nach dem „Aus“ bei Reemtsma konnte Nordhausen mit dem Einstieg von Klemme wieder an die Tradition der Nahrungs- und Genussmittelherstellung anknüpfen.

Der zweite wegweisende Schritt im zurückliegenden Jahr war das „Ja“ zum Bebauungsplan für unser neues Industriegebiet. Nach einem schier endlosem Hin und Her im Dschungel von Vorschriften und Richtlinien und Verwaltungen kam im November die erlösende Nachricht. Erst als zu guter letzt alle an einem Strang zogen und sich für das Projekt stark gemacht haben, konnte es endlich auf den Weg gebracht werden. Dafür gilt allen Beteiligten – angefangen beim Wirtschaftsminister über die LEG und das Regionalmanagement sowie vom Nordhäuser Unternehmerverband bis zum Planungsbüro und den Mitarbeitern in unserem Hause – mein ausdrücklicher Dank. Ist das Industriegebiet Realität und die Autobahn durchgängig befahrbar wird der Wirtschaftsstandort Nordhausen noch einmal deutlich an Gewicht gewinnen und den Menschen hier eine echte Zukunftschance bieten.

Meine sehr geehrte Herren und Damen,

es waren nicht nur die großen Weichenstellungen, die die Geschicke dieser Stadt im letzten Jahr geprägt haben. Es gab auch die vielen kleineren Zeichen, die optimistisch stimmen, ob es die Geschäfte waren, die seit dem letzten Jahr unsere Altstadt beleben oder die weitere positive Entwicklung unserer Fachhochschule ist, die mit der heutigen Eröffnung des Kompetenzzentrums einen weiteren Erfolg verbuchen kann.

Es war das Engagement unseres Theaters, dass sich - wie kaum in seiner Geschichte zuvor - im Wortsinne seinen Platz in der Mitte unserer Stadt und damit in den Herzen vieler Menschen hier erobert hat, weil es sich nach außen öffnete. Es war auch das Engagement unserer städtischen Betriebe, die wieder Millionen in Gebäude und Infrastruktur unserer Stadt investierten und damit nachhaltig zum Wohle unserer Bürger gewirkt haben. Sie waren auch 2005 wieder zuverlässige Auftraggeber für zahlreiche Firmen in unserer Stadt und Region.


Es war auch die Erweckung unseres Ortsteils Steinbrücken aus dem Dornröschenschlaf mit dem Beginn der Dorferneuerung, die wir in diesem Jahr mit Elan fortführen werden. Wir sind auch stolz auf die Entscheidung der Bürger von Stempeda und Rodishain, die sich im letzten Jahr für ein Zusammengehen mit unserer Stadt ab 2007 entschieden und uns damit einen großen Vertrauensbeweis in unsere Arbeit gezeigt haben. Schon heute liefern wir Strom und Gas in diese Gemeinden. Langfristig wird das Zusammengehen auch touristische Impulse auslösen, sind wir doch nun direkte Nachbarn von Sachsen-Anhalt und die Zusammenarbeit im Harzer Verkehrsverbund wird hier neue Anknüpfungspunkte bieten.

Wir sind stolz, dass sich unsere Stadt ihren Gästen so sauber wie kaum zuvor zeigen kann, und wir sind stolz darauf, dass diese Gäste immer zahlreicher in unserer Stadt kommen. Allein 7000 ausländische Touristen haben Nordhausen im vergangenen Jahr besucht. Gegenüber 2001 mit 2800 ausländischen Gästen ist das ein toller und beeindruckender Zuwachs. Wir sind auch stolz, dass mit der Hundertwasser – Ausstellung und den knapp 8000 Besuchern aus ganz Europa unser Kleinod, das Kunsthaus Meyenburg, den Durchbruch geschafft und sich einen Namen gemacht hat.

Auch dies ist die Ernte jahrelanger Kleinarbeit, die wir 2005 einfahren durften, wie wir es auch mit der Neugestaltung des Petersberges und seiner Gärten tun konnten, der sich mit zehntausenden von Besuchern zu einem echten Publikumsmagneten entwickelt hat. Es war richtig, dass wir durch den geringen Eintrittspreis den Bürgerinnen und Bürgern einen häufigen Besuch des Petersberggartens ermöglichen.

Stolz dürfen wir auch sein auf die Kraft des Gemeinwesens, die sich in der erfolgreich abgeschlossenen Sicherung und Sanierung unserer Blasii-Kirche demonstriert und in der begonnenen Sanierung unseres Doms, von dem inzwischen weithin sichtbar das neue glänzende Kupferdach kündet. Nicht unerwähnt lassen möchte ich die Auszeichnungen, die die Stadt im vergangenen Jahr im Zusammenwirken mit unterschiedlichen Partner bekommen hat. So freuten wir uns über den Innovationspreis des Verbandes der Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft and die SWG für die Projekte Töpferstraße 2 bis 9 und Rautenstraße 10 bis 26 in Nordhausen sowie die erfolgreiche Teilnahme am Wettbewerb der Stiftung „Lebendige Stadt“ unter dem Thema „Das beste Konzept für inner-städtisches Wohnen“. Dazu kam der Preis „Innenstadt mit Qualität“, verliehen durch den Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit sowie der Landschaftsarchitekturpreis 2004 für die Verbindungs- achse Altstadt/Bahnhofsquartier.
Unser Nordhäuser Modell „Stadtbahn zur Erschließung des ländlichen Raumes“ wurde mit dem Bahntechnik-Innovationspreis 2005 geehrt.

2005 war aber nicht nur das Jahr der Entwicklung und des ständigen Vorwärts. Nein, 2005 war auch das Jahr des Innehaltens und Erinnerns. Wir mussten und wir wollten uns die Zeit zur Besinnung nehmen - als wir die 60. Jahrestage jener Ereignisse begangen haben, die entscheidend und einschneidend für das Schicksal unserer Stadt waren. Sowohl der 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Mittelbau Dora als auch der 60. Jahrestag der Bombardierung unserer Stadt hat viele Menschen, deren Heimat Nordhausen ist oder war, zur einer intensiven Auseinander-setzung mit beiden Themen bewegt. Zu beiden Jubiläen setzte auch öffentlich ein Klärungs- und auch ein Selbstvergewisserungsprozess ein, der längst nicht abgeschlossen ist und nicht sein darf. Denn nur wenn wir die richtigen Schlüsse aus unserer Vergangenheit ziehen, werden wir unsere Heimatstadt auch künftig für Unheil bewahren können.

Für mich persönlich gehörte die Begegnung mit den ehemaligen Häftlingen sowie deren Bereitschaft und Fähigkeit zum Vergeben zu den bewegendsten in meinem Leben. Beide Jahrestage, und die Botschaften, die von ihnen ausgingen, werden, wenn wir sie richtig verstehen, wegweisend für die Geschicke unserer Stadt sein.

Meine sehr geehrten Herren und Damen,
die „Neue Mitte“ - unter diesem Motto waren wir vor Beginn der Landesgartenschau angetreten. Es war ein mutiger Entschluss, und dieser Mut hat sich ausgezahlt. „Der Deutsche erlebt keine Zeit so gern als die Bedenkzeit“ – so hatte der Dichter Jean Paul die Befindlichkeit unseres Volkes einmal charakterisiert. Damit knüpfe ich noch einmal an das vorhin Gesagte an. Wir haben das Jahr 2005 auch dazu genutzt, alte Planungen zu überprüfen und zu überarbeiten. Es ist uns nicht leicht gefallen, die sich lange hinziehenden Vertragsverhandlungen zum Pferdemarkt abzubrechen, die Flächen selbst zu kaufen und einen neuen Anlauf zu wagen.

Unter dem Motto „Die Mitte stärken“ werden wir nun ab dem Frühjahr dieses Jahres die neue Innenstadt weiter ausbauen und rekonstruieren.

Die erneute Ausschreibung zum Standort Pferdemarkt hat positive Ergebnisse gebracht. Es haben sich regional ansässige als auch international agierende Unternehmen für diesen Standort interessiert. In kürze werden dazu die entsprechenden Gespräche geführt. Mit dem Abriss der alten Polizei werden wir im Frühjahr beginnen. Vorher soll jede Bürgerin und jeder Bürger bei einem Tag der offenen Tür noch mal Gelegenheit erhalten, das alte Polizeigebäude zu besichtigen.

Unsere Städtische Wohnungsbaugesellschaft wird mit der Sanierung der Wohnhäuser am Kornmarkt beginnen und den noch zu DDR-Zeiten geplanten Lückenschluss zwischen Rathaus und „Postkarteneck“ vollziehen. In diesem Rahmen wird in den nächsten Jahren in unmittelbarer Nähe hinter dem Rathaus eine neue Parkgarage entstehen, um für den ruhenden Verkehr in der Innenstadt eine Entlastung zu schaffen.

In Zusammenarbeit mit unserer Wohnungsbaugesellschaft planen wir des weiteren im dem Karree hinter dem Rathaus eine neue Heimstatt für unserer Stadtbibliothek, die zugleich als Kommunikations- und Begegnungszentrum Platz bietet für vielfältige kulturelle und bildungspolitische Veranstaltungen.

Damit rücken wir städtebaulich zugleich eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben mitten ins Blickfeld und damit in unser Bewusstsein: Die Bildung.
Alle sprechen darüber, wir tun etwas auch 2006.
Wir haben uns bei dieser Entscheidung zugleich leiten lassen von der Erkenntnis, dass es zu kurz gegriffen ist, eine Stadt allein und ausschließlich mit dem Begriff „Wirtschaftsstandort“ zu fassen.

Stadt – das heißt auch und vor allem Kultur, Begegnung der Generationen, die Möglichkeit zum Miteinander, zum Austausch. Dem werden wir Rechnung tragen – hier, in mitten der Stadt.
Deshalb hoffen wir auch in diesem Jahr mit der Entwicklung der Brachfläche Bäckerstraße einen weiteren Schritt voranzukommen. In den nächsten Wochen werden wir gemeinsam mit der Stiftung Deutsche Baukultur neue Entwicklungsmöglichkeiten suchen.
Leider ist der Zugriff auf einen großen Teil der Flächen noch immer nicht möglich, dennoch konnten wir im Jahre 2005 als Stadt eine zusammenhängende Teilfläche erwerben.

Dass wir mit unseren Engagement für die Innenstadt genau richtig liegen, zeigt übrigens ein Trend, der außerordentlich erfreulich ist und sich vor allem in den letzten Monaten auch den Weg in die Öffentlichkeit bahnt: Dem Ende der Stadtflucht, der Renaissance der Stadt als Lebensraum, vom „Spiegel“ unter der Überschrift „Triumph der City“ treffend zusammengefasst. Vor allem für junge Familien, die die kurzen Wege, ein relativ kompaktes Angebot an Kultur- und Freizeiteinrichtungen und eben das Erlebnis der Gemeinschaft schätzen, entfaltet die Stadt ihren neuen Reiz.

In diesem Zusammenhang geht heute auch mein ganz persönlicher Dank an die Wohnungsbaugenossenschaft als zweites großes Wohnungsunternehmen in unserer Stadt. Sie hat den notwendigen Umbau in unserer Innenstadt aktiv unterstützt und selbst vorzeigbare Ergebnisse erzielt.

Wie schon angedeutet, bekommen Kultur und Bildung einen immer höheren Stellenwert. Insbesondere mit Blick darauf, bin ich glücklich, dass wir auch in diesem Jahr mit der Sanierung einer unserer städtischen Schulen fortfahren können. Vor wenigen Tagen erreichte uns die Genehmigung, dass wir eine weitere städtische Schule von Grund auf sanieren können. In diesem Jahr werden es die Grund- und Regelschüler der Käthe-Kollwitz-Schule sein, denen wir endlich ordentliche Lernbedingungen schaffen werden. Natürlich werden wir auch an den anderen Schulen kleinere Maßnahmen realisieren. Wir freuen uns in diesem Zusammenhang auch, dass mit der Sanierung in der Hohekreuzstraße durch den Landkreis die Berufsschüler bessere Lernbedingungen bekommen und ein weiterer städtebaulicher Missstand in unserer Innenstadt damit beseitigt wird.

Damit gehen wir weiter auf dem vor Jahren eingeschlagenen Weg, dass bei allen größeren Vorhaben die Investitionen in die Bildung und damit in die künftige Generation Vorfahrt hat. Dort reiht sich auch der Neubau des Kindergartens in Leimbach ein, den wir ebenfalls in diesem Jahr mit einem privaten Partner, der Johanniter Unfallhilfe, anpacken werden. Allerdings – auch dies sei hier klar gesagt – muss man diesen Neubau seit Verabschiedung der so genannten Familienoffensive in einem anderen Licht sehen.

Mit den neuen Gesetzen zur Familienbetreuung sind die Risiken ernorm gewachsen für das Bemühen, den Kleinsten eine ordentliche Vorschulbildung und den Erwerb angemessener sozialer Kompetenzen zu ermöglichen – eine der Kernaufgaben von Staat und Kommunen. Ich hoffe sehr, dass die Auswirkungen der neuen Gesetze nicht so drastisch sein werden wie es derzeit die Träger von Kindertageseinrichtungen und viele Eltern befürchten.

Es macht keinen Sinn, bei der Kindergartenbildung zu sparen, um später das Geld in die Sonderschulen zu stecken.

Ich halte es für fatal, dass bei der Eröffnung von Bildungschancen – und für sie wird im Kindergarten der Grundstein gelegt – in Deutschland nach wie vor das Geld die entscheidende Rolle spielen soll. Derzeit übertreffen sich die Koalitionspartner in Berlin mit neuen Vorschlägen, von denen man nur hoffen kann, dass sie bald in einer klaren Handlungslinie enden werden. Es hilft nicht wirklich weiter, wenn in Berlin Vorschläge gemacht werden, wie wir in den Kommunen Geld ausgeben sollen, das wir gar nicht haben.

„Tages Arbeit - abends Gäste, sauer Wochen, frohe Feste“, obwohl wir auch 2006 die Ärmel ordentlich hochkrempeln werden, wird auch Zeit bleiben für das Feiern. Unsere Rolandsgruppe wird in diesem Jahr vor den Ball treten müssen – fällt doch der WM-Auftakt genau mit dem Beginn unseres Rolandsfestes zusammen. Gemeinsam mit den Händlern und Unternehmern unserer Stadt basteln wir derzeit an Konzepten, wie wir dieses für Deutschland wichtige Ereignis auch hier in unserer Stadt unterhaltsam und in Gemeinschaft feiern können – unser Petersberg ist ja geradezu prädestiniert für ein Ereignis wie zum Beispiel eine Großbild-Übertragung wichtiger Begegnungen. Allerdings muss auch hier der finanzielle Rahmen stimmen.

Auf dem Programm für 2006 stehen wieder die zahlreichen kleineren Veranstaltungen, wie das traditionelle Oster-, Lichter und Rosenfest oben auf dem Petersberg. Und wenn alles klappt, dann werden wir noch in diesem Jahr mit dem Bau eines kleinen Cafes mit Toilettenanlagen auf der Bellevue-Terrasse auf dem Petersberg beginnen.

Auch im Kunsthaus wollen wir in diesem Jahr wieder Akzente setzen. Von Juli bis September werden wir eine Hommage an den großen Künstler Salvador Dali präsentieren, an der sich auch unser Theater beteiligen wird.

Im Jahre 2006 stehen uns die schwierigen Neuverhandlungen über die weitere Finanzierung unseres Theaters mit dem Land Thüringen ins Haus. Wir haben als eines von wenigen Theatern in Thüringen in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um unser Theater zukunftsfähig zu machen. Wir, die 4 Gesellschafter, (Städte und Landkreises Nordhausen und Sondershausen) rechnen fest damit, dass das Land diese Bemühungen honoriert. Es ist für uns undenkbar, unseren Theaterstandort in den nächsten Jahren in Frage zu stellen. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie , meine sehr geehrten Damen und Herren, um Unterstützung, wenn es darauf ankommt, für den Erhalt unserer Einrichtung einzustehen. Wir als Gesellschafter werden unsere Position mit ganzem Nachdruck vertreten.

Meine sehr geehrten Herren und Damen,
alles, was wir uns für 2006 vorgenommen haben, geschieht nicht um seiner selbst willen. Wir tun dies, um allen Menschen – egal welcher sozialer Herkunft, egal in welcher Rolle - in Nordhausen eine lebens- und liebenswerte Stadt zu schaffen, ihnen eine Perspektive zu geben. Ohne die Bereitschaft der Menschen hier, daran mitzutun, ihren Beitrag zu leisten, und diesen Weg mitzugehen, ist alles nichts. Diese Bereitschaft zu nähren ist unsere Aufgabe – nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Auch ich bin bereit, in den kommenden Jahren für die Stadt noch einmal Verantwortung zu übernehmen. Wir haben in den letzten Jahren viel erreicht, aber es ist auch noch viel zu tun.