Ein Termin jagt den nächsten

Nordhausen (nnz). Die ersten Tage des nächsten Monats könnten entscheidende Bedeutung für die künftige Finanzsituation der Kommunen und der Kreisverwaltung sein. Da jagt in punkt Kreisumlagenstreit ein Termin den anderen. nnz kennt die Termine.


Es geht um Geld, um viel Geld. Die einstigen zwei Millionen Mark werden es wohl nicht mehr sein. Das Landratsamt muß und wird ein Vergleichsangebot auf den Tisch legen, das eine weitaus höhere Summe beinhaltet. Dafür sollen dann aber auch alle anderen Klagen der Stadt Nordhausen gegen die Kreisumlage aus der Finanzwelt des Landkreises geschafft sein. Der Zeitplan ist eng gestrickt, zumal der Landkreis sein Angebot vor der Abgabe durch das Landesverwaltungsamt Weimar „auf Machbarkeit abklopfen lassen will“.

Und dann soll es Schlag auf Schlag gehen: Bis zum 4. Dezember muß ein Kreistag außerordentlicher Natur stattfinden. Der muß das Vergleichsangebot beschließen, einen Tag später befinden die Nordhäuser Stadträte über dessen Annahme, wieder einen Tag später muß das doppelt beschlossene Angebot beim Oberverwaltungsgericht in Weimar vorliegen. Sollte es nicht zur Abgabe oder Annahme eines Vergleiches kommen, dann wird das Gericht am 11. Dezember ein Urteil sprechen. Das hat der Vizepräsident des Gerichts beiden Streitparteien ganz fest versprochen.