AfD-Stadtratsfraktion Nordhausen:
Straßenzustandsbericht eingefordert
Sonnabend, 21. Mai 2022, 10:18 Uhr
Die Nordhäuser AfD-Fraktion will erneut einen Antrag zum Straßenzustand im Stadtrat einbringen. Dieser sieht auch einen Sanierungsplan bis 2035 vor. Dem Ansinnen war von den anderen Stadtratsfraktionen im letzten Jahr noch abgelehnt worden…
Die AFD fordert einen nachvollziehbaren Straßenzustandsbericht und einen Sanierungsplan bis 2035. (Foto: J.Prophet)
„Die aktuelle Baustellenlage in der Stadt ist nicht nur eine Zumutung für die Verkehrsteilnehmer, sie zeigt auch, dass bei der Straßensanierung nach wie vor nach dem Prinzip ‚auf den letzten Drücker‘ –
und damit besonders teuer – gehandelt wird“, so AfD-Stadtratsfraktionschef Jörg Prophet.
Die Verwaltung soll beauftragt werden, dem Ausschuss für Stadtentwicklung (hier umfassend in einer Sondersitzung) und dem Stadtrat (hier in einer übersichtlichen Zusammenfassung) den 1. Straßenzustandsbericht 2022 der Stadt Nordhausen vorzulegen. Ziel ist es, für den Stadtrat und die Bürger der Stadt einen Überblick über den Zustand des Straßennetzes nach einheitlichen und objektiven Kriterien zu erhalten und diesen zu priorisieren. Der Bericht ist zu veröffentlichen und alle zwei Jahre zu aktualisieren, heißt es im Antrag.
„Infolge dieses Straßenzustandsberichtes wird durch die Stadtverwaltung ein Straßensanierungskonzept vorerst bis 2035 erarbeitet, um den Straßenzustand in der Stadt Nordhausen mittel- und langfristig durch regelmäßige und gezielte Investitionen systematisch zu verbessern. Die Aufgabenstellung dafür ist in den Fachausschüssen des Stadtrates abzustimmen. Das Straßensanierungskonzept soll nach der Erörterung in den Fachgremien und der Bürgerschaft nach Beschluss des Stadtrates als verbindlicher Handlungsrahmen festgeschrieben und regelmäßig evaluiert werden“, so der Antragstext.
„Die Bürgerinnen und Bürger stellen einen zunehmenden Verfall der städtischen Straßen fest. Die aktuelle einseitige Sperrung der Gehegestraße (Wallrothstraße) bei gleichzeitiger Sperrung der Grimmelallee, der Riemanstraße und anderer Straßen sorgen für ein tägliches Verkehrschaos. In absehbarer Zeit wird es auch auf der Töpferstraße zu weiteren Sperrungen kommen“, so Jörg Prophet.
Offensichtlich hätte es in den letzten Jahren die Verwaltungspitze versäumt, hier rechtzeitig gegenzusteuern, und aktiv gegenüber dem Stadtrat entsprechende Handlungsempfehlungen zur politischen Entscheidung vorzulegen.
Sowohl Riemann- als auch Wallrothstraße sind gleichzeitig gesperrt. Hinzu kommt die Hallesche Straße, später noch Teile der Töpferstraße. (Foto: J.Prophet)
„Insbesondere der Zustand der maroden Wallrothstraße ist Ergebnis eines jahrelangen Verfalles, dem man, z. B durch die Sperrunge für den Schwerverkehr, hätte entgegenwirken können. So aber beginnen erst jetzt nach der Sperrung die notwendigen Planungen, was die Sanierung auf Jahre verzögern wird. Das ist den Bürgern nicht mehr zu vermitteln. Sämtliche Straßenbaumaßnahmen scheinen nach dem Prinzip ‚in der letzten Minute das Schlimmste verhindern‘ zu erfolgen. Und jeder weiß, dass planloses Handeln besonders teuer ist“, so Prophet.
Durch die o.g. Maßnahmen sollen dem Stadtrat und den Bürgern ein regelmäßiger Überblick über den Kern des Zustandes der städtischen Infrastruktur gegeben und Finanzmittel zielgerecht eingesetzt werden.
Für alle städtischen Straßen sollen nach entsprechenden Kategorien Mängel und Schäden vermessen, dokumentiert und nach den einschlägigen Richtlinien bewertet werden. Nach diesen Auswertungen ist der Handlungsbedarf für die einzelnen Straßenabschnitte und der erforderliche Zeit- und Finanzbedarf erkennbar. Die Verbesserung des Straßenzustandes kann somit künftig systematisch erfolgen und nicht nach Gießkannenprinzip.
Autor: red
Die AFD fordert einen nachvollziehbaren Straßenzustandsbericht und einen Sanierungsplan bis 2035. (Foto: J.Prophet)
„Die aktuelle Baustellenlage in der Stadt ist nicht nur eine Zumutung für die Verkehrsteilnehmer, sie zeigt auch, dass bei der Straßensanierung nach wie vor nach dem Prinzip ‚auf den letzten Drücker‘ –
und damit besonders teuer – gehandelt wird“, so AfD-Stadtratsfraktionschef Jörg Prophet.
Die Verwaltung soll beauftragt werden, dem Ausschuss für Stadtentwicklung (hier umfassend in einer Sondersitzung) und dem Stadtrat (hier in einer übersichtlichen Zusammenfassung) den 1. Straßenzustandsbericht 2022 der Stadt Nordhausen vorzulegen. Ziel ist es, für den Stadtrat und die Bürger der Stadt einen Überblick über den Zustand des Straßennetzes nach einheitlichen und objektiven Kriterien zu erhalten und diesen zu priorisieren. Der Bericht ist zu veröffentlichen und alle zwei Jahre zu aktualisieren, heißt es im Antrag.
„Infolge dieses Straßenzustandsberichtes wird durch die Stadtverwaltung ein Straßensanierungskonzept vorerst bis 2035 erarbeitet, um den Straßenzustand in der Stadt Nordhausen mittel- und langfristig durch regelmäßige und gezielte Investitionen systematisch zu verbessern. Die Aufgabenstellung dafür ist in den Fachausschüssen des Stadtrates abzustimmen. Das Straßensanierungskonzept soll nach der Erörterung in den Fachgremien und der Bürgerschaft nach Beschluss des Stadtrates als verbindlicher Handlungsrahmen festgeschrieben und regelmäßig evaluiert werden“, so der Antragstext.
„Die Bürgerinnen und Bürger stellen einen zunehmenden Verfall der städtischen Straßen fest. Die aktuelle einseitige Sperrung der Gehegestraße (Wallrothstraße) bei gleichzeitiger Sperrung der Grimmelallee, der Riemanstraße und anderer Straßen sorgen für ein tägliches Verkehrschaos. In absehbarer Zeit wird es auch auf der Töpferstraße zu weiteren Sperrungen kommen“, so Jörg Prophet.
Offensichtlich hätte es in den letzten Jahren die Verwaltungspitze versäumt, hier rechtzeitig gegenzusteuern, und aktiv gegenüber dem Stadtrat entsprechende Handlungsempfehlungen zur politischen Entscheidung vorzulegen.
Sowohl Riemann- als auch Wallrothstraße sind gleichzeitig gesperrt. Hinzu kommt die Hallesche Straße, später noch Teile der Töpferstraße. (Foto: J.Prophet)
„Insbesondere der Zustand der maroden Wallrothstraße ist Ergebnis eines jahrelangen Verfalles, dem man, z. B durch die Sperrunge für den Schwerverkehr, hätte entgegenwirken können. So aber beginnen erst jetzt nach der Sperrung die notwendigen Planungen, was die Sanierung auf Jahre verzögern wird. Das ist den Bürgern nicht mehr zu vermitteln. Sämtliche Straßenbaumaßnahmen scheinen nach dem Prinzip ‚in der letzten Minute das Schlimmste verhindern‘ zu erfolgen. Und jeder weiß, dass planloses Handeln besonders teuer ist“, so Prophet.
Durch die o.g. Maßnahmen sollen dem Stadtrat und den Bürgern ein regelmäßiger Überblick über den Kern des Zustandes der städtischen Infrastruktur gegeben und Finanzmittel zielgerecht eingesetzt werden.
Für alle städtischen Straßen sollen nach entsprechenden Kategorien Mängel und Schäden vermessen, dokumentiert und nach den einschlägigen Richtlinien bewertet werden. Nach diesen Auswertungen ist der Handlungsbedarf für die einzelnen Straßenabschnitte und der erforderliche Zeit- und Finanzbedarf erkennbar. Die Verbesserung des Straßenzustandes kann somit künftig systematisch erfolgen und nicht nach Gießkannenprinzip.
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