In der Wiedervorlage
Mittwoch, 11. Januar 2006, 09:14 Uhr
Nordhausen (nnz). Seit mehreren Tagen will die Redaktion der nnz Informationen über den künftigen Kreishaushalt. Für die zuständige Beigeordnete an der Behringstraße ist eine solche Auskunft ein Problem, dort liegt die nnz seit Tagen in der Wiedervorlage.
Bei Jutta Krauth (SPD) in der Wiedervorlage zu liegen, das muß nicht viel bedeuten. Für eine Redaktion ist das schon misslich, schließlich will man informieren, nicht erst, seit es ein neues Informationsgesetzt in diesem Deutschland gibt. Informationen erhielt die nnz denn heute vom Chef von Frau Krauth, von Landrat Joachim Claus (CDU). Und der wartete mit einer negativen und einer positiven Haushaltsnachricht auf. Die positive: „Die Verwaltung wird dem Kreistag Ende Januar einen Haushaltsentwurf vorlegen!“ Die negative Nachricht: „Der Entwurf wird nicht ausgeglichen sein!“
Damit ist nicht nur ob der Ankündigung ein Aufschrei in den Kreistagsfraktionen vorprogrammiert, noch schriller wird es vermutlich zugehen, wenn die Kreisräte auf das Defizit schauen. Von acht bis sogar zehn Millionen Euro geht Joachim Claus aus. Da sind die mitgeschleppten Fehlbeträge aus den vergangenen Jahren, da ist die nicht existente Rücklage, die in Summe jetzt ins Kontor schlagen. Da sind aber auch die finanziellen Folgen aus den Hartz-IV-Bestimmungen. Mehr Bedarfsgemeinschaften, ausufernde Kosten für die Unterkunft. Und es seien die Auswirkungen der einstigen Kommunalisierung von Sozialleistungen, die in den entsprechenden Ämtern der Kreisverwaltung kaum mehr beherrschbar sind, so der Landrat.
Es wird ein heißes Frühjahr, prophezeit der Joachim Claus und meint damit nicht (nur) den bevorstehenden Wahlkampf. Vermutlich muß in der Haushaltsdiskussion auch das Thema der Kreisumlage nicht ausgeklammert werden, alle Verträge und Beteiligungen müssen auf den Tisch, auch die für das Nordhäuser Theater, die HSB, das EC-BIC. Der Kämmerer hat zwar die vertraglich vereinbarte Höhe des jährlichen Theater-Zuschusses in den Entwurf hineingeschrieben, dennoch muß politisch diskutiert werden. Diesen unangenehmen Part müssen vermutlich die Fraktionen übernehmen.
Joachim Claus schickt seine Finanzbeigeordnete in den kommenden Tagen erst einmal auf Reisen. Jutta Krauth soll sich in anderen Landkreisen umsehen, wie da mit dem Geld umgegangen wird, das eigentlich nicht da ist. Ähnliche Probleme macht der Nordhäuser Landrat bei vielen seiner Kollegen aus. Und wo sie noch nicht so gravierend sind wie im Norden des Freistaates, da kann in diesem Jahr noch von der Rücklage gezehrt werden. Doch auch die ist irgendwann mal aufgebraucht.
Autor: nnzBei Jutta Krauth (SPD) in der Wiedervorlage zu liegen, das muß nicht viel bedeuten. Für eine Redaktion ist das schon misslich, schließlich will man informieren, nicht erst, seit es ein neues Informationsgesetzt in diesem Deutschland gibt. Informationen erhielt die nnz denn heute vom Chef von Frau Krauth, von Landrat Joachim Claus (CDU). Und der wartete mit einer negativen und einer positiven Haushaltsnachricht auf. Die positive: „Die Verwaltung wird dem Kreistag Ende Januar einen Haushaltsentwurf vorlegen!“ Die negative Nachricht: „Der Entwurf wird nicht ausgeglichen sein!“
Damit ist nicht nur ob der Ankündigung ein Aufschrei in den Kreistagsfraktionen vorprogrammiert, noch schriller wird es vermutlich zugehen, wenn die Kreisräte auf das Defizit schauen. Von acht bis sogar zehn Millionen Euro geht Joachim Claus aus. Da sind die mitgeschleppten Fehlbeträge aus den vergangenen Jahren, da ist die nicht existente Rücklage, die in Summe jetzt ins Kontor schlagen. Da sind aber auch die finanziellen Folgen aus den Hartz-IV-Bestimmungen. Mehr Bedarfsgemeinschaften, ausufernde Kosten für die Unterkunft. Und es seien die Auswirkungen der einstigen Kommunalisierung von Sozialleistungen, die in den entsprechenden Ämtern der Kreisverwaltung kaum mehr beherrschbar sind, so der Landrat.
Es wird ein heißes Frühjahr, prophezeit der Joachim Claus und meint damit nicht (nur) den bevorstehenden Wahlkampf. Vermutlich muß in der Haushaltsdiskussion auch das Thema der Kreisumlage nicht ausgeklammert werden, alle Verträge und Beteiligungen müssen auf den Tisch, auch die für das Nordhäuser Theater, die HSB, das EC-BIC. Der Kämmerer hat zwar die vertraglich vereinbarte Höhe des jährlichen Theater-Zuschusses in den Entwurf hineingeschrieben, dennoch muß politisch diskutiert werden. Diesen unangenehmen Part müssen vermutlich die Fraktionen übernehmen.
Joachim Claus schickt seine Finanzbeigeordnete in den kommenden Tagen erst einmal auf Reisen. Jutta Krauth soll sich in anderen Landkreisen umsehen, wie da mit dem Geld umgegangen wird, das eigentlich nicht da ist. Ähnliche Probleme macht der Nordhäuser Landrat bei vielen seiner Kollegen aus. Und wo sie noch nicht so gravierend sind wie im Norden des Freistaates, da kann in diesem Jahr noch von der Rücklage gezehrt werden. Doch auch die ist irgendwann mal aufgebraucht.
