Beschlossen und nicht beschlossen
Dienstag, 20. Dezember 2005, 19:43 Uhr
Nordhausen (nnz). Eigentlich sollte der Nordhäuser Kreistag heute die Schließung der Grundschule in Niedergebra im kommenden Jahr beschließen. Doch Landrat Joachim Claus (CDU) zog die Vorlage zurück. Zuvor gab es Proteste von Eltern.
In der Einwohnerfragestunde der heutigen Kreistagssitzung war das Thema Schulnetzplanung vorherrschend. Eltern und die Bürgermeisterin aus Niedergebra waren davon informiert worden, dass heute per Beschluß ihre Grundschule „aufgehoben“ werden sollte. Das brachte sie auf die Palme. Und so baten Eltern und Bürgermeisterin dringend, den Beschuß noch einmal zu verschieben, denn dringenden Handlungsbedarf gebe es nicht. Landrat Joachim Claus zog brav seine Beschlussvorlage zurück, man solle noch einmal in den entsprechenden Ausschüssen darüber beraten und vor allem mit den Betroffenen vorher reden.
Beschlossen wurden hingegen zusätzliche oder geänderte Leistungen der Arbeitgemeinschaft SGB II des Landkreises Nordhausen, kurz ARGE genannt. Da ging es um Zuschüsse für Klassenfahrten von Kindern innerhalb der Bedarfsgemeinschaften, da ging es aber auch um die Abrechnung von Tapeten bei veranlassten Umzügen. Die darf nicht mehr nach Rollen, sondern nur nach laufenden Metern bezahlt werden. Und es ging um 1,6 Millionen Euro, die der Landkreis als Mehrausgabe an die ARGE rüberschießen muss.
Hier wollte Klaus Hummitzsch (Linkspartei.PDS) von Beigeordneter Jutta Krauth (SPD) denn schon mal wissen, woher sie diese Summe aus dem Kreishaushalt nehmen wolle? Das Geld sei eingeplant, so Krauth, was Hummitzsch wiederum angesichts der leeren Kreiskasse nicht richtig glauben wolle. Schließlich die bedeutungsvolle Antwort, dass man auch zahlen werde, selbst wenn der Kassenkredit ausgereizt sein.
Und dann wurde es schließlich auch noch sportlich. Die Sportkonzeption sowie der Sport- und Spielstättenrahmenleitplan des Landkreises wurden beschlossen. Allerdings wurde eine Kleinigkeit geändert. Die Höhe des Zuschusses pro Einwohner von 70 Cent. Dieser Betrag wurde gänzlich gestrichen und durch eine politische Formulierung ersetzt: Die Höhe der Förderung richtet sich nach der jeweiligen Haushaltslage. Na dann: Sport frei!
Autor: nnzIn der Einwohnerfragestunde der heutigen Kreistagssitzung war das Thema Schulnetzplanung vorherrschend. Eltern und die Bürgermeisterin aus Niedergebra waren davon informiert worden, dass heute per Beschluß ihre Grundschule „aufgehoben“ werden sollte. Das brachte sie auf die Palme. Und so baten Eltern und Bürgermeisterin dringend, den Beschuß noch einmal zu verschieben, denn dringenden Handlungsbedarf gebe es nicht. Landrat Joachim Claus zog brav seine Beschlussvorlage zurück, man solle noch einmal in den entsprechenden Ausschüssen darüber beraten und vor allem mit den Betroffenen vorher reden.
Beschlossen wurden hingegen zusätzliche oder geänderte Leistungen der Arbeitgemeinschaft SGB II des Landkreises Nordhausen, kurz ARGE genannt. Da ging es um Zuschüsse für Klassenfahrten von Kindern innerhalb der Bedarfsgemeinschaften, da ging es aber auch um die Abrechnung von Tapeten bei veranlassten Umzügen. Die darf nicht mehr nach Rollen, sondern nur nach laufenden Metern bezahlt werden. Und es ging um 1,6 Millionen Euro, die der Landkreis als Mehrausgabe an die ARGE rüberschießen muss.
Hier wollte Klaus Hummitzsch (Linkspartei.PDS) von Beigeordneter Jutta Krauth (SPD) denn schon mal wissen, woher sie diese Summe aus dem Kreishaushalt nehmen wolle? Das Geld sei eingeplant, so Krauth, was Hummitzsch wiederum angesichts der leeren Kreiskasse nicht richtig glauben wolle. Schließlich die bedeutungsvolle Antwort, dass man auch zahlen werde, selbst wenn der Kassenkredit ausgereizt sein.
Und dann wurde es schließlich auch noch sportlich. Die Sportkonzeption sowie der Sport- und Spielstättenrahmenleitplan des Landkreises wurden beschlossen. Allerdings wurde eine Kleinigkeit geändert. Die Höhe des Zuschusses pro Einwohner von 70 Cent. Dieser Betrag wurde gänzlich gestrichen und durch eine politische Formulierung ersetzt: Die Höhe der Förderung richtet sich nach der jeweiligen Haushaltslage. Na dann: Sport frei!
