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Wie weiter?

Montag, 19. Dezember 2005, 14:01 Uhr
Nordhausen (nnz). Eigentlich sollten die Bauarbeiten am geplanten Kindergarten in Leimbach schon in die Winterpause gehen. Doch – sie haben noch nicht einmal angefangen. Wie geht es weiter? Die Antwort gibt es mit einem Kick.


In der Nordhäuser Stadtverwaltung ist man auf dieses Thema nicht gut zu sprechen. Gibt es denn schon eine kommunalrechtliche Genehmigung der Finanzierung der Vorhaben Leimbach und Käthe-Kollwitz-Schule, wollte die nnz heute wissen. Die knappe Antwort aus dem Rathaus: Es liegen noch keinerlei Genehmigungen vor.

Und da wollte man sich in Nordhausen und Leimbach selbst ein Weihnachtsgeschenk machen, kündigte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) doch erst zur jüngsten Stadtratssitzung an. Auch während der Novembersitzung des Gremiums ging es um diese Finanzierung. Die Kommunalaufsicht, aber auch das Landesverwaltungsamt hatten den Stadträten ein „haushaltsstellenscharfes“ Konzept für die Konsolidierung des Nordhäuser Budgets bis 2008 abverlangt – und eine vom Stadtrat verabschiedete Liste mit der Gewichtung der wichtigsten Haushaltsprojekte für 2006. Beides haben Verwaltung Rat erledigt, doch eine Genehmigung der kreditähnlichen Geschäfte steht noch aus.

Die Stadtverwaltung ist mit ihrem Latain am Ende, im Rathaus kann man nur noch warten. Insider gehen von einer puren Schikane aus. Man spricht von einer Art Gegenreaktion für die städtischen Aktivitäten in punkto Südharz-Krankenhaus. Das werden die Verantwortlichen im Landratsamt natürlich weit von sich weisen. Aber Kenner und Beobachter der Szenerie haben während des seit 15 Jahren andauernden „Liebesverhaltnisses“ zwischen Stadt und Landkreis schon so viele juristische „Zärtlichkeiten“ erlebt, sodass auch die gerade angestellte Vermutung durchaus ihren realen Nährboden haben könnte.
Autor: nnz

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