Weiter Vorteile nutzen
Freitag, 16. Dezember 2005, 11:59 Uhr
Nordhausen (nnz). Heute hat der Deutsche Bundestag gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken/PDS die Verlängerung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes für Ostdeutschland mehrheitlich beschlossen. Dies sieht CDU-Bundestagsabgeordneter Manfred Grund als Gewinn für Thüringen. Mehr dazu mit einem einzigen Klick.
In Thüringen wachsen die Autobahnen. Am kommenden Dienstag kann ein weiteres Teilstück der neuen A 38 bei Heringen dem Verkehr übergeben werden. Doch noch brauchen die neuen Länder die Instrumente, die Planverfahren abkürzen, um Straßen und Schienen zu bauen und so die teilungsbedingten Nachteile auszugleichen. Ohne die aktuelle Verlängerung wäre das Gesetz, das abgekürzte Planverfahren ermöglicht, zum 31. Dezember ersatzlos ausgelaufen, erläutert Manfred Grund, der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Nun ist die Verlängerung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes beschlossen“, freut sich der Abgeordnete aus Nordthüringen gegenüber der nnz. „Damit haben wir die notwendige Planungssicherheit für laufende und weitere Infrastrukturprojekte erreicht.“
Der Sprecher der CDU-Abgeordneten aus dem Freistaat betont, dass die zeitliche Verlängerung der Gültigkeit des bestehenden Gesetzes nur der erste Schritt sein könne, um sich im kommenden Jahr eingehend mit dem Planungsrecht für Infrastrukturprojekte in ganz Deutschland zu befassen. „Das zukünftige Planungsrecht in Deutschland muss eine wirkliche Verbesserung und Vereinfachung darstellen“, so Manfred Grund. Die neuen Länder sind hier Modellfall, meint er.
Die Vereinfachung haben die unionsgeführten Bundesländer und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereits in der vergangenen Wahlperiode angestrebt. „Wäre es nach uns gegangen, dann hätten wir bereits heute eine bessere Regelung für ganz Deutschland“, heißt es in der Unionsfraktion in Berlin. „Schon das bisherige Gesetz hat die Infrastruktur in Thüringen vorangebracht und geholfen, Zeit und Kosten zu sparen“, sagt der Politiker. Heute geht es aber nicht mehr um spektakuläre Infrastrukturprojekte wie in den 90-er Jahren, sondern um Ortsumgehungen und überregionalen Anbindungen zur Entlastung der Innenstädte, um die Verbesserung der Verkehrssicherheit und damit um Lebensqualität.
„Wir werden Sonderregelungen für Ostdeutschland erhalten, denn diese helfen, den noch bestehenden Nachholbedarf abzuarbeiten“, kündigt Grund an. Die heute durch den Bundestag verabschiedete Verlängerung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes geht zurück auf eine Initiative einiger unionsgeführter Bundesländer (darunter Thüringen und Sachsen-Anhalt). Nach dem heutigen Beschluss im Bundestag wird der Bundesrat die Verlängerung in seiner Sondersitzung am 21. Dezember 2005 verabschieden, ist der Bundestagsabgeordnete aus dem hiesigen Wahlkreis überzeugt.
Autor: nnzIn Thüringen wachsen die Autobahnen. Am kommenden Dienstag kann ein weiteres Teilstück der neuen A 38 bei Heringen dem Verkehr übergeben werden. Doch noch brauchen die neuen Länder die Instrumente, die Planverfahren abkürzen, um Straßen und Schienen zu bauen und so die teilungsbedingten Nachteile auszugleichen. Ohne die aktuelle Verlängerung wäre das Gesetz, das abgekürzte Planverfahren ermöglicht, zum 31. Dezember ersatzlos ausgelaufen, erläutert Manfred Grund, der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Nun ist die Verlängerung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes beschlossen“, freut sich der Abgeordnete aus Nordthüringen gegenüber der nnz. „Damit haben wir die notwendige Planungssicherheit für laufende und weitere Infrastrukturprojekte erreicht.“
Der Sprecher der CDU-Abgeordneten aus dem Freistaat betont, dass die zeitliche Verlängerung der Gültigkeit des bestehenden Gesetzes nur der erste Schritt sein könne, um sich im kommenden Jahr eingehend mit dem Planungsrecht für Infrastrukturprojekte in ganz Deutschland zu befassen. „Das zukünftige Planungsrecht in Deutschland muss eine wirkliche Verbesserung und Vereinfachung darstellen“, so Manfred Grund. Die neuen Länder sind hier Modellfall, meint er.
Die Vereinfachung haben die unionsgeführten Bundesländer und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereits in der vergangenen Wahlperiode angestrebt. „Wäre es nach uns gegangen, dann hätten wir bereits heute eine bessere Regelung für ganz Deutschland“, heißt es in der Unionsfraktion in Berlin. „Schon das bisherige Gesetz hat die Infrastruktur in Thüringen vorangebracht und geholfen, Zeit und Kosten zu sparen“, sagt der Politiker. Heute geht es aber nicht mehr um spektakuläre Infrastrukturprojekte wie in den 90-er Jahren, sondern um Ortsumgehungen und überregionalen Anbindungen zur Entlastung der Innenstädte, um die Verbesserung der Verkehrssicherheit und damit um Lebensqualität.
„Wir werden Sonderregelungen für Ostdeutschland erhalten, denn diese helfen, den noch bestehenden Nachholbedarf abzuarbeiten“, kündigt Grund an. Die heute durch den Bundestag verabschiedete Verlängerung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes geht zurück auf eine Initiative einiger unionsgeführter Bundesländer (darunter Thüringen und Sachsen-Anhalt). Nach dem heutigen Beschluss im Bundestag wird der Bundesrat die Verlängerung in seiner Sondersitzung am 21. Dezember 2005 verabschieden, ist der Bundestagsabgeordnete aus dem hiesigen Wahlkreis überzeugt.
