Corona, Ukraine und ein Bad

Neben einigen Beschlüssen zur Finanzierung von Bauprojekten standen die Vorbereitung des nächsten Kreistages und die aktuelle Lageeinschätzung des Landrates zur Corona-Entwicklung und der konkreten Auswirkungen des Ukraine-Kriegs heute im Mittelpunkt der Sitzung …


Nordhausen hatte am Wochenende den vierten Platz bei den höchsten 7-Tage-Inzidenzzahlen belegt, was Landrat Jendricke auch der hohen Testdichte in seinem Verwaltugsgebiet zuschreibt. Doch Anlass zur Sorge sieht er eher nicht, denn der Hospitalisierungswert lag heute bei glatt Null. Zwar seien auch im Südharz Klinikum wieder Patienten mit Corona-Symptomen eingewiesen, aber die Betonung liegt hier auf „mit“. Von den geschätzt dreißig bis fünfzig „Fällen“ wären alle wegen anderer Krankheiten stationär eingewiesen und die Corona-Infektion zufällig entdeckt worden. Also plädiert der Verwaltungschef trotz hoher Infektionszahlen für eine geregelte Zurücknahme der Beschränkungen im Landkreis ab dem 20. März.

„Allenfalls wie eine schwere Erkältung“ offenbare sich glücklicherweise die Omikron-Variante und er rate weiterhin zum Impfen. Das habe viel geholfen und täte es auch weiterhin, ist sich Jendricke sicher.

Auf die Ukraine-Flüchtlinge bereite sich der Landkreis intensiv vor. Er spüre eine viel größere Bereitschaft in der Bevölkerung zu helfen, als das im Jahre 2015 der Fall gewesen sei, konstatierte Matthias Jendricke. Unterkünfte ständen bereit, zuerst einmal professionelle Anbieter wie beispielsweise die Rothleimmühle, aber notfalls würden auch Turnhalle genutzt. Das sei aber nur übergangsweise machbar und er wäre froh über das große Angebot von privaten Vermietern, Wohnraum für ukrainische Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Vorrangig würde auf Wohneinheiten mit Küchen und möglichst teilsaniert zurück gegriffen. Ferienwohnungen zu Pensionspreisen könnten dagegen nicht angemietet werden, dafür reiche das Geld nicht. Die Geflüchteten hätten Anspruch auf Asylbewerberleistungen und sollten den Antrag stellen, auch wenn sie vorerst privat untergebracht sind. Heute Morgen waren es 120 Ukrainer, die im Landkreis zu betreuen waren, am Nachmittag sind es jetzt schon 173. So könnten täglich Busse dazukommen, die dem Landkreis zugeteilt würden, führte Jendricke aus. Gesucht werden jetzt Dolmetscher, die den Menschen bei den bürokratischen Erfordernissen helfen können.

Das Thema Ukraine-Hilfe werde mit Sicherheit auch noch haushaltsrelevant, sagte Jendricke, je nachdem wie schnell der Krieg beendet würde. Noch seien etwa 1,5 Millionen Ukrainer in Polen, wo derzeit Großartiges an Hilfsleistungen erbracht würde, aber wenn sich der Krieg hinziehe könnten sich viele der dort Gestrandeten noch auf den Weg nach Deutschland machen. Mit der Verabschiedung des Kreishaushaltes rechne er deshalb auch erst beim Kreistag im Mai. Am 29. März soll der fertige Entwurf der Kämmerei aber schon einmal in die erste Lesung gehen.

Weil immer wieder Nachfragen kämen, ging der Landrat auch auf die Situation der Obdachlosen ein, die hauptsächlich im Stadtgebiet Nordhausen seit längerer Zeit zu sehen seien. Alle hätten Angebote der Sozialbehörden erhalten, gerade auch in der kalten Jahreszeit, aber diese Menschen wollten lieber weiter auf der Straße leben. Er selbst könne das nicht verstehen, sagte der Landrat, aber man müsse diese Entscheidung akzeptieren. Der Landrat machte jedoch noch einmal klar: „Im Landkreis Nordhausen muss niemand auf der Straße leben, wenn er das nicht will.“

„Befremdet“ ist er momentan über die Kommunikation mit der Gemeinde Sollstedt in der Frage nach einer Beteiligung an den Mehrkosten für die städtische Schwimmhalle. Hier täten die Räte so, als wäre das allein Sache des Kreises, der bisher annähernd 3 Millionen Euro aufgebracht bzw. besorgt hat. „Die Halle ist eben nicht nur eine Sache des Kreises“, zeigte er sich verärgert über die ablehnende Haltung des Stadtrates weitere 30 000 Euro aufzubringen.

Die in der Sitzung heute aufgeführten Ausgaben über 50.000 Euro wurden alle beschlossen, hauptsächlich handelte es sich um Mittel für Schulsanierungen, die aus dem Haushalt den letzten Jahres übertragen werden.

Außerplanmäßige Ausgaben wurden bewilligt für Sozialhilfe-ambulante, teil- und vollstationäre Pflege, für Jugendhilfe-Hilfen zur Erziehung außerhalb der Familie, für die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs, für Honorare im Gesundheitsamt, den Vollzug des Unterhaltsvorschuss-Gesetzes und für die Anschaffung digitaler Informationstafeln

Die Anschaffung einer Energiemanagementsoftware für den Landkreis Nordhausen wird hundertprozentig über Bundes- und Landesförderung finanziert, weshalb auch hier alle Parteien außer der AfD ihre Zustimmung erteilten. Mit der Vorbereitung des Kreistages am 29. März endete der öffentliche Teil dieser Kreisausschusses.
Olaf Schulze