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AfD-Politiker Pohl sorgt sich ums en Frieden im Osten

Bundeswehr Instrument einer Nato- Drohgebärde?

Dienstag, 08. Februar 2022, 14:03 Uhr
Wie verschiedene Medien berichten, stockt die Bundeswehr ihre Präsenz in Litauen um bis zu 350 Soldaten auf. Verteidigungsministerin Lambrecht bezeichnete den Schritt als klares Signal der Entschlossenheit an die NATO- Bündnispartner. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl widerspricht ihr...

„Seit Cicero fragt man in der Politik zuerst nach dem Cui bono? Was also ist das eigentliche Ziel der jüngsten deutschen Truppenverlegung nach Litauen und wem nützt sie? Was haben deutsche Soldaten in Litauen zu suchen und was können die 350 Männer und Frauen im Ernstfall ausrichten, sind sie den Fähigkeiten des russischen Militärs doch krass unterlegen. Also alles nur reine Symbolpolitik unter der Ägide des Pentagons oder vielmehr eine absichtsvolle Störung friedensuchender Diplomatie in Zeiten einer angespannten sicherheitspolitischen Lage in Europa?

Letzteres scheint wahrscheinlicher, denn der Zeitpunkt der deutschen Truppenentsendung ist denkbar ungünstig. Gerade in Zeiten angestrengter diplomatischer Bemühungen gilt es, auch nur jede Irritation und jeden Argwohn beim Verhandlungspartner zu vermeiden. Und sollte über eine derart brisante Aufstockung deutscher Soldaten im Baltikum nicht nach sorgfältiger Debatte im Bundestag durch das höchste deutsche Parlament entschieden werden? Warum also werden grundlegende Standards der politischen Meinungsbildung in dieser so entscheidenden Frage von Krieg und Frieden schlichtweg missachtet?

Man kann es der russischen Seite also nicht verübeln, wenn sie die Entsendung deutscher Soldaten an die Nato-Ostflanke nicht als ein Zeichen der Deeskalation versteht, sondern die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik auf Abwegen sieht. Die geographische und strategische Nähe Deutschlands zu Russland aber zwingt die Verantwortlichen in Berlin zu größter Vorsicht und Weitblick. Eingedenk der Besetzung Litauens durch die deutsche Wehrmacht und der daraus resultierenden besonderen Verantwortung für das Deutschland von heute, kann die Losung dieser Tage nur lauten: Frieden im Osten statt unüberlegter Drohgebärde!“
Autor: red

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