Nordhäuser CDU kritisiert Haushaltsentwurf der Stadt:
Schwerpunktsetzung bei Senkung der Personalkosten
Dienstag, 01. Februar 2022, 12:20 Uhr
Die Nordhäuser CDU-Stadträte fordern für den Haushalt 2022 einen Stopp des Stellenzuwachses im Rathaus, jedoch mehr Investitionen in die Infrastruktur und beim Sport. das sind die Ergebnisse einer Klausur der Christdemokraten...
Mit Blick auf die derzeitige schwierige Lage in allen wirtschaftlichen Bereichen unserer Gesellschaft sah es die Fraktion bei ihrer jetzigen Klausur zum Haushaltsentwurf als sehr kritisch an, dass seitens des Oberbürgermeisters erneut ein Personalzuwachs geplant sei. Das sei nicht mehr vermittelbar, zumal die Personalkosten schon jetzt die 20 Millionen Euro deutlich überstiegen. „Dazu wollen wir vom Oberbürgermeister klare, transparente und nachvollziehbare Informationen“, hieß es bei der Klausur.
Augenmaß bei Neueinstellungen könnte den Bürgern direkt zugutekommen, z.B. bei den Mitteln für Investitionen: Die CDU vermisst z.B. den längst angemeldeten Großfeld - Kunstrasenplatz für Krimderode. Die Krimderöder Turn- und Sportgemeinschaft (TSG) platze gerade im Nachwuchsbereich aus allen Nähten, besonders im Fußball. So möchte die Nordhäuser CDU im Haushalt 2022 festgeschrieben haben, dass die Planungen für den Platz im laufenden Jahr geklärt bzw. abgeschlossen werden und im Jahr 2023 die Arbeiten beginnen. Zumal es dafür eine Förderung von 90 Prozent gäbe.
Eine Planung möchten die Christdemokraten auch für das Thema „Friedwald“ als Ergänzung zum bisherigen Friedhofsangebot noch im Jahr 2022 angeschoben und abgeschlossen sehen. Der Wunsch nach dieser Bestattungsform sei vorhanden.
Fortschritte erhoffen sich die Christdemokraten auch beim Blasiikirchplatz. Der Gestaltungswettbewerb für diesen sei über 10 Jahre alt – und damit garantiert überholt. Von der Verwaltung wolle man Auskunft, wie das weitere Vorgehen geplant sei.
Weit überfällig sei auch die Lösung des Toilettenproblems am Bahnhof. Der Verwaltungsvorschlag, einen Toilettencontainer am Bahnhof aufzustellen, sei nicht akzeptabel und auch zu teuer. Es gibt eine Sanitärinfrastruktur am Bahnhof: Die Bahn sei auch bereit, das frühere Toilettenhaus der Stadt zu übertragen. Die Stadtverwaltung müsste nur ernsthafte Gespräche dazu aufnehmen. Der Stadtrat habe längst einen entsprechenden Beschluss gefasst – der bis heute nicht umgesetzt sei.
Mit Sorge betrachtet die CDU-Fraktion auch allgemeinen Zustand der Infrastruktur. Die Stadt werde zwar die Gerhart-Hauptmann-Brücke und die Riemannstraße sanieren. Beides sei aber aus der Not geboren, da z.B. die Hauptmann-Brücke so kaputt sei, dass eine Sperrung nicht mehr ausgeschlossen war. Man wünsche sich eher eine nachvollziehbare und verständliche Übersicht Infrastruktur-Prioritätenliste.
Kritisch sei auch die Vandalismus-Situation. An Brennpunkten wie auf dem Petersberg sei es überfällig, die Möglichkeiten eines Kamera-Einsatzes zu prüfen. Das habe die CDU-Fraktion bereits mehrfach gefordert. Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit sei eine Grunddienstleistung, die man gegenüber den Bürgern zu erbringen habe.
Grundsätzlich, so die Christdemokraten, müsse sich die Stadtverwaltung stärker den aktuellen Rahmenbedingungen stellen. Dazu gehöre insbesondere eine Reaktion auf den starken Bevölkerungsrückgang – auf eine konstruktive Art und Weise. Die Ankündigung von Wohnungsabrissen bzw. ein Hinnehmen der Situation sei der falsche Weg.
Autor: redMit Blick auf die derzeitige schwierige Lage in allen wirtschaftlichen Bereichen unserer Gesellschaft sah es die Fraktion bei ihrer jetzigen Klausur zum Haushaltsentwurf als sehr kritisch an, dass seitens des Oberbürgermeisters erneut ein Personalzuwachs geplant sei. Das sei nicht mehr vermittelbar, zumal die Personalkosten schon jetzt die 20 Millionen Euro deutlich überstiegen. „Dazu wollen wir vom Oberbürgermeister klare, transparente und nachvollziehbare Informationen“, hieß es bei der Klausur.
Augenmaß bei Neueinstellungen könnte den Bürgern direkt zugutekommen, z.B. bei den Mitteln für Investitionen: Die CDU vermisst z.B. den längst angemeldeten Großfeld - Kunstrasenplatz für Krimderode. Die Krimderöder Turn- und Sportgemeinschaft (TSG) platze gerade im Nachwuchsbereich aus allen Nähten, besonders im Fußball. So möchte die Nordhäuser CDU im Haushalt 2022 festgeschrieben haben, dass die Planungen für den Platz im laufenden Jahr geklärt bzw. abgeschlossen werden und im Jahr 2023 die Arbeiten beginnen. Zumal es dafür eine Förderung von 90 Prozent gäbe.
Eine Planung möchten die Christdemokraten auch für das Thema „Friedwald“ als Ergänzung zum bisherigen Friedhofsangebot noch im Jahr 2022 angeschoben und abgeschlossen sehen. Der Wunsch nach dieser Bestattungsform sei vorhanden.
Fortschritte erhoffen sich die Christdemokraten auch beim Blasiikirchplatz. Der Gestaltungswettbewerb für diesen sei über 10 Jahre alt – und damit garantiert überholt. Von der Verwaltung wolle man Auskunft, wie das weitere Vorgehen geplant sei.
Weit überfällig sei auch die Lösung des Toilettenproblems am Bahnhof. Der Verwaltungsvorschlag, einen Toilettencontainer am Bahnhof aufzustellen, sei nicht akzeptabel und auch zu teuer. Es gibt eine Sanitärinfrastruktur am Bahnhof: Die Bahn sei auch bereit, das frühere Toilettenhaus der Stadt zu übertragen. Die Stadtverwaltung müsste nur ernsthafte Gespräche dazu aufnehmen. Der Stadtrat habe längst einen entsprechenden Beschluss gefasst – der bis heute nicht umgesetzt sei.
Mit Sorge betrachtet die CDU-Fraktion auch allgemeinen Zustand der Infrastruktur. Die Stadt werde zwar die Gerhart-Hauptmann-Brücke und die Riemannstraße sanieren. Beides sei aber aus der Not geboren, da z.B. die Hauptmann-Brücke so kaputt sei, dass eine Sperrung nicht mehr ausgeschlossen war. Man wünsche sich eher eine nachvollziehbare und verständliche Übersicht Infrastruktur-Prioritätenliste.
Kritisch sei auch die Vandalismus-Situation. An Brennpunkten wie auf dem Petersberg sei es überfällig, die Möglichkeiten eines Kamera-Einsatzes zu prüfen. Das habe die CDU-Fraktion bereits mehrfach gefordert. Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit sei eine Grunddienstleistung, die man gegenüber den Bürgern zu erbringen habe.
Grundsätzlich, so die Christdemokraten, müsse sich die Stadtverwaltung stärker den aktuellen Rahmenbedingungen stellen. Dazu gehöre insbesondere eine Reaktion auf den starken Bevölkerungsrückgang – auf eine konstruktive Art und Weise. Die Ankündigung von Wohnungsabrissen bzw. ein Hinnehmen der Situation sei der falsche Weg.
