SPD hat Fragen zum Haushaltsentwurf
Steht die Stadt finanziell besser da als gedacht?
Freitag, 21. Januar 2022, 08:21 Uhr
Nach der Vorstellung des Haushaltsentwurfes auf der Klausurtagung zu Beginn dieser Woche ergeben sich für die SPD Stadtratsfraktion eine Reihe von offenen Fragen. Unter anderem zu "millionenschweren Abweichungen" zwischen Planung und Realität...
Wir hoffen, dass wir darauf am nächsten Dienstag im Gespräch mit der Stadtkämmerin Antworten bekommen. Insbesondere wird es um die Frage gehen, wie die gravierenden millionenschweren Abweichungen zwischen Haushaltsplanung und Haushaltsdurchführung der letzten Jahre verhindert werden. Auch durch Unterstützungen des Landes war die Finanzsituation der Stadt weitaus besser, als der Plan es den Stadträten, Ortsteilbürgermeistern und Bürgern suggerierte.
Da der Haushalt nicht nur das Abarbeiten von Notwendigkeiten ist, sondern die „Königsdisziplin des Stadtrates“ sollte dieser rechtzeitig durch entsprechende Beschlüsse an der Willensbildung beteiligt werden. Für die geplanten finanziellen Kürzungen der Nordhäuser Tafel und der Kultur und Heimatpflege wird es von der SPD Fraktion keine Zustimmung geben.
Darüber hinaus vermisst die Fraktion die strategischen Ziele des Haushaltsentwurfes, die nun von den Stadträten nachgeliefert werden.
Demographieentwicklung, Klimakrise und Folgen der Coronakrise müssen im Haushalt durch entsprechende Gegenmaßnahmen abgebildet werden. Insbesondere betrifft das die Innenstadtentwicklung, die Wirtschaftsförderung, die Verkehrsplanung und die Kultur. Wir verstehen nicht, dass die Stelle der Wirtschaftsförderung abgebaut wird, obwohl doch gerade jetzt durch die Pandemiefolgen der Handel die unterstützenden Maßnahmen durch die Stadt braucht.
Die Coronafolgen sind der Stresstest für die Innenstädte. Wir müssen einer drohenden Erosion entgegentreten. Vor der Stadt liegt das Industriegebiet seit Jahren ohne die notwendige Aufmerksamkeit und bei der Fördermittelaquise könnte die Stadt weitaus mehr einwerben. Wir wollen, dass die Stadt ihre Attraktivität für den Zuzug junger Familien steigert. Bauwillige dürfen nicht weiter abwandern. Das sind nur einige Anregungen aus unserer Fraktion. Wir werden entsprechende Anträge zu den einzelnen Problemstellungen in die Haushaltsdiskussion einbringen.
SPD Stadtratsfraktion
Autor: redWir hoffen, dass wir darauf am nächsten Dienstag im Gespräch mit der Stadtkämmerin Antworten bekommen. Insbesondere wird es um die Frage gehen, wie die gravierenden millionenschweren Abweichungen zwischen Haushaltsplanung und Haushaltsdurchführung der letzten Jahre verhindert werden. Auch durch Unterstützungen des Landes war die Finanzsituation der Stadt weitaus besser, als der Plan es den Stadträten, Ortsteilbürgermeistern und Bürgern suggerierte.
Da der Haushalt nicht nur das Abarbeiten von Notwendigkeiten ist, sondern die „Königsdisziplin des Stadtrates“ sollte dieser rechtzeitig durch entsprechende Beschlüsse an der Willensbildung beteiligt werden. Für die geplanten finanziellen Kürzungen der Nordhäuser Tafel und der Kultur und Heimatpflege wird es von der SPD Fraktion keine Zustimmung geben.
Darüber hinaus vermisst die Fraktion die strategischen Ziele des Haushaltsentwurfes, die nun von den Stadträten nachgeliefert werden.
Demographieentwicklung, Klimakrise und Folgen der Coronakrise müssen im Haushalt durch entsprechende Gegenmaßnahmen abgebildet werden. Insbesondere betrifft das die Innenstadtentwicklung, die Wirtschaftsförderung, die Verkehrsplanung und die Kultur. Wir verstehen nicht, dass die Stelle der Wirtschaftsförderung abgebaut wird, obwohl doch gerade jetzt durch die Pandemiefolgen der Handel die unterstützenden Maßnahmen durch die Stadt braucht.
Die Coronafolgen sind der Stresstest für die Innenstädte. Wir müssen einer drohenden Erosion entgegentreten. Vor der Stadt liegt das Industriegebiet seit Jahren ohne die notwendige Aufmerksamkeit und bei der Fördermittelaquise könnte die Stadt weitaus mehr einwerben. Wir wollen, dass die Stadt ihre Attraktivität für den Zuzug junger Familien steigert. Bauwillige dürfen nicht weiter abwandern. Das sind nur einige Anregungen aus unserer Fraktion. Wir werden entsprechende Anträge zu den einzelnen Problemstellungen in die Haushaltsdiskussion einbringen.
SPD Stadtratsfraktion
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