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AfD zum städtischen Haushalt 2022:

„Die Entwicklung ist dramatisch“

Freitag, 14. Januar 2022, 15:49 Uhr
Für die Nordhäuser AfD beantwortet der städtische Haushaltsentwurf nicht die Fragen der Zukunft. Da die Einwohnerzahl in diesem Jahr unter 40.000 fallen werde, dürfe die Haushaltsdiskussion nicht ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit geführt werden und der Haushalt kein „Geheimpapier“ sein…


„Nordhausen wird in diesem Jahr wohl erstmals unter die Einwohnermarke von 40.000 fallen. Es ist dramatisch: Laut der neuesten Zahl des Thüringer Landesamtes für Statistik stand Nordhausen bereits im Juni 2021 nur noch mit 760 Einwohnern über der wichtigen 40.000-Einwohner-Schwelle, trotz der zahlreichen Eingemeindungen seit der Wiedervereinigung!“, sagt der Nordhäuser AfD-Fraktionschef Jörg Prophet.

„Diesen Einbruch schnell zu stoppen, müsste jetzt ganz oben auf der Agenda der Verwaltung stehen. Zumal der Aderlass nicht nur aus dem Defizit zwischen Geburten und Sterbefällen steht. Immer mehr Leute verlassen die Stadt. Dazu wollen wir jetzt eine Antwort der Stadtführung und ihrer Stadtentwicklung haben. Ein Weiter-So reicht nicht mehr. Ob es gefällt oder nicht: Nordhausen wird offenbar nicht mehr als attraktiv empfunden. Doch im Rathaus bleibt die Reaktion bis jetzt darauf aus.

Jüngstes Beispiel: Am Dienstag ist die Klausurtagung zum Haushalt 2022. Wie schon in all den Jahren zuvor ist diese Veranstaltung wieder nicht öffentlich. Statt sich also dem Bürger zuzuwenden, um dessen Bedürfnisse zu verstehen und aufzunehmen, wendet man sich ab. ‚Das haben wir schon immer so gemacht‘, scheint die Devise im Rathaus zu sein. Wie werden deshalb beantragen, dass es vor der weiteren Beratung des Haushaltes und vor seiner Verabschiedung in geeigneter Form zumindest das Angebot einer Bürgerbeteiligung gibt“, kündigte Prophet an.

Andere Städte setzten mit einer aktiven Politik auf den Zugewinn von Einwohnern. „Dieser Ehrgeiz ist auch genau der richtige. Diese große Erwartung habe ich gar nicht mehr an unsere Stadtspitze. Doch selbst die ‚Basisdienste‘ für die verbliebenen Bürger fallen immer schlechter aus. Die Infrastruktur verfällt im Rekordtempo. Der Vandalismus greift immer aggressiver um sich; allgegenwärtige Schmierereien werden gar nicht mehr entfernt.

Die vom Oberbürgermeister zu „Jahrhundertprojekten“ hochgebauschten Neubauten von Feuerwehr und Theater sind nicht nur bei der Errichtung schon um Millionen teurerer geworden. Auch für ihren zukünftigen Betrieb liegt uns noch kein schlüssiges Finanzierungskonzept vor. Ebenso bei Museen und Tourismus – konzeptioneller Stillstand. Nordhausen als Sportstadt – längst Vergangenheit. Niedersalza bis heute ohne jede Einkaufsmöglichkeit. Initiative zum Industriegebiet – bis auf Flyer nie wieder was gehört. Wirtschaftsförderung – ‚wir warten auf einen Anruf‘. Eine enge Zusammenarbeit mit der Hochschule, um Potenzial für eine Verwaltungsmodernisierung oder Tourismusentwicklung zu generieren – Fehlanzeige. Selbst unser simpler Vorschlag zur Belebung des Geheges – abgewiesen“, so Prophet zur nnz weiter.

„Hinzu kommt, dass es keine Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen gibt, um geschlossen gegenüber dem Land aufzutreten. Eine Stimme im Städte- und Gemeindetag – wegen Arbeitsüberlastung ausgetreten. All dies spüren die Menschen und deshalb wandern gerade die Jüngeren ab. Und mit dem Fall unter die 40.000 Einwohner-Marke wird es auch weniger Pro-Kopf-Zuweisungen aus Erfurt geben!“

Zur Lösung dieser Fragen, so Prophet, erwarte man am Dienstag Antworten mit einem produktiven und richtungsweisenden Haushaltsentwurf. Und dieser müsse mehr beinhalten als die weitere Steigerung der Personalkosten auf inzwischen deutlich über 22 Millionen Euro.

„Die Kämmerei rechnet nach Gesetz und Vorschrift und Dank der SPD-Weichenstellungen unter Frau Rinke fast allein in Thüringen nach dem für unsere Stadt nachteiligen Prinzip der Doppik. Zusammen mit dem ‚No Go‘ der Zuordnung der Theaterkosten einzig und allein als freiwillige Leistung der Stadt. Wir werden sehen, welchen Geist Herr Oberbürgermeister Buchmann dem Zahlenwerk eingehaucht hat. Entwickeln oder abwickeln.“
Autor: psg

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