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Hauptausschuß tagte

Mittwoch, 23. November 2005, 18:00 Uhr
Nordhausen (nnz). Der Hauptausschuß hatte sich viel auf die Tagesordnung gesetzt. Wie immer ging es um Geld. Ändert sich was für die Bürger? Alle Neuigkeiten gibt’s hier.


Der städtische Eigenbetrieb verfügt über eine Rücklage von rund fünf Millionen Euro. Die Stadt kann das Geld zurückfordern, zum Beispiel, wenn es zum Ausgleich des Vermögenshaushalts gebraucht wird. Da sich die Finanzausstattung des Betriebes seit seiner Gründung 1993 verbessert hat, wird Nordhausen für den Haushalt 2005 2,8 Millionen entnehmen. Eine Million davon wird mit Forderungen des Eigenbetriebs an die Stadt verrechnet. Den Bürger betrifft das nicht, Gebührenerhöhungen sind nach Aussage von Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) nicht zu erwarten. Im nächsten Jahr sollen noch einmal 1,6 Millionen Euro entnommen werden.600.000 Euro blieben erhalten.

Eigentlich hatte der Hauptausschuß über die noch offenen Mitverträge mit dem Jugendsozialwerk beraten wollen. Noch laufen die alten, bereits durch die Stadt gekündigten Verträge nach. Das Jugendsozialwerk habe Angst sich festzulegen, bevor die möglichen Auswirkungen der Familienoffensive bekannt seien, erklärte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). Im nächsten Jahr wolle man darüber entscheiden.

Zur Anfrage bezüglich der ein Euro Jobs von Norbert Klodt (CDU) bezogen die Bürgermeister Stellung. Durch Überschneidung von Maßnahmen sei es in der Vergangenheit zu Koordinationsproblemen gekommen. Rund 200 Eurojobber seien tätig gewesen, besonders im Bereich der Reinigung von Grünanlagen. Die Aktivitäten der Ein Euro Kräfte würden keinen Verdrängungswettbewerb mit der Wirtschaft provozieren, sagte Matthias Jendricke. Die Einsparung mache andere Aufträge bei Unternehmen erst möglich, außerdem arbeite man in der Grünpflege unabhängig von Maßnahmen schon lange mit Firmen aus der Region zusammen.

Vom Stellenplan werden die Bürger vielleicht manchmal etwas merken. 2006 wird es weniger städtische Bedienstete geben. Sechs Stellen sind derzeit unbesetzt. Ab 2006 werden 24 Mitarbeiter in der Freiphase der Altersteilzeit sein. Sie belasten damit den Haushalt, fehlen aber in ihrer Arbeitsleistung. Ersatz wäre eine finanzielle Mehrbelastung, die Jendricke möglichst vermeiden will, auch wenn Referatsleiter darum bitten würden.

Zur Sprache kam auch noch einmal das Feuerwehrauto der Gemeinde Uthleben. Matthias Jendricke erklärte, warum das Verfahren des Landkreises gesetzeswidrig ist und warum die Stadt ein Auge auf die weitere Entwicklung haben wird. Darüber sprach er bereits mit der nnz. Die Berufsfeuerwehr bräuchte den Zuwendungsbescheid dringend, da mit dem neuen Fahrzeug Geld eingespart werden könnte. Helmut Nebelung, Leiter der Berufsfeuerwehr, sprach sich im Rahmen der Beförderung seines Kollegen Gerd Jung dafür aus. Jung wurde vom Brandoberinspektor zum Brandamtsmann befördert und ist nun stellvertretender Leiter der Berufsfeuerwehr.
Autor: wf

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