Noch mal verteilt
Montag, 14. November 2005, 18:18 Uhr
Nordhausen (nnz). Was macht eine Verwaltung, wenn ein gewähltes Gremium an Verwaltungsvorgängen zweifelt? Es wird dicht gemacht, es wird gemault. Die nnz mit dem Bericht aus einer Verteilungsrunde.
Im Kreisausschuss dreht sich seit einigen Sitzungen das Verteilungskarussell. Die Verwaltung selbst wollte es so. Heute wurde noch einmal über zusätzliche Ausgaben im Bereich der „Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten“ beraten. Statt der geplanten und in den Haushalt eingestellten 160.000 Euro werden bis zum Jahresende runde 400.000 Euro ausgegeben. Dieses MEHR machte denn auch Prof. Heinrich Markgraf (CDU) Kopfzerbrechen. „Wer hat das verbockt“, wollte der Mann wissen und gab zu bedenken, dass die Aufstellung des Haushaltes kein Spaß sei, sondern – zumindest für ihn – einen ernsten Hintergrund habe.
Loni Grünwald (PDS) als verantwortliche Beigeordnete hatte dem Kreisausschuss und auch den Vertretern der Presse zusätzliches Zahlenmaterial nachgereicht, doch mit anderen Zahlen wird die Frau künftig vorsichtiger umgehen. In Bezug auf die ausgehandelten Verpflegungssätze meinte sie, dass man sich in der Verwaltung künftig überlegen werde, was die Öffentlichkeit erfahren dürfe und was nicht! So einfach ist das.
Letztlich wurde dann doch die Mehrausgabe beschlossen, ebenso wie zusätzliches Geld für das Internat des Horizont e.V. am Taschenberg. Hierbei traten die Taschenspielertricks der Verwaltung noch krasser zu Tage. In dem Haushaltsansatz für 2005 wurden knapp 120.000 Euro reingenommen, obwohl es mit dem Horizont e.V. einen rechtsgültigen Vertrag gibt. Und der besagt die jährliche Zahlung von mehr als 200.000 Euro.
Landrat Joachim Claus (CDU) verwies in der Diskussion auf die Tatsache, dass in einer Finanzausschusssitzung vor der Haushaltsverabschiedung auf diese Diskrepanz hingewiesen, jedoch beim Ansatz verblieben wurde.
Letztlich zeigen diese Beispiele, die zum ersten Mal auftauchen, da Ausgaben über 10.000 Euro und außerplanmäßige Ausgaben vom Kreisausschuß beschlossen werden müssen, wie – höflich ausgedrückt - ungenau mit dem Geld anderer in den öffentlichen Verwaltungen umgegangen wird. Insofern ist der Forderung in einem kreisinternen Papier nach mehr Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit wohl doch eine größere Bedeutung beizumessen, als bislang anzunehmen war.
Autor: nnzIm Kreisausschuss dreht sich seit einigen Sitzungen das Verteilungskarussell. Die Verwaltung selbst wollte es so. Heute wurde noch einmal über zusätzliche Ausgaben im Bereich der „Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten“ beraten. Statt der geplanten und in den Haushalt eingestellten 160.000 Euro werden bis zum Jahresende runde 400.000 Euro ausgegeben. Dieses MEHR machte denn auch Prof. Heinrich Markgraf (CDU) Kopfzerbrechen. „Wer hat das verbockt“, wollte der Mann wissen und gab zu bedenken, dass die Aufstellung des Haushaltes kein Spaß sei, sondern – zumindest für ihn – einen ernsten Hintergrund habe.
Loni Grünwald (PDS) als verantwortliche Beigeordnete hatte dem Kreisausschuss und auch den Vertretern der Presse zusätzliches Zahlenmaterial nachgereicht, doch mit anderen Zahlen wird die Frau künftig vorsichtiger umgehen. In Bezug auf die ausgehandelten Verpflegungssätze meinte sie, dass man sich in der Verwaltung künftig überlegen werde, was die Öffentlichkeit erfahren dürfe und was nicht! So einfach ist das.
Letztlich wurde dann doch die Mehrausgabe beschlossen, ebenso wie zusätzliches Geld für das Internat des Horizont e.V. am Taschenberg. Hierbei traten die Taschenspielertricks der Verwaltung noch krasser zu Tage. In dem Haushaltsansatz für 2005 wurden knapp 120.000 Euro reingenommen, obwohl es mit dem Horizont e.V. einen rechtsgültigen Vertrag gibt. Und der besagt die jährliche Zahlung von mehr als 200.000 Euro.
Landrat Joachim Claus (CDU) verwies in der Diskussion auf die Tatsache, dass in einer Finanzausschusssitzung vor der Haushaltsverabschiedung auf diese Diskrepanz hingewiesen, jedoch beim Ansatz verblieben wurde.
Letztlich zeigen diese Beispiele, die zum ersten Mal auftauchen, da Ausgaben über 10.000 Euro und außerplanmäßige Ausgaben vom Kreisausschuß beschlossen werden müssen, wie – höflich ausgedrückt - ungenau mit dem Geld anderer in den öffentlichen Verwaltungen umgegangen wird. Insofern ist der Forderung in einem kreisinternen Papier nach mehr Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit wohl doch eine größere Bedeutung beizumessen, als bislang anzunehmen war.
