Brief an Sozialminister
Donnerstag, 03. November 2005, 13:49 Uhr
Nordhausen (nnz). Überall muß gespart werden. Auch an den Verbraucherberatungsstellen geht der Rotstift nicht vorbei. Landrat Joachim Claus (CDU) hält von Kürzungen nichts. Er wandte sich hilfesuchend an den Sozialminister.
Landrat Joachim Claus hat sich mit aller Kraft für den Erhalt der Verbraucherberatungsstelle Nordhausen eingesetzt. In einem Brief an Thüringens Sozialminister Klaus Zeh bekundete Claus mit deutlichen Worten seinen Unmut über das Vorhaben der Landesregierung, sämtliche Beratungsstellen im Freistaat auf den Prüfstand stellen zu wollen.
Soweit es darum gehe, die Wirksamkeit dieser für unsere Bürgerinnen und Bürger sehr wichtigen Einrichtung zu verbessern, die Angebotspalette zu erhöhen und das Dienstleistungsspektrum zu steigern, habe er damit kein Problem, so der Landrat. „Sehr wohl habe ich ein Problem mit der in der Diskussion befindlichen Kürzungsvorstellung im Freistaat hinsichtlich der Zuschüsse an die Verbraucherzentralen in Höhe von 60 Prozent im Jahre 2006 und um 80 Prozent im Jahre 2007. Dies führt unweigerlich zu einer Einstellung der Aktivitäten unserer 14 Zentralen in Thüringen.
Anerkanntermaßen sind gerade die Verbraucherzentralen für viele hilfs- und beratungsbedürftige Bürgerinnen und Bürger unseres Freistaates eine unermessliche Hilfe und Unterstützung im Verbraucherschutz. Gerade das überdimensional große Heer der Arbeitsuchenden, der Sozialhilfeempfänger, der Jugendlichen und unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger sucht immer wieder den für sie so wichtigen Rat in diesen Einrichtungen“, so Claus wörtlich.
Er kritisierte, dass „in einer Zeit wachsender sozialer Notlagen“ Beratungsangebote im Verbraucherschutz in Frage gestellt werden und warnte bei einem möglichen Rückzug des Freistaates aus der Verbraucherberatung vor einem erheblichen Anstieg der Problemlagen der Bürger.
Mit den derzeit diskutierten Kürzungsvorhaben sei weder die Beratung im Verbraucherrecht noch irgendeine andere fachlich qualifizierte Spezialberatung möglich. Aus Sicht des Landrates gehe zudem ein gewichtiges Stück Daseinsfürsorge des Staates für seine Bürger verloren. Er richtete abschließend an Minister Klaus Zeh die dringende Bitte, sich für den Erhalt der Verbraucherzentralen in Thüringen einzusetzen.
Hintergrund des Schreibens des Landrates an den Sozialminister ist ein Hilferuf des Leiters der Nordhäuser Beratungsstelle, Eckehard Balke, an den Behördenleiter der Kreisverwaltung. In dem Schreiben hatte Balke auf die äußerst kritische Situation der Thüringer Beratungsstellen einschließlich der in Nordhausen befindlichen hingewiesen und den Landrat um persönliche Intervention bei der Landesregierung gebeten.
Autor: nnzLandrat Joachim Claus hat sich mit aller Kraft für den Erhalt der Verbraucherberatungsstelle Nordhausen eingesetzt. In einem Brief an Thüringens Sozialminister Klaus Zeh bekundete Claus mit deutlichen Worten seinen Unmut über das Vorhaben der Landesregierung, sämtliche Beratungsstellen im Freistaat auf den Prüfstand stellen zu wollen.
Soweit es darum gehe, die Wirksamkeit dieser für unsere Bürgerinnen und Bürger sehr wichtigen Einrichtung zu verbessern, die Angebotspalette zu erhöhen und das Dienstleistungsspektrum zu steigern, habe er damit kein Problem, so der Landrat. „Sehr wohl habe ich ein Problem mit der in der Diskussion befindlichen Kürzungsvorstellung im Freistaat hinsichtlich der Zuschüsse an die Verbraucherzentralen in Höhe von 60 Prozent im Jahre 2006 und um 80 Prozent im Jahre 2007. Dies führt unweigerlich zu einer Einstellung der Aktivitäten unserer 14 Zentralen in Thüringen.
Anerkanntermaßen sind gerade die Verbraucherzentralen für viele hilfs- und beratungsbedürftige Bürgerinnen und Bürger unseres Freistaates eine unermessliche Hilfe und Unterstützung im Verbraucherschutz. Gerade das überdimensional große Heer der Arbeitsuchenden, der Sozialhilfeempfänger, der Jugendlichen und unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger sucht immer wieder den für sie so wichtigen Rat in diesen Einrichtungen“, so Claus wörtlich.
Er kritisierte, dass „in einer Zeit wachsender sozialer Notlagen“ Beratungsangebote im Verbraucherschutz in Frage gestellt werden und warnte bei einem möglichen Rückzug des Freistaates aus der Verbraucherberatung vor einem erheblichen Anstieg der Problemlagen der Bürger.
Mit den derzeit diskutierten Kürzungsvorhaben sei weder die Beratung im Verbraucherrecht noch irgendeine andere fachlich qualifizierte Spezialberatung möglich. Aus Sicht des Landrates gehe zudem ein gewichtiges Stück Daseinsfürsorge des Staates für seine Bürger verloren. Er richtete abschließend an Minister Klaus Zeh die dringende Bitte, sich für den Erhalt der Verbraucherzentralen in Thüringen einzusetzen.
Hintergrund des Schreibens des Landrates an den Sozialminister ist ein Hilferuf des Leiters der Nordhäuser Beratungsstelle, Eckehard Balke, an den Behördenleiter der Kreisverwaltung. In dem Schreiben hatte Balke auf die äußerst kritische Situation der Thüringer Beratungsstellen einschließlich der in Nordhausen befindlichen hingewiesen und den Landrat um persönliche Intervention bei der Landesregierung gebeten.
