„Scharfes“ Konzept
Donnerstag, 03. November 2005, 10:03 Uhr
Nordhausen (nnz). Sicherlich kennen Sie den Begriff „messerscharf“. Aber wie das so ist, die Politik ist ja für neue Wort-Kreationen bestens bekannt. In Nordhausen und Weimar wurde das Kriterium „haushaltsstellenscharf“ geboren. Was es damit auf sich hat? Die nnz teilt es mit.
Ein weiteres Mal beschäftigten sich gestern Abend die Nordhäuser Stadträte mit der durch die Aufsichtsbehörden noch ausstehenden Finanzierungsgenehmigung für den Neubau des Kindergartens in Leimbach und die grundlegende Sanierung der Käthe-Kollwitz-Grund- und Regelschule. Die Volksvertreter verabschiedeten das dafür geforderte detaillierte Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2005 bis 2008 und einigten sich zugleich auf eine Proritätenliste der wichtigsten Vorhaben für das kommende Jahr.
Die Finanzierung beider Vorhaben soll mit Hilfe privater Partner – beim Kindergarten die Johanniter Unfallhilfe, bei der Kollwitz-Schule die städtische Wohnungsbaugesellschaft – finanziert werden. Damit handelt es sich für die Stadt um „kreditähnliches Rechtsgeschäfte“ - die der Zustimmung der Aufsichtsbehörden beim Nordhäuser Landratsamt bzw. beim Landesverwaltungsamt bedürfen. Und das Landesverwaltungsamt hatte beim letzten Gespräch mit Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) ein „haushaltsstellenscharfes“ Konzept für die Konsolidierung des Nordhäuser Budgets bis 2008 gefordert – und eine vom Stadtrat verabschiedete Liste mit der Gewichtung der wichtigsten Haushaltsprojekte für 2006.
An 1. Stelle steht für 2006 und die folgenden Jahre die Aufgabe, die Diskrepanz zwischen Einnahmen und Ausgaben zu reduzieren - die Abdeckung des Soll-Fehl-Betrages. Dazu sollen 2006 3,7 Millionen Euro und 2007 1,7 Millionen Euro eingesetzt werden. Im Rahmen der Haushaltssicherung sollen darüber hinaus 1,4 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Dieser Betrag kann ebenfalls zur Abdeckung des Soll-Fehl-Betrages eingesetzt werden.
An 2. Stelle in der Prioritätenlisten folgt mit jeweils 92.400 Euro in den Jahren 2007, 2008 und 2009 die Tilgung von Krediten für die Sanierung der Kollwitz-Schule, an 3. Stelle mit 60.400 Euro Eigenmittel aus dem Haushalt die Fortführung der Dorferneuerung in Steinbrücken, die insgesamt mit 225.000 Euro veranschlagt ist, wobei der Rest der Summe aus den Landesmitteln der Dorferneuerung zur Verfügung steht. Auf den weiteren Plätzen folgten Tilgungsmittel für den Neubau des Kindergartens in Leimbach, die Finanzierung der geplanten Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße und die Tilgung von Krediten.
In der Liste nach oben rückten – von den Plätzen 20 bzw. 21 auf die Plätze 7 und 8 – Finanzmittel für Sanierung in der Altstadt und in der Innenstadt. Ausschlaggeben für die Verschiebung waren die hohen Fördermittel-Beträge, die für einen vergleichsweise geringen Eigenmittel-Anteil der Stadt dazu gegeben werden.
Autor: nnzEin weiteres Mal beschäftigten sich gestern Abend die Nordhäuser Stadträte mit der durch die Aufsichtsbehörden noch ausstehenden Finanzierungsgenehmigung für den Neubau des Kindergartens in Leimbach und die grundlegende Sanierung der Käthe-Kollwitz-Grund- und Regelschule. Die Volksvertreter verabschiedeten das dafür geforderte detaillierte Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2005 bis 2008 und einigten sich zugleich auf eine Proritätenliste der wichtigsten Vorhaben für das kommende Jahr.
Die Finanzierung beider Vorhaben soll mit Hilfe privater Partner – beim Kindergarten die Johanniter Unfallhilfe, bei der Kollwitz-Schule die städtische Wohnungsbaugesellschaft – finanziert werden. Damit handelt es sich für die Stadt um „kreditähnliches Rechtsgeschäfte“ - die der Zustimmung der Aufsichtsbehörden beim Nordhäuser Landratsamt bzw. beim Landesverwaltungsamt bedürfen. Und das Landesverwaltungsamt hatte beim letzten Gespräch mit Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) ein „haushaltsstellenscharfes“ Konzept für die Konsolidierung des Nordhäuser Budgets bis 2008 gefordert – und eine vom Stadtrat verabschiedete Liste mit der Gewichtung der wichtigsten Haushaltsprojekte für 2006.
An 1. Stelle steht für 2006 und die folgenden Jahre die Aufgabe, die Diskrepanz zwischen Einnahmen und Ausgaben zu reduzieren - die Abdeckung des Soll-Fehl-Betrages. Dazu sollen 2006 3,7 Millionen Euro und 2007 1,7 Millionen Euro eingesetzt werden. Im Rahmen der Haushaltssicherung sollen darüber hinaus 1,4 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Dieser Betrag kann ebenfalls zur Abdeckung des Soll-Fehl-Betrages eingesetzt werden.
An 2. Stelle in der Prioritätenlisten folgt mit jeweils 92.400 Euro in den Jahren 2007, 2008 und 2009 die Tilgung von Krediten für die Sanierung der Kollwitz-Schule, an 3. Stelle mit 60.400 Euro Eigenmittel aus dem Haushalt die Fortführung der Dorferneuerung in Steinbrücken, die insgesamt mit 225.000 Euro veranschlagt ist, wobei der Rest der Summe aus den Landesmitteln der Dorferneuerung zur Verfügung steht. Auf den weiteren Plätzen folgten Tilgungsmittel für den Neubau des Kindergartens in Leimbach, die Finanzierung der geplanten Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße und die Tilgung von Krediten.
In der Liste nach oben rückten – von den Plätzen 20 bzw. 21 auf die Plätze 7 und 8 – Finanzmittel für Sanierung in der Altstadt und in der Innenstadt. Ausschlaggeben für die Verschiebung waren die hohen Fördermittel-Beträge, die für einen vergleichsweise geringen Eigenmittel-Anteil der Stadt dazu gegeben werden.
