Hoffen auf Millionen
Donnerstag, 03. November 2005, 10:01 Uhr
Nordhausen (nnz). Eigentlich sollte der Streit um die Kreisumlage schon im Oktober in Weimar vor dem dortigen Verwaltungsgericht verhandelt werden. Doch die Verhandlung wurde verschoben, ein Richter war erkrankt. Wie es jetzt weitergehen soll, das hat die nnz erfahren.
Mit einer Einigung im Streit um die Kreisumlagen 1996 - 2003 rechnet Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) für die Verhandlung am 16. November vor dem Weimarer Verwaltungsgericht. Das sagte sie auf der gestrigen Stadtrats-Sitzung. Das Gericht habe sämtliche von der Stadt bemängelten Kreisumlage-Zahlungen von 1996 bis 2003 auf diesen Termin zur Verhandlung angesetzt. „Es geht um eine zweistellige Millionen-Summe, und es wird sicher auf einen Vergleich hinauslaufen“, so die Oberbürgermeisterin.
Sollte es dazu kommen - und sofern die Vergleichssumme für die Stadt akzeptabel sei – könne dieses Geld zur Senkung des Soll-Fehl-Betrages im Stadthaushalt verwendet werden. Für die Jahre 1996/1997 habe der Kreistag bereits eine neue Haushaltssatzung mit niedrigeren Kreisumlage-Sätzen beschlossen. Deshalb könne die Stadt allein für diese beiden Jahre mit einer Erstattung von 1,5 Millionen Euro rechnen.
Autor: nnzMit einer Einigung im Streit um die Kreisumlagen 1996 - 2003 rechnet Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) für die Verhandlung am 16. November vor dem Weimarer Verwaltungsgericht. Das sagte sie auf der gestrigen Stadtrats-Sitzung. Das Gericht habe sämtliche von der Stadt bemängelten Kreisumlage-Zahlungen von 1996 bis 2003 auf diesen Termin zur Verhandlung angesetzt. „Es geht um eine zweistellige Millionen-Summe, und es wird sicher auf einen Vergleich hinauslaufen“, so die Oberbürgermeisterin.
Sollte es dazu kommen - und sofern die Vergleichssumme für die Stadt akzeptabel sei – könne dieses Geld zur Senkung des Soll-Fehl-Betrages im Stadthaushalt verwendet werden. Für die Jahre 1996/1997 habe der Kreistag bereits eine neue Haushaltssatzung mit niedrigeren Kreisumlage-Sätzen beschlossen. Deshalb könne die Stadt allein für diese beiden Jahre mit einer Erstattung von 1,5 Millionen Euro rechnen.
