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Der Stadt drohen neue Haushaltssorgen

Mittwoch, 20. Oktober 2021, 19:18 Uhr
Der Nordhäuser Stadtrat tritt heute wieder in der Ballspielhalle zusammen und sollte bei der Gelegenheit eigentlich über die Besetzung des Bürgermeisterpostens abstimmen. Daraus wird nichts, die Wahl wurde kurzfristig verschoben. Aber auch ohne Urnengang gibt es heute genug zu besprechen und wir sind wie immer mit dem Live-Ticker dabei...

Stadtratssitzung in der Ballspielhalle (Foto: agl) Stadtratssitzung in der Ballspielhalle (Foto: agl)



19.18 Uhr
Die Vorlagen finden ohne viel Diskussion die Zustimmung des Stadtrates. Damit endet der öffentliche Teil der Sitzung und wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle.

19.02 Uhr
Die letzten Punkte auf der heutigen Tagesordnung befassen sich mit Über- bzw. Außerplanmäßigen Ausgaben zu Baumaßnahmen an der Regelschule am Förstemannweg, der Sanierung der Brücke in der Gerhard-Hauptmann-Straße und zur Wallrothstraße.

19.00 Uhr
Dazu eine Frage der Grünen. Sylvia Spehr möchte wissen wie hoch die Selbstbeteiligung ist. Es gehe eher darum im Fall der Fälle auf "manpower" zurückgreifen zu können um wieder online gehen zu können, sagt der OB. Herr Rieger möchte wissen wie lange die Laufzeit ist. Da gibt es verschiedene Varianten. Details will man im nicht-öffentlichen Teil noch einmal besprechen.

18.57 Uhr
Die Rathausspitze möchte eine "Cyber"-Versicherung abschließen. Kostenpunkt rund 10.000 Euro. OB Buchmann verweist auf sich häufende Meldungen von Kommunen die aus dem Netz heraus von Kriminellen ins Visier genommen werden. Man sei zwar gut aufgestellt, aber wenn etwas passieren sollte, also der "worst-case" eintritt, dann würde die Versicherung helfen

18.56 Uhr
Die "Sanierungsatzung" zur Altstadt und Innenstadt aus 1991 und 1999 sollen fortgeschrieben werden, damit befassen sich die nächsten Punkte. Auch hier wird zugestimmt.

18.54 Uhr
Es folgen ein Beschluss zu einem Bebauungsplan und zwei "Einziehungen" von öffentlichen Verkehrsflächen, denen zugestimmt wird.

18.50 Uhr
Herr Mohr möchte dazu wissen ob der Schritt Auswirkungen auf die Beteiligung der Stadt hat? Nein, meint der OB. Weitere Anfrage gibt es nicht, man stimmt ab und bei wenigen Gegenstimmen zu.

18.49 Uhr
Da im Rathaus die Expertise fehlt, will man nun das Theater in die Lage versetzen ihr Equipment selber zu beschaffen. Die bereits eingeplante Summe ändert sich nicht, nur der Beschaffungsweg.

18.48 Uhr
Das Theater möchte den Mietvertrag mit der Stadt ändern. Dazu gibt es ein Anfrage der Linken. Der aktuelle Vertrag zur "Interimsspielstätte", also dem Anbau, stammt aus 2020. In einem guten Jahr soll der Neubau diese Funktion übernehmen, damit das Haupthaus im Bestand sanieren zu können. Die Ausstattung dafür, hat man in den Vertrag geschrieben. Nun habe man festgestellt, dass die Bedarfe hier etwas spezieller ausfallen und will sicherstellen, dass die angeschafften Gerätschaften auch in der Zukunft im Haupthaus genutzt werden können.

18.45 Uhr
Die Stadtwerke und die Holding-Gruppe sollen verschmolzen werden. Eine Einführung ist nicht gewünscht, der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

18.44 Uhr
Gegen die Höhe der Kreisumlage wird man Widerspruch einlegen. Das Prozedere vollzieht man jedes Jahr, die Entscheidung fällt auch dieses mal nicht anders aus, mit Zustimmung.

18.43 Uhr
Dem Antrag der Linken wird stattgegeben. Die nächsten Punkte befinden sich entweder in erster oder zweiter Lesung oder wurden von der Agenda genommen. Weiter also mit dem Jahresabschluss des Entwässerungsbetriebes und den zugehörigen Entlastungen. Die Anträge finden Zustimmung.

18.40 Uhr
Die Änderungen und der Antrag an sich werden abgelehnt. Weiter geht es mit einem Antrag der Linken der sich mit dem zukünftigen Erhalt des Baumbestandes in der Stadt befasst.

18.35 Uhr
Die SPD möchte einen Museumsverbund ins Leben berufen. Das Thema wurde ausgiebig in den Ausschüssen diskutiert. Außer ein paar Arbeitsstunden würde die Prüfung zur grundsätzlichen Machbarkeit nichts kosten, sagt Barbara Rinke. Sie hätte gerne im Beschluss noch ein paar kleine Änderungen im Detail, genauer an den Datumsvorgaben.

18.33 Uhr
Es geht weiter mit den Vorlagen des öffentlichen Teils

18.23 Uhr
Das war es mit den Anfragen, nun gibt es erst einmal zehn Minuten Lüftungspause

18.21 Uhr
Matthias Mitteldorf erinnert den OB an seine Wahlversprechen und listet die Ideen Buchmanns aus dem Wahlkampf auf. An der einen oder anderen Stelle im Saal wird geschmunzelt.

18.19 Uhr
Die Crux liege in der Bewilligung des Härtefallantrages beim Land. Der müsse seiner Ansicht nach mindestens eine Millione Euro bringen. Kämmerin Weber ergänzt dass die Ortsteile bereits in dem freigegebenen Teil der Sperre enthalten sind. Den Weihnachtsmärkten in den Dörfern steht also in diesem Jahr nichts im Weg.

18.17 Uhr
Eine weitere Anfragen kommt vom Ortsteilbürgermeister von Hochstedt, stellvertretend für seine Kollegen. Er möchte wissen was die Kürzung der Haushaltssperre noch beinhaltet. Wie wird sich das auf die Ortsteile auswirken. Auch hier würde man gerne Weihnachtsmärkte durchführen. Finanziell ist das im Moment aber nicht drin.

18.15 Uhr
Es ist mindestens Sachbeschädigung, entgegnet der OB, man gebe diese Dinge immer an die Polizei ab, die dann ermittele. Eine Statistik dazu habe man nicht, er werde schriftlich antworten. Die Sache mit dem Bevölkerungsschwund könne ein "statistischer Knick" sein, der mit der Corona-Krise und den niedriegeren Studentenzahlen zusammenhängen. "Wenn das die Ursache ist, dann haben wir eine Antwort. Ist sie es nicht, müssen wir einen Diskurus führen wie wir eine attraktive Stadt bleiben". Das Thema Karzer wird ebenfalls schriftlich beantwortet

18.13 Uhr
Michael Mohr hat Fragen zu drei Themenkomplexen. Wurden dem "Karzer" der Hochschule Veranstaltungen untersagt die nach 24 Uhr laufen? Gibt es Strategien dem Bevölkerungsschwund aktiv entgegen zu wirken oder wartet man auf das was da kommt? Warum spricht man mit Blick auf den Vandalismus nicht von einem möglichen antisemitischen Hintergrund? Hat die Stadt dazu eine Statistik?

18.11 Uhr
Es wird einen Weihnachtsmarkt geben, sagt Jutta Krauth, man sei auf jede Variante vorbereitet. "Am liebsten ohne 2G oder 3G Kontrollen. Aber was angesagt ist nach der geltenden Lage, da müssen wir uns dran halten". Die Eröffnung steht in seinem Kalender für den 26.11., ergänzt Buchmann

18.09 Uhr
Dominik Rieger, SPD, will wissen wie der Stand der Dinge zum Weihnachtsmarkt ist? In welcher "G"-Variante soll der stattfinden? Zweitens: die Straßenbeleuchtung am Autodrom ist defekt, kann man hier etwas machen? Frage drei: ist es möglich die alte Leipziger Straße einmal zu reinigen

18.07 Uhr
Aus AfD-Fraktion kommt eine Anfrage zu den Anwohnerparkausweisen. Ist auch hier eine Erhöhung geplant? "Wir suchen eine, 1,5 oder zwei Millionen Euro", sagt der OB. Er habe die Amtsleiter angewiesen in ihren Bereichen nach möglichen Mehreinnahmen. Aber: selbst wenn man alle Gebühren erhöhen würde, käme man nicht auf die nötigen Summen. "Da werden wir nicht reicher von", sagt Buchmann, er denke das man sich hier nur verkämpfen würde. "Aber ja, wir prüfen".

18.04 Uhr
Zudem will Rinke wissen wie es um die Pläne zur Sanierung des Blasiikirchplatzes steht. "Die Vorbereitungen gehen soweit wie wir blicken können", entgegnet Buchmann, man brauche Gelder aus der Städtebauförderung.

18.03 Uhr
Frau Rinke möchte wissen ob es nicht sinnvoll sei noch eine Weile bei der vorläufigen Haushaltsführung zu bleiben. Außerdem sorgt auch sie sich um den Zustand auf den Straßen. Wenn das Schwesternwohnheim abgerissen wird könne in der Albert-Träger-Straße zu Schwierigkeiten kommen, so ihre Sorge.

18.00 Uhr
Herr Mitteldorf für die Linke. Unter den Fraktionen im Landtag sei der Haushalt eigentlich "in Sack und Tüten", meint der. Aber das nur am Rande. Mitteldorf weist noch einmal auf die Situtation auf den Straßen hin, genauer auf die Probleme in der Oscar-Cohn-Straße. Hier könnte man für Erleichterung in dem Areal sorgen

17.58 Uhr
Georg Müller, SPD: Man denke nicht das dies der richtige Weg sei. "Kopfschmerzen sollte man nicht mit Enthauptung begegnen", sagt Müller. Kommunikation in Richtung Erfurt sei nicht nur Aufgabe der Parteien.

17.56 Uhr
Steffen Iffland tritt für die CDU nach vorne. Man habe in der Fraktion lange diskutiert. Im Haushalt habe man sich nun genau anzusehen was man tun könne. Einer Steuererhöhung werde man nicht zustimmen. Der Weg sei zu einfach, es sei besser noch einmal in die Konsolidierung gehen.

17.54 Uhr
Den Vorwurf der "Schwarzmalerei" weist Buchmann von sich, die Jahre 20 und 21 seien nicht schlecht gewesen, aber 22, das werde ein schweres Jahr. Die Stadträte sollten nun über ihre Kanäle in Richtung Erfurt kommunizieren.

17.53 Uhr
Der Stand des Kontos sei immer nur eine Momentaufnahme. Die Auswirkungen der Krise würden sich zwar verschleppen, in der Kasse werde man sie zeitverzögert aber auf jeden Fall möglich. "Im Moment ist die Haushaltsaufstellung nicht möglich.", so Kämmerin Weber. Man könne dazu gerne in den Dialog gehen.

17.51 Uhr
Die Stadtkämmerin gibt ihre Bedenken zu Protokoll. Die Stadt habe zu wenige laufende Einnahmen und zu viele laufende Ausgaben. Die letzten zwei Jahre sei das noch gut gegangen. Der Kontostand sei jetzt im Plus, aber davon müssten noch Verbindlichkeiten in Millionenhöhe abgezogen werden

17.50 Uhr
Er verstehe nicht wie Buchmann den Menschen mit Steuererhöhungen drohen könne. Die Zahlen im vorgelegten Bericht seien zudem falsch. Im Moment habe man neun Millionen Plus gemacht, das Rathaus rechne aber mit vier Millionen Minus. "Wir lassen uns diese Stadt nicht kaputt sparen", sagt Mohr, eine Steuererhöhung werde man nicht "durchziehen". Der Welle der Krise könne man gegensteuern.

17.47 Uhr
Nun sind die Stadträte dran und Michael Mohr, die Linke, macht den Anfang. Eine Rückkehr zu den Haushaltssorgen der Vergangenheit wolle man nicht. Die Darstellung des OB sei aber "schwarzmalerisch", tatsächlich "schwimme die Stadt im Geld". "ICh weiß nicht ob sie eine Ahnung haben was das für ein Bild nach außen sendet", sagt Mohr. "Sie zeichnen ein Bild der Stadt das Jenseits der Realität ist." Man habe einen Ergebnisvortrag von 17,5 Millionen Euro. Man sei verpflichtet einen ausgeglichenen Haushalt vorzulege. Dabei reiche es aber nicht allein auf die Doppik-Gesetzgebung zu schauen, man müsse auch auf den Ergebnisvortrag schauen. Die Stadt habe zuletzt ein Kassenplus, "richtiges Geld auf dem Konto" gehabt.

17.44 Uhr
Etwas schönes zum Schluss: Buchmann bringt seine Freude über die vielfältigen Aktivitäten rund um das jüdische Leben in Nordhausen zum Ausdruck. Insbesondere die Ausstellung vor der Bibliothek sei sehenswert. Leider habe man es hier auch mit Vandalismus zu tun gehabt. Die Täter hofft man ausfindig zu machen. Mit den Worten des OB: "Wir kriegen euch."

17.42 Uhr
Rund 637.000 Euro hat man aus dem "Digitalpakt" erhalten, das Geld soll an den Schulen gut angelegt werden. Er hoffe auf weitere gute Nachrichten bis zum Januar '22. "Seien sie kompromissbereit. Wenn nicht für ihre Partei, dann für den Ort an dem sie leben. Kommen sie zusammen im Landtag", sagt OB in Richtung der im Landrat vertretenen Parteien. "Bitte ziehen sie es nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag".

17.39 Uhr
Die Kasseler Landstraße wird demnächst einseitig gesperrt. Stadtauswärts wird der Verkehr dann über Hesserode geleitet.

17.38 Uhr
Weiter zum Verkehrsdilemma in Buchholz. Eine Breitenbegrenzung im Ort, wie von der Stadt vorgeschlagen, wird es erst einmal nicht geben. Man muss das "mildere Mittel" wählen, eine Ampelanlage im Ort soll die Holztransporter zähmen. Sollte sich diese nicht bewähren, könne man weitere Schritte gehen.

17.36 Uhr
Ein Haushaltssicherungskonzept komme nicht in Betracht, man könne hier außer Steuererhöhungen nichts hineinschreiben. Eine Fremdbestimmung durch das Landesverwaltungsamt wolle er verhindern. Der OB will dem Finanzausschuss demnächst einen neuen Haushaltsentwurf vorlegen.

17.35 Uhr
Über den Landeshaushalt könnte in Erfurt noch bis ins kommende Frühjahr hinein verhandelt werden. Für die Stadt Nordhausen sei das "viel zu spät", erklärt Buchmann. "Jede weitere zusätzliche Ausgabe kann nur durch anheben der Steuern realisiert werden. Eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger wäre mir viel lieber, da sind wir uns sicher einig", sagt Buchmann.

17.32 Uhr
Dennoch habe er dem Finanzausschuss einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 vorlegen können. Der Fokus sollte dann auf der ordentlichen Beendigung der begonnen Vorhaben liegen, so der OB. Das war vor kurzem. Seitdem haben sich die Vorgaben aus Erfurt geändert, sodass man nun mit Mindereinnahmen von rund einer Millionen Euro rechnen müsse. Im Rathaus sieht man aber keine Möglichkeit, eine solche Summe noch irgendwo einzusparen.

17.30 Uhr
Buchmann spricht weiter über den Ausgleich der Verluste aus der Gewerbesteuer durch das Land. Die Stadt hatte hier eine erkleckliche Summer zurückzahlen musste. Im Zuge dessen hat man einen Härtefallantrag gestellt, der zur Zeit noch beim Landesverwaltungsamt geprüft werde. Man sitzt hier nicht allein im Boot, anderen Kommunen geht es wohl ähnlich. Da sich die Sache noch in der Prüfung befindet, ist noch nicht klar wie hoch eine Zuwendung hier ausfallen könnte.

17.27 Uhr
Weiter mit dem Haushalt, genauer der Haushaltssperre. Die Auswirkungen der Pandemie seien auch im laufenden Jahr spürbar, deswegen wurde eine Haushaltssperre verhängt. Zum 18.10. wurde nun ein weiterer Teil der Sperre aufgehoben. Es verbleibt eine Sperre in Höhe von rund 500.000 Euro

17.25 Uhr
Der Zeitraum zur Besetzung der Stelle sei aus seiner Sicht weiter in Takt. Man werde rechtzeitig eine Bürgermeister/in in der Stadt Nordhausen habe.

17.24 Uhr
Dann der heutige Knackpunkt: die Absage der Bürgermeisterwahl. Man habe heute die Nachricht erhalten dass einer der Kandidaten Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Weimar eingelegt habe. Die Wahl habe man abgesagt weil ein "Restrisiko" bestehe. Man woll den Wahlvorgang dann "durchziehen" wenn höchstmögliche Rechtssicherheit gegeben sei. Die Beurteilung wird für kommenden Montag erwartet, die Wahl soll zur nächsten Sitzung im November nachgeholt werden.

17.22 Uhr
Nun ist der Informationsteil des Oberbürgermeisters dran. Zunächst informiert Buchmann über den Jahresbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten, Dr. Schönfelder.

17.18 Uhr
Der OB sagt dass man das bei den nächsten Haushaltsdiskussionen mit in den Blick nehmen werde. Weitere Anfragen gibt es keine.

17.17 Uhr
Die Anfrage sei zwar ohne Frage von allgemeinen Interesse aber auch so spezifisch, dass man schriftlich antworten müsse. Als nächstes tritt Jugendkoordinatorin Katrin Heineberg an das Mikro die einen ihrer Jugendlichen dabei hat. Der junge Mann ist Skater und hat eine Frage an den Stadtrat. Man habe häufiger das Problem das der Skate-Park verdreckt und volle Scherben sei. Der Wunsch der Skater wäre der Einsatz eines Platzwartes, einen passablen Kandidaten habe man auch schon im Auge.

17.14 Uhr
Als nächstes ist Gisela Hartmann dran. Die langjährige Stadträtin will wissen was man unternehmen kann um die Bürger stärker in das Geschehen der Stadt einzubinden und so Lebensqualität zu ermöglichen. Konkret geht es ihr um die Belastung durch den Schwerlastverkehr, in Buchholz und anderswo. Wie sind die Ausbaustufen in der Stadt für so eine Verkehrsbelastung ausgelegt?

17.11 Uhr
Aus dem Publikum kommt eine Frage zur Parksituation in der Sebastian-Bach-Straße. Die Situation in den letzten Wochen sei schwierig gewesen. Wann wird die Straße wieder befestigt und wann wird das parken wieder beidseitig möglich? Das Rathaus kann nicht ad hoc antworten und wird das schriftlich nachholen. Ursprung der Umleitung war die einseitige Sperrung der Dr. Robert-Koch-Straße. Er hoffe die Situation habe sich in den nächsten Wochen erledigt, sagt Buchmann.

17.09 Uhr
Wir kommen zur Bürgerfragestunde. Eine Anfrage zum Sicherheitskonzept des Kinderfestes in Hesserode liegt bereits vor. Die Anfrage wurde an das Ordnungsamt weitergeleitet, erklärt der OB. Zum Sachverhalt konnte man hier nichts sagen und eine Antwort des Ortsteilbürgermeisters steht noch aus

17.06 Uhr
Sechs weitere Punkte werden aus diversen Gründen gestrichen, einige andere in erster Lesung behandelt. Am Ende der Aufzählung versichert der OB das noch Punkte auf der Tagesordnung verbleiben

17.04 Uhr
Tagesordnungspunkt 4, die Wahl, wird gestrichen. Später will Buchmann dazu weiter informieren

17.03 Uhr
OB Buchmann eröffnet die Sitzung, 36 Stadtratsmitglieder sind anwesend, man ist beschlussfähig
Autor: red

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