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Der Stadtrat wählt (nicht)

Bürgermeisterwahl wird verschoben

Mittwoch, 20. Oktober 2021, 13:41 Uhr
Wie die Stadtverwaltung mitteilt, muss die Neuwahl zum Bürgermeisterposten, die im heutigen Stadtrat hätte durchgeführt werden sollen, nun doch verschoben werden. Hintergrund ist die rechtliche Beschwerde eines Bewerbers…

Bürgermeisterwahl in Nordhausen wird verschoben (Foto: agl) Bürgermeisterwahl in Nordhausen wird verschoben (Foto: agl)


Heute erhielt die Stadt Nordhausen die Nachricht, dass der rechtliche Vertreter eines Bewerbers Beschwerde gegen den Beschluss der 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Weimar vom 15. Oktober beim Verwaltungsgericht Weimar einreichte.

Der Antrag und Begründung sollen in einem gesonderten Schriftsatz bis zum 25. Oktober erfolgen. Wie die Verwaltung weiter mitteilt, gibt es bis dato keine Äußerungen des Gerichts. "Alle Stadträte wurden regelmäßig über den Fortgang des Stellenbesetzungsverfahrens informiert, zuletzt trafen sich gestern alle Fraktionsvorsitzenden. Heute wurde telefonisch mit allen Fraktionsvorsitzenden die Verschiebung des Tagesordnungspunktes 4 der heutigen Stadtratssitzung „Besetzung der Stelle des/ der hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Nordhausen“ auf einen späteren Termin abgestimmt.", heißt es in der Pressemitteilung des Rathauses.

Die Stadtverwaltung Nordhausen habe "zu jedem Zeitpunkt größtmögliche Neutralität im Verfahren walten lassen". Der kurzfristige Einsatz rechtlicher Mittel im Verfahren sei in einem Rechtsstaat legitim und stünde allen Beteiligten am Auswahlverfahren zur Verfügung. "Bisher hat die Auswahl der Stadtverwaltung Nordhausen und die Zulassung der Kandidatinnen der richterlichen Prüfung standgehalten. Verfahrensfehler oder falsche Angaben im Aktenvorgang konnten seitens des Verwaltungsgerichts Weimar bisher nicht festgestellt werden."

Bei dem Beschwerdeführer handelt es sich um den bisher nicht zur Wahl zugelassenen Kandidaten Patrick Grabe. Der hatte schon am Montag angekündigt den Gang in die nächste Instanz zu prüfen und hat diesen Schritt nun vollzogen. "Die Wahl zu verschieben ist eine faire Entscheidung des OB. Mir ist an einer zügigen Klärung gelegen um den Prozess nicht unnötig in die Länge zu ziehen. Aber ich möchte für mich eine rechtliche Klärung herbeiführen. Das geht nicht gegen andere Kandidaten, ich möche einfach Klarheit für mich haben", sagt Grabe der nnz.
Autor: red

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