Umweltschutz
Ausgeladen von Amts wegen?
Freitag, 08. Oktober 2021, 14:51 Uhr
Bodo Schwarzberg engagiert sich seit vielen Jahren für Schutz und Erhalt der Umwelt in der Region. Dabei hat der kritikfreudige Schwarzberg schon auf einige Füße getreten. Das man kritische Stimmen aber von gemeinsamen Terminen auslädt, dass rüttele an den Grundpfeilern der Gesellschaft...
Er kritisiere seit Jahren von der Unteren Naturschutzbehörde Nordhausen genehmigte Projekte, sagt Schwarzberg. Projekte, die zumindest zur zeitweisen Vernichtung von Beständen bedrohter Pflanzenarten oder Pflanzengemeinschaften führen können oder schon geführt haben und die den unterschiedlichsten Regelungen und politischen Verlautbarungen zum Artenschutz widersprächen. Dabei habe es nicht selten Alternativen gegeben, wie er auch mehrfach in der nnz geschrieben habe.
„Ich komme mir da ein wenig vor wie ein Regimekritiker zu DDR-Zeiten, der, wie viele andere Leute auch, die unzweifelhaften Misstände sieht und auch anprangert, während die Verantwortlichen einfach weitermachen, als würde es diese Missstände gar nicht geben“, so Schwarzberg weiter. „Aber das, sehen wir ja nicht nur im Naturschutz. Für eine Gesellschaft ist eine solche Herangehensweise historisch gesehen noch nie förderlich gewesen.“
Was aber war passiert? Schwarzberg hatte eine für das Land Thüringen zuständige Thüringer Naturschutzfachbehörde auf die Folgen einer zu intensiven Beweidung in einem Naturschutzgebiet des Landkreises für dessen Arteninventar aufmerksam gemacht, welches er seit Jahrzehnten genau kenne. „Bekanntlich dienen ja Naturschutz- und FFH-Gebiete der Erhaltung und Sicherung sensibler Arten und Lebensräume. Hierzu stellte ich wie auch schon früher und andernorts Widersprüche fest, zumal Deutschland gerade erst wegen seines Umganges mit Naturschutzregelungen seitens der EU-Kommision vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt wurde.“, erklärt der Naturschützer.
Diese Landesbehörde habe, wie in solchen Fällen üblich, einen Vororttermin vorgeschlagen. An dem sollten nach der Meinung Schwarzbergs wenigstens der Initiator, also er selbst, die Untere Naturschutzbehörde Nordhausen, der Landschaftspflegeverband Südharz Kyffhäuser, die Gutachter und Vertreter der Landesbehörde anwesend sein.
Doch es kommt anders. „Ich erhielt eine entsprechende Mitteilung der Landesbehörde über den bevorstehenden Vororttermin und wollte meinen Arbeitgeber um eine Freistellung bitten, um den Termin wahrnehmen zu können. Etwas verwundert war ich dann schon, als ich gebeten wurde, mich besser noch nicht um eine Freistellung zu bemühen.“ Der Grund dafür läge bei der Unteren Naturschutzbehörde (UNB) in Nordhausen. „In einem Telefonat teilte mir dann auch ein Vertreter der Landesbehörde mit, die UNB Nordhausen würde den Vororttermin nur wahrnehmen wollen, sofern ich, also letztlich der kritische Verursacher des Termins, nicht anwesend wäre.“ Ohne UNB könnten aber keine Entscheidungen in der Sache getroffen werden, so die Fachbehörde, „Es wäre also besser, wenn ich nicht käme.“
Die Behörde teilt auf Nachfrage der nnz mit, dass man in Abstimmung mit der zuständigen Landesstelle, dem Amt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), entschieden habe, zunächst eine „behördeninterne Abstimmung“ zusammen mit dem beauftragten Gutachter durchzuführen. Da neben letzterem auch zwei „ausgewiesene Fachleute aus Reihen des TLUBN anwesend waren, sei vor Ort „ausreichend botanische Expertise“ gewesen.
Im „Interesse der Sache“ habe er tatsächlich nicht an der Begehung teilgenommen, sagt Schwarzberg, die Ergebnisse der Begehung seien ihm aber von einem der Teilnehmer mitgeteilt worden. „Wie zu erwarten war, blieben, zumindest entsprechend dieser Information, eine ganze Reihe kritischer Beobachtungen bei der Begehung außen vor. Ich hätte dort manches angesprochen, was weder der Unteren Naturschutzbehörde noch dem Landschaftspflegeverband gefallen hätte. Deswegen wollten sie mich dort nicht sehen. Das ist der einzige Grund.“, sagt Schwarzberg.
„Geradezu verheerend“ müsse der Eindruck gewesen sein, den dieser Vorgang zumindest bei einigen Beteiligten, unter ihnen mehrere Wissenschaftler, erzeugt habe. „Dieses Behördenverhalten war mal wieder kein Aushängeschild für unsere Region. Schließlich hatte einer der Teilnehmer auf mein Bitten ein Gutachten geschrieben, in dem dessen Befürchtungen zu den negativen Auswirkungen einer UNB-Entscheidung über die Pflege des Naturschutzgebietes bestätigt wurden.“, meint der Nordhäuser. „Wie kann in einer Sache sachlich entschieden werden, wenn derjenige, der die ursächlichen Beobachtungen für den Vortortremin macht, und der das Gebiet seit 30 Jahren genau kennt, nicht anwesend sein DARF, also faktisch ausgeladen wird? Und zweitens: Was hat dieses Behördenverhalten mit einem demokratischen Diskurs, mit Demokratie zu tun? Ein derartiges Behördenverhalten kann nur noch mehr Politikverdrossenheit, noch mehr Aufmerksamkeit und dort noch mehr Kritik erzeugen, wo sie angebracht erscheint.“
Sich einzumischen, Behörden und ihre Entscheidungen unter die Lupe zu nehmen und zu hinterfragen, sei ein wesentlicher Grundpfeiler unseres Gemeinwesens, führt Schwarzberg weiter aus. „Dafür gingen die Menschen 1989 auf die Straße. Und auch der Gesetzgeber schützt Kritiker von Behörden in ganz besonderem Maße. Es ist schlimm, dass man so etwas den Behörden mittlerweile öffentlich mitteilen muss.“
Er habe sich mittlerweile an anderer Stelle über das Verhalten der UNB Nordhausen beschwert, teilt der Umweltschützer der nnz mit. Dies sei nicht der erste durch seine Beobachtungen entstandene Termin gewesen, zu dem er als Initiator nicht eingeladen wurde. Antworten stehen noch aus.
Autor: redEr kritisiere seit Jahren von der Unteren Naturschutzbehörde Nordhausen genehmigte Projekte, sagt Schwarzberg. Projekte, die zumindest zur zeitweisen Vernichtung von Beständen bedrohter Pflanzenarten oder Pflanzengemeinschaften führen können oder schon geführt haben und die den unterschiedlichsten Regelungen und politischen Verlautbarungen zum Artenschutz widersprächen. Dabei habe es nicht selten Alternativen gegeben, wie er auch mehrfach in der nnz geschrieben habe.
„Ich komme mir da ein wenig vor wie ein Regimekritiker zu DDR-Zeiten, der, wie viele andere Leute auch, die unzweifelhaften Misstände sieht und auch anprangert, während die Verantwortlichen einfach weitermachen, als würde es diese Missstände gar nicht geben“, so Schwarzberg weiter. „Aber das, sehen wir ja nicht nur im Naturschutz. Für eine Gesellschaft ist eine solche Herangehensweise historisch gesehen noch nie förderlich gewesen.“
Was aber war passiert? Schwarzberg hatte eine für das Land Thüringen zuständige Thüringer Naturschutzfachbehörde auf die Folgen einer zu intensiven Beweidung in einem Naturschutzgebiet des Landkreises für dessen Arteninventar aufmerksam gemacht, welches er seit Jahrzehnten genau kenne. „Bekanntlich dienen ja Naturschutz- und FFH-Gebiete der Erhaltung und Sicherung sensibler Arten und Lebensräume. Hierzu stellte ich wie auch schon früher und andernorts Widersprüche fest, zumal Deutschland gerade erst wegen seines Umganges mit Naturschutzregelungen seitens der EU-Kommision vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt wurde.“, erklärt der Naturschützer.
Diese Landesbehörde habe, wie in solchen Fällen üblich, einen Vororttermin vorgeschlagen. An dem sollten nach der Meinung Schwarzbergs wenigstens der Initiator, also er selbst, die Untere Naturschutzbehörde Nordhausen, der Landschaftspflegeverband Südharz Kyffhäuser, die Gutachter und Vertreter der Landesbehörde anwesend sein.
Doch es kommt anders. „Ich erhielt eine entsprechende Mitteilung der Landesbehörde über den bevorstehenden Vororttermin und wollte meinen Arbeitgeber um eine Freistellung bitten, um den Termin wahrnehmen zu können. Etwas verwundert war ich dann schon, als ich gebeten wurde, mich besser noch nicht um eine Freistellung zu bemühen.“ Der Grund dafür läge bei der Unteren Naturschutzbehörde (UNB) in Nordhausen. „In einem Telefonat teilte mir dann auch ein Vertreter der Landesbehörde mit, die UNB Nordhausen würde den Vororttermin nur wahrnehmen wollen, sofern ich, also letztlich der kritische Verursacher des Termins, nicht anwesend wäre.“ Ohne UNB könnten aber keine Entscheidungen in der Sache getroffen werden, so die Fachbehörde, „Es wäre also besser, wenn ich nicht käme.“
Die Behörde teilt auf Nachfrage der nnz mit, dass man in Abstimmung mit der zuständigen Landesstelle, dem Amt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), entschieden habe, zunächst eine „behördeninterne Abstimmung“ zusammen mit dem beauftragten Gutachter durchzuführen. Da neben letzterem auch zwei „ausgewiesene Fachleute aus Reihen des TLUBN anwesend waren, sei vor Ort „ausreichend botanische Expertise“ gewesen.
Im „Interesse der Sache“ habe er tatsächlich nicht an der Begehung teilgenommen, sagt Schwarzberg, die Ergebnisse der Begehung seien ihm aber von einem der Teilnehmer mitgeteilt worden. „Wie zu erwarten war, blieben, zumindest entsprechend dieser Information, eine ganze Reihe kritischer Beobachtungen bei der Begehung außen vor. Ich hätte dort manches angesprochen, was weder der Unteren Naturschutzbehörde noch dem Landschaftspflegeverband gefallen hätte. Deswegen wollten sie mich dort nicht sehen. Das ist der einzige Grund.“, sagt Schwarzberg.
„Geradezu verheerend“ müsse der Eindruck gewesen sein, den dieser Vorgang zumindest bei einigen Beteiligten, unter ihnen mehrere Wissenschaftler, erzeugt habe. „Dieses Behördenverhalten war mal wieder kein Aushängeschild für unsere Region. Schließlich hatte einer der Teilnehmer auf mein Bitten ein Gutachten geschrieben, in dem dessen Befürchtungen zu den negativen Auswirkungen einer UNB-Entscheidung über die Pflege des Naturschutzgebietes bestätigt wurden.“, meint der Nordhäuser. „Wie kann in einer Sache sachlich entschieden werden, wenn derjenige, der die ursächlichen Beobachtungen für den Vortortremin macht, und der das Gebiet seit 30 Jahren genau kennt, nicht anwesend sein DARF, also faktisch ausgeladen wird? Und zweitens: Was hat dieses Behördenverhalten mit einem demokratischen Diskurs, mit Demokratie zu tun? Ein derartiges Behördenverhalten kann nur noch mehr Politikverdrossenheit, noch mehr Aufmerksamkeit und dort noch mehr Kritik erzeugen, wo sie angebracht erscheint.“
Sich einzumischen, Behörden und ihre Entscheidungen unter die Lupe zu nehmen und zu hinterfragen, sei ein wesentlicher Grundpfeiler unseres Gemeinwesens, führt Schwarzberg weiter aus. „Dafür gingen die Menschen 1989 auf die Straße. Und auch der Gesetzgeber schützt Kritiker von Behörden in ganz besonderem Maße. Es ist schlimm, dass man so etwas den Behörden mittlerweile öffentlich mitteilen muss.“
Er habe sich mittlerweile an anderer Stelle über das Verhalten der UNB Nordhausen beschwert, teilt der Umweltschützer der nnz mit. Dies sei nicht der erste durch seine Beobachtungen entstandene Termin gewesen, zu dem er als Initiator nicht eingeladen wurde. Antworten stehen noch aus.
