Splitter aus dem Ausschuß
Mittwoch, 19. Oktober 2005, 17:50 Uhr
Nordhausen Heute tagte im Nordhäuser Rathaus der Hauptausschuß des Stadtrates. Dessen Mitglieder mussten sich mit einer umfangreichen Tagesordnung auseinandersetzen. Die nnz hat die wichtigsten Themen in Kurzmeldungen zusammengefasst.
Ausschreibung in den „Großen“
Bei der so genannten Investorenausschreibung zum Areal der Pferdemarktes will die Stadtverwaltung richtig klotzen statt kleckern. Im Thüringer Staatsanzeiger soll die Ausschreibung am Montag zu lesen sein. Bereits am Samstag erscheint der Ausschreibungstext in der Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und in der Süddeutschen Zeitung (SZ). Bislang sei das Vorhaben der Ansiedlung eines zweiten Einkaufszentrums auf rege Nachfrage gestoßen. Erst heute habe Bau- und Wirtschaftsdezernent Dietrich Beyse (CDU) mit zwei Investoren gesprochen. Planungsamtsleiterin Inge Klaan rechnet damit, dass spätestens im März oder April kommenden Jahres mit dem Abriß des alten Polizeigebäude begonnen werden könne.
Keine Chance für FDP-Anträge
Mehrere Anträge des FDP-Stadtrates Martin Höfer haben kaum eine Chance, um auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu kommen. Das betrifft die Verhinderung von Parallelveranstaltungen zu städtischen Volksfesten ebenso wie die Begrenzung der Anzahl der Straßenfeste und die Verfahrensweise bei Straßensperrungen. Alle drei Anträge hätten einer rechtlichen Wertung nicht standgehalten und könnten nicht durch den Stadtrat beschlossen werden, hieß es heute aus der Verwaltung.
Zeit läuft davon
Noch bis zum 28. Oktober hat die Stadtverwaltung Nordhausen die Möglichkeit, ein zinsgünstiges Darlehen für den Neubau des Kindergartens in Leimbach sowie für die umfassende Rekonstruktion der Käthe-Kollwitz-Schule in Anspruch zu nehmen. Bis dahin müsse die Kämmerin allerdings ein bis ins Detail untersetztes Haushaltskonsolidierungskonzept beim Landverwaltungsamt in Weimar vorlegen. Das bisherige genüge nicht, so Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) heute im Hauptausschuß. Matthias Jendricke (SPD) meinte dazu mit Blick auf die Kreisverwaltung als Genehmigungsbehörde: „Die Kommunalaufsicht muß uns endlich mal konkret mitteilen, welche Unterlagen sie noch benötige. Ich bin es langsam leid, immer auf neue Forderungen reagieren zu müssen. Und letztlich kann doch niemand verlangen, dass ich Finanzprognosen für die Jahre 2008/2009 abgebe!“
Autor: nnzAusschreibung in den „Großen“
Bei der so genannten Investorenausschreibung zum Areal der Pferdemarktes will die Stadtverwaltung richtig klotzen statt kleckern. Im Thüringer Staatsanzeiger soll die Ausschreibung am Montag zu lesen sein. Bereits am Samstag erscheint der Ausschreibungstext in der Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und in der Süddeutschen Zeitung (SZ). Bislang sei das Vorhaben der Ansiedlung eines zweiten Einkaufszentrums auf rege Nachfrage gestoßen. Erst heute habe Bau- und Wirtschaftsdezernent Dietrich Beyse (CDU) mit zwei Investoren gesprochen. Planungsamtsleiterin Inge Klaan rechnet damit, dass spätestens im März oder April kommenden Jahres mit dem Abriß des alten Polizeigebäude begonnen werden könne.
Keine Chance für FDP-Anträge
Mehrere Anträge des FDP-Stadtrates Martin Höfer haben kaum eine Chance, um auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu kommen. Das betrifft die Verhinderung von Parallelveranstaltungen zu städtischen Volksfesten ebenso wie die Begrenzung der Anzahl der Straßenfeste und die Verfahrensweise bei Straßensperrungen. Alle drei Anträge hätten einer rechtlichen Wertung nicht standgehalten und könnten nicht durch den Stadtrat beschlossen werden, hieß es heute aus der Verwaltung.
Zeit läuft davon
Noch bis zum 28. Oktober hat die Stadtverwaltung Nordhausen die Möglichkeit, ein zinsgünstiges Darlehen für den Neubau des Kindergartens in Leimbach sowie für die umfassende Rekonstruktion der Käthe-Kollwitz-Schule in Anspruch zu nehmen. Bis dahin müsse die Kämmerin allerdings ein bis ins Detail untersetztes Haushaltskonsolidierungskonzept beim Landverwaltungsamt in Weimar vorlegen. Das bisherige genüge nicht, so Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) heute im Hauptausschuß. Matthias Jendricke (SPD) meinte dazu mit Blick auf die Kreisverwaltung als Genehmigungsbehörde: „Die Kommunalaufsicht muß uns endlich mal konkret mitteilen, welche Unterlagen sie noch benötige. Ich bin es langsam leid, immer auf neue Forderungen reagieren zu müssen. Und letztlich kann doch niemand verlangen, dass ich Finanzprognosen für die Jahre 2008/2009 abgebe!“
