NPD-Aufmarsch wurde verboten
Mittwoch, 07. November 2001, 15:13 Uhr
Nordhausen (nnz). Das Landratsamt Nordhausen hat die für Anfang Dezember angekündigte NPD-Demonstration in Nordhausen verboten. Zugleich wurde die sofortige Vollziehung dieses Verbotes festgesetzt.
Mehr noch: Das Landratsamt hat auch alle Ersatzveranstaltungen sowohl unter freiem Himmel als auch in geschlossenen Räumen angeordnet. In der Begründung des Verbots wird unter anderem darauf aufmerksam gemacht, dass durch diesen Aufmarsch die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdet seien, und dass Straftaten im Zusammenhang mit dem rechten Aufmarsch nicht auszuschließen seien. So sollte in Nordhausen zum Beispiel der mehrfach vorbestrafte Neonazi Horst Mahler reden. Der hatte neben seinen rechtsextremen Äußerungen die terroristischen Anschläge gegen die USA mehrfach begrüßt.
Im Landratsamt geht man nach nnz-Informationen davon aus, dass die NPD gegen das gestern verhängte Verbot Widerspruch einlegen und das Verwaltungsgericht Weimar anrufen werde. Reaktionen und Aktivitäten gegen den NPD-Aufmarsch können Sie im nnz-Archiv recherchieren.
Indes haben die Kreisvorstände von SPD und PDS zu einer Gegenveranstaltung am 8. Dezember aufgerufen. Nach nnz-Informationen gehen sowohl PDS und SPD von einer Genehmigung der rechten Demo durch die Gerichte aus und verweisen auf die Verfahrensweise mit dem Aufmarsch der NPD in Leipzig am zurückliegenden Wochenende. Die Gegenveranstaltung soll unter dem Motto: „Nordhausen tolerant gegen Fremdenhaß und Rechtsradikalismus“ stehen. „Alle demokratischen Kräfte Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Vereine, Verbände und Institutionen sollten bei dieser Veranstaltung mitmachen. Diese Aktion soll kein Podium für einzelne Personen oder Parteien sein, sondern vielmehr unser aller Anliegen dokumentieren, dass rechtes Gedankengut keinen Platz in Nordhausen hat“, heißt es in einer von Dagmar Becker (SPD) und Ulrich Künzel (PDS) unterzeichneten Pressemitteilung. Allen Interessierten sind für den kommenden Mittwoch (14.11.) um 18 Uhr in „Ottos Steakhouse“ in der Geseniusstraße zu einer Beratung eingeladen. Dort sollen die Einzelheiten der Veranstaltung besprochen werden.
Autor: nnzMehr noch: Das Landratsamt hat auch alle Ersatzveranstaltungen sowohl unter freiem Himmel als auch in geschlossenen Räumen angeordnet. In der Begründung des Verbots wird unter anderem darauf aufmerksam gemacht, dass durch diesen Aufmarsch die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdet seien, und dass Straftaten im Zusammenhang mit dem rechten Aufmarsch nicht auszuschließen seien. So sollte in Nordhausen zum Beispiel der mehrfach vorbestrafte Neonazi Horst Mahler reden. Der hatte neben seinen rechtsextremen Äußerungen die terroristischen Anschläge gegen die USA mehrfach begrüßt.
Im Landratsamt geht man nach nnz-Informationen davon aus, dass die NPD gegen das gestern verhängte Verbot Widerspruch einlegen und das Verwaltungsgericht Weimar anrufen werde. Reaktionen und Aktivitäten gegen den NPD-Aufmarsch können Sie im nnz-Archiv recherchieren.
Indes haben die Kreisvorstände von SPD und PDS zu einer Gegenveranstaltung am 8. Dezember aufgerufen. Nach nnz-Informationen gehen sowohl PDS und SPD von einer Genehmigung der rechten Demo durch die Gerichte aus und verweisen auf die Verfahrensweise mit dem Aufmarsch der NPD in Leipzig am zurückliegenden Wochenende. Die Gegenveranstaltung soll unter dem Motto: „Nordhausen tolerant gegen Fremdenhaß und Rechtsradikalismus“ stehen. „Alle demokratischen Kräfte Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Vereine, Verbände und Institutionen sollten bei dieser Veranstaltung mitmachen. Diese Aktion soll kein Podium für einzelne Personen oder Parteien sein, sondern vielmehr unser aller Anliegen dokumentieren, dass rechtes Gedankengut keinen Platz in Nordhausen hat“, heißt es in einer von Dagmar Becker (SPD) und Ulrich Künzel (PDS) unterzeichneten Pressemitteilung. Allen Interessierten sind für den kommenden Mittwoch (14.11.) um 18 Uhr in „Ottos Steakhouse“ in der Geseniusstraße zu einer Beratung eingeladen. Dort sollen die Einzelheiten der Veranstaltung besprochen werden.
